In ihrer Rede betont Irene Neumann-Hartberger die Bedeutung der Unterstützung von Familien als kleinste und wichtigste Einheit der Gesellschaft und verteidigt das österreichische Familien- und Jugendbudget als vergleichbar mit anderen europäischen Staaten. Sie hebt hervor, dass trotz eines verantwortungsvollen Sparkurses keine Kürzungen bei Familienleistungen wie der Familienbeihilfe und dem Kinderbetreuungsgeld vorgenommen werden, sondern lediglich die Valorisierung ausgesetzt wird. Zudem unterstreicht sie die Wichtigkeit von Maßnahmen zur Entlastung von Familien im ländlichen Raum, wie die Erhöhung der Fahrtenbeihilfe und den Ausbau der Kinderbetreuung.
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In ihrer Rede betont Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger die Bedeutung einer ausgewogenen Finanzpolitik, die trotz notwendiger Einsparungen gezielte Investitionen in wichtige Bereiche wie das land- und forstwirtschaftliche Schulwesen ermöglicht. Sie hebt die Rolle dieser Bildungseinrichtungen bei der Ausbildung der nächsten Generation von Landwirten hervor und unterstreicht die Notwendigkeit, in Zeiten des Klimawandels innovative Ausbildungswege zu beschreiten. Trotz eines nicht idealen Budgets sieht sie die Möglichkeit, verantwortungsvoll für die Zukunft des ländlichen Raums und der Landwirtschaft in Österreich zu arbeiten.
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Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger (ÖVP) betont, dass die Erhöhung des Pauschalbetrags für die Bundesstatistik aufgrund eines finanziellen Defizits und gestiegener Kosten notwendig ist, um die Arbeit der Statistik Austria, die verlässliche und aktuelle Daten bereitstellt, sicherzustellen und somit eine informierte öffentliche Debatte und verantwortungsvolle Politik zu ermöglichen.
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Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger (ÖVP) begrüßt den vorliegenden Gesetzentwurf, der unter anderem eine Dienstfreistellung nach der Geburt eines Kindes, eine Milizausbildungsvergütung und eine Tapferkeitsmedaille für Soldaten einführt. Sie betont, dass diese Maßnahmen das Bundesheer attraktiver gestalten und die Verteidigungsfähigkeit Österreichs stärken sollen.
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Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger (ÖVP) betonte in ihrer Rede die erhöhte Bedeutung einer umfassenden Landesverteidigung vor dem Hintergrund der geopolitischen Lage und lobte das vergrößerte Budget für das österreichische Bundesheer, das sowohl militärische Sicherheit als auch Nachhaltigkeit und regionale Wertschöpfung durch eine gesunde und regional orientierte Verpflegung fördert. Sie dankte der Bundesministerin für deren Einsatz und hob besonders ihre Bemühungen um eine nachhaltige und regionale Verpflegung im Bundesheer hervor.
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Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger (ÖVP) betont, dass das neue Budget die Bedeutung der heimischen Landwirtschaft und der ländlichen Regionen unterstreicht, insbesondere durch zusätzliche Mittel für die Landwirtschaft und landwirtschaftliche Bildung. Sie hebt auch die neue Plattform landwissen.at hervor, die Lehrkräften umfangreiche Materialien zur Wissensvermittlung in den Bereichen Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt bereitstellt.
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Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger betont, dass die Novelle des AMA-Gesetzes das AMA-Gütesiegel als zentrales Marketinginstrument der österreichischen Landwirtschaft stärkt, die Beitragseinhebung vereinfacht und künftig auf weitere Produktgruppen ausgeweitet wird, um Transparenz und Qualitätssicherung zu gewährleisten. Sie unterstreicht die Bedeutung eines realistischen Bildes der landwirtschaftlichen Produktion und die hohe Qualität und Kontrolle der AMA-Gütesiegel-Produkte.
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Die Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger (ÖVP) betont die Bedeutung der Gleichstellung und Gewaltprävention, insbesondere für Frauen in der Land- und Forstwirtschaft, und hebt die Budgeterhöhungen für Übergangswohnungen und Beratungsstellen für gewaltbetroffene Frauen hervor, während sie die Notwendigkeit von Bewusstseinsbildung für zukünftige Generationen unterstreicht.
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Die Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger betont die Bedeutung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für eine nachhaltige Entwicklung der österreichischen Landwirtschaft, lobt die Finanzierung im Budget, insbesondere im Bereich der Ökologisierung und für Programme wie Schulmilch, und kritisiert einen Kollegen für dessen Negativkommentare.
