Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP) lobte die Erhöhung des Sportbudgets um 6,9 Prozent im heurigen Bundesfinanzrahmengesetz und betonte die Bedeutung dieses finanziellen Zuschusses für den Sport. Er würdigte auch die Arbeit der Ehrenamtlichen im Sportwesen und schloss mit einem Dank an Christoph Zarits und einem Verweis auf das Fußballspiel zwischen Österreich und Deutschland.
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Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP) verteidigt den Energiekostenzuschuss von 410 Euro für neue Selbstständige und betont dessen Bedeutung, während er die Kritik der Opposition als unbegründet zurückweist und die Unterstützung von Vereinen durch weitere finanzielle Hilfen der Regierung hervorhebt.
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Der Abgeordnete Alexander Melchior sprach über die unmittelbaren Auswirkungen des Ukraine-Konflikts, begrüßte die finanzielle Aufstockung des Auslandskatastrophenfonds um 50 Millionen Euro sowie der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit um 12 Millionen Euro und dankte den Mitarbeitern des Außenministeriums für ihren Einsatz unter schwierigen Bedingungen.
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Der Abgeordnete Alexander Melchior (ÖVP) bedankt sich für das deutlich erhöhte Sportbudget, das er als historisch bezeichnet, und hebt die Bedeutung dieser Finanzmittel für die Förderung des Sports und die ehrenamtliche Arbeit in Österreich hervor.
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Der Abgeordnete Alexander Melchior begrüßt die gesetzlichen Änderungen zur Verbesserung der Arbeitsmarktzugänge für ausländische Fachkräfte und betont die Bedeutung dieser Reformen angesichts des Arbeitskräftemangels in Österreich, während er auch die Effizienzsteigerungen durch beschleunigte und digitalisierte Prozesse hervorhebt.
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Abgeordneter Alexander Melchior betont die zentrale Rolle der Familie in der Politik der Volkspartei und hebt die Erhöhung des Familienbonus auf 2.000 Euro pro Kind sowie die zusätzlichen Mittel für Familienberatung und digitale Schulbücher als wichtige Maßnahmen hervor, die Familien in Österreich unterstützen sollen.
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Der Abgeordnete Alexander Melchior lobt den Auslandskatastrophenfonds, der sich in den letzten Jahren verzehnfacht hat, und betont die Bedeutung der gespendeten Impfdosen für den Westbalkan. Des Weiteren äußert er seine Anerkennung für die Arbeit und Serviceorientierung der Mitarbeiter des Außenministeriums und hebt die Wichtigkeit der diplomatischen Kontakte zur Standortpolitik Österreichs hervor.
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Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP) betonte die Bedeutung der Unterstützung von Sportvereinen und Sportler:innen während der Pandemie, würdigte die Maßnahmen, die durch den #comebackstronger-Antrag und den NPO-Fonds ermöglicht wurden, und hob die positiven Entwicklungen und Erfolge in der Sportlandschaft hervor.
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Abgeordneter Alexander Melchior bedankt sich bei Ministerin Köstinger und der Regierung für ihre Unterstützung und Hilfsmaßnahmen während der Coronakrise, lobt die Bedeutung des Tourismus für Österreich und hebt die kontinuierliche Arbeit für die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandorts hervor.
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Der Abgeordnete Alexander Melchior (ÖVP) kritisiert das Verhalten der FPÖ in Bezug auf die COVID-19-Maßnahmen und betont ihre Untätigkeit, während er die Bedeutung der neuen Regelungen der AVMD-Richtlinie hervorhebt, insbesondere hinsichtlich Barrierefreiheit und Jugendschutz, und sich bei dem Koalitionspartner für die gute Zusammenarbeit bedankt.
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Der Abgeordnete Alexander Melchior begrüßte das neue Gesetz zum Schutz vor Hass im Netz, betonte die Wichtigkeit der verbesserten gesetzlichen Regelungen zum Schutz der Persönlichkeitsrechte und lobte die Einführung einer speziellen Aufsichtsbehörde zur Überprüfung und Entfernung rechtswidriger Inhalte auf Kommunikationsplattformen.
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Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP) betont die Notwendigkeit von Schulschließungen angesichts der COVID-19-Infektionslage, unterstützt als Vater Maßnahmen zur Sicherheit und freut sich über die Ausweitung des Schulstornofonds, der bereits vielen Familien finanzielle Hilfe geleistet hat.
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Abgeordneter Alexander Melchior betont in seiner Rede die Herausforderungen, denen Familien aufgrund der COVID-19-Pandemie gegenüberstehen, und hebt die Wirksamkeit von Maßnahmen wie Kurzarbeit und den Familienhärtefonds hervor, die erheblich zur Unterstützung von Arbeitsplätzen und Familien beitragen. Er appelliert zudem an die Bevölkerung, zusammenzuhalten und weiterhin Vorsichtsmaßnahmen zu befolgen, um die Krise gemeinsam zu bewältigen.
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Abgeordneter Alexander Melchior bedankt sich bei den Mitarbeitern des Außenministeriums für deren herausragende Arbeit, lobt besonders die Rückholaktion von 7.500 Menschen und die Unterstützung der Auslandsösterreicher sowie die Aufstockung der Mittel für Entwicklungshilfe und den Auslandskatastrophenfonds, insbesondere in Zeiten der Corona-Krise.
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Abgeordneter Alexander Melchior betont die wesentliche Rolle der Medien während der COVID-19-Krise und die Notwendigkeit, diese durch zusätzliche Förderungen zu unterstützen, um ihre Vielfalt und Zukunftsfähigkeit zu sichern, insbesondere angesichts der Herausforderungen des digitalen Wandels.
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Abgeordneter Alexander Melchior betonte die Wichtigkeit der Investitionsprämie, um Unternehmen während der COVID-19-Pandemie zu unterstützen, insbesondere durch Anreize für Investitionen in Digitalisierung, Ökologisierung und Gesundheit sowie durch steuerliche Erleichterungen wie die degressive Abschreibung und den Verlustrücktrag.
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Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP) begrüßt die Maßnahmen zur Senkung der Umsatzsteuer auf 5 % als unkomplizierte und effektive Unterstützung für Medien, Kultur und insbesondere die stark von der Coronakrise betroffene Gastronomie. Außerdem hebt er die weitere steuerliche Entlastung durch die Senkung des Eingangssteuersatzes und den Kinderbonus hervor, um die Einkommen der Bürger zu erhöhen und die Wirtschaft zu stärken.
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Der Abgeordnete Alexander Melchior (ÖVP) lobt die herausragenden Leistungen und das Engagement des Außenministeriums und seiner Mitarbeiter während der COVID-19-Krise, insbesondere bei der Rückholung von 7500 Österreicherinnen und Österreichern und der Erhöhung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit und Auslandskatastrophenfonds. Er betont die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit und dankt dem Außenminister für seine aktive Rolle und gute Vernetzung mit anderen Ländern.
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