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Die Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger betont den hohen Bedarf an Pflegepersonal in Österreich und begrüßt die neuen Maßnahmen zur Erweiterung der Ausbildungsmöglichkeiten im Pflege- und Sozialbereich, einschließlich der Möglichkeit, Ausbildungen bereits ab einem Alter von 14-15 Jahren zu beginnen, während praktische Tätigkeiten am Menschen ab 17 Jahren gestattet bleiben. Sie sieht Synergien zwischen den Ausbildungsgängen und bedankt sich bei der Regierung für das Pflegepaket und die zusätzlichen Mittel.
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Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger begrüßt die Novelle zum Bundesministeriengesetz, die Kompetenzverschiebungen und Neuaufstellungen innerhalb der Ministerien regelt. Sie hebt die Bedeutung der neuen Struktur sowohl für die Landwirtschaft als auch für den Tourismus hervor und äußert Vertrauen in die erfolgreiche Arbeit der Regierung.
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Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger (ÖVP) hebt in ihrer Rede die Bedeutung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU als Stabilitätsfaktor für die Landwirtschaft hervor, kritisiert jedoch die steigenden Kosten und sinkende Produktion durch erhöhte Anforderungen in Bereichen wie Biodiversität und Tierwohl, was letztlich zu höheren Preisen für Konsumenten führen kann. Sie lehnt zudem den SPÖ-Antrag zur Beendigung der Förderung von Glyphosatprodukten ab, da das Umweltprogramm seit Jahren Flächen mit reduziertem Pflanzenschutzmitteleinsatz fördert.
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Die Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger unterstützt die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Harmonisierung der Qualifikationsanforderungen für Berufskraftfahrer in Österreich, einschließlich der Einführung eines zentralen Qualifikationsregisters. Sie hebt dabei die Bedeutung dieser Maßnahmen für die Verkehrssicherheit hervor und erwähnt die Ausnahmen, die für bestimmte Fahrzeuglenker gelten.
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Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger betont die Notwendigkeit der Neuregelung des Flughafenentgeltgesetzes aufgrund eines EuGH-Urteils und der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie, und hebt hervor, dass die neuen Regeln insbesondere Umwelt- und Lärmschutzaspekte stärker berücksichtigen werden, um eine positive Standortentwicklung sicherzustellen.
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Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger betont, dass das neue Düngemittelgesetz 2021 die Vermarktung und Kontrolle von Düngemitteln im Einklang mit EU-Recht regelt, dabei Umwelt- und Ressourcenschutz berücksichtigt wird, und dass eine nachhaltige Landwirtschaft für zukünftige Generationen gewährleistet werden soll, während sie Kritik an der negativen Darstellung der Düngemittelverwendung durch einige Parteien zurückweist. Sie hebt die wirtschaftlichen Herausforderungen der Landwirte hervor und betont deren Verantwortungsbewusstsein und Nachhaltigkeitsstreben.
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Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger drückt ihr Vertrauen in den Arbeitsminister Kocher aus und befürwortet die Novelle zum Bundesministeriengesetz, da sie eine Konzentration der land- und forstwirtschaftlichen Schul- und Berufsausbildung im Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus für sinnvoll hält.
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Die Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger betont die Wichtigkeit von Ernährungswissen und Haushaltkompetenzen in der Schulbildung, um Kindern lebensnotwendige Fähigkeiten für ein gesundes und selbstbestimmtes Leben zu vermitteln. Sie fordert daher eine Ausweitung des Pflichtschulfaches "Ernährung und Haushalt" in der Sekundarstufe I.
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Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger betont die Bedeutung der Landwirtschaft für Österreich, trotz des geringen Anteils an der Gesamtbevölkerung, und lobt Initiativen wie das AMA-Genuss-Region-Siegel, die regionale Produkte und Arbeitsplätze fördern, sowie die Unterstützung durch die Ministerin in der Krise.
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Die Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger betont die Notwendigkeit, die Künstler-Sozialversicherungsfonds um weitere 5 Millionen Euro aufzustocken, um selbständigen Künstlern angesichts der durch die Pandemie verursachten Einnahmenausfälle weiterhin Unterstützung zu bieten und ihre Existenz zu sichern. Gleichzeitig ruft sie zur Verantwortung und zum Zusammenhalt in der Gesellschaft auf, um die Krise gemeinsam zu bewältigen.
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