Abgeordnete Bettina Zopf hob hervor, dass die neue Gesetzgebung Vereinen ermöglicht, sich einfacher in Genossenschaften umzuwandeln, um so flexibler wirtschaftliche oder kulturelle Aktivitäten zu verfolgen, und betonte dabei den langjährigen Erfolg und die Vielfalt von Genossenschaften in Österreich.
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Abgeordnete Bettina Zopf betont in ihrer Rede die Bedeutung der Erhöhung der Zuverdienstgrenzen für Studierende, welche es ihnen ermöglicht, neben ihrem Studium zu arbeiten, ohne den Anspruch auf Familienbeihilfe zu verlieren. Diese Anpassung soll der steigenden Löhnen Rechnung tragen und wird ab 2025 jährlich an die Inflation angepasst.
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Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP) betont die Wichtigkeit finanzieller Unterstützung für Familien durch Wochengeld und das neue Sonderwochengeld, insbesondere um Frauen in Karenz zu helfen, und hebt hervor, dass Kinder nicht nur für die Eltern, sondern auch für die Gesellschaft und den Staat von zentraler Bedeutung sind.
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Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP) betont in ihrer Rede die Wichtigkeit eines bürgernahen Services bei der E-Card-Antragstellung in den Gemeinden anstelle der Landespolizeidirektion und bringt einen Abänderungsantrag ein, der die bestehende Praxis bei verspäteten Meldungen an die ÖGK rechtlich absichert sowie die Ermächtigung zur Bestellung von Covid-19-Medikamenten verlängert.
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Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP) betont in ihrer Rede die Notwendigkeit, den Arbeitsmarkt für ältere Menschen attraktiver zu gestalten, indem der Pensionszuschlag für über das Antrittsalter hinaus Arbeitende erhöht und der Zuverdienst teilweise pensionsbeitragsfrei gestellt wird. Zudem bedankt sie sich bei allen, die Maßnahmen zur Verlängerung der Verfügbarkeit von COVID-19-Impfstoffen und Heilmitteln unterstützen.
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Abgeordnete Bettina Zopf begrüßt die parteiübergreifende Einigung zur Verlängerung bestimmter Regelungen des Nachtschwerarbeitsgesetzes für 2023, betont die Wichtigkeit staatlicher Unterstützung zur Entlastung der Wirtschaft und erklärt die Differenzen in Regierung und Opposition bezüglich des Verständnisses solcher Maßnahmen.
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Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP) betont die Bedeutung eines nachhaltigen und ausgewogenen Tourismus, der im Einklang mit der Bevölkerung und der Umwelt stehen soll. Sie hebt die Maßnahmen und den Plan T hervor, die darauf abzielen, Regionalität, Nachhaltigkeit und Akzeptanz im Tourismus zu stärken und diesen Kurs auch künftig fortzusetzen.
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Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP) betonte in ihrer Rede, dass die Arbeitsmarktpolitik der Regierung, insbesondere die Senkung der Einkommensteuerstufen und die Abschaffung der kalten Progression, durch die viele Langzeitarbeitslose wieder in Beschäftigung gebracht wurden und arbeitende Menschen finanziell entlastet werden. Sie kritisierte den Vorschlag zur Erhöhung des Arbeitslosengeldes und unterstrich, dass die Maßnahmen der Regierung darauf abzielen, arbeiten attraktiver zu machen und die Arbeitslosigkeit zu reduzieren.
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Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP) betont, dass das Modell der geblockten Altersteilzeit nicht abgeschafft wird und verweist darauf, dass solche Berichte falsch sind. Sie stellt klar, dass die ÖVP weiterhin die Förderung altersgerechter Arbeitsmodelle unterstützt, die den Übergang in die Pension erleichtern, und appelliert an eine generationengerechte Politik.
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Die Abgeordnete Bettina Zopf betont, dass die neue Gesetzgebung zur Elternkarenz flexible und verlängerte Karenzzeiten sowie einen verbesserten Kündigungsschutz bietet, und hebt hervor, dass Österreich im europäischen Vergleich gut dasteht, was die Unterstützung von Familien angeht. Sie verteidigt die neuen Regelungen als notwendige Umsetzung europäischer Richtlinien, trotz Kritik von der Opposition.
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Abgeordnete Bettina Zopf stellt eingangs eine administrative Frage zur verbleibenden Redezeit an den Präsidenten und spricht anschließend die Staatssekretärin sowie die Kolleginnen und Kollegen im Nationalrat an.
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Abgeordnete Bettina Zopf betont in ihrer Rede die Wichtigkeit des sozialen Dialogs und der sozialpartnerschaftlichen Einigung bei der Gesetzesgestaltung, insbesondere bei den neuen Regelungen zur Arbeitnehmermitbestimmung bei grenzüberschreitenden Umwandlungen von Kapitalgesellschaften. Darüber hinaus spricht sie sich für die Einführung und Erprobung der Pflegelehre aus, um den Pflegepersonalmangel zu bekämpfen.
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Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP) begrüßte die beschlossene Änderung im Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch, nach der Finder von Gegenständen mit einem Wert unter 100 Euro diese bereits nach einem halben Jahr, anstatt wie bisher nach einem Jahr behalten dürfen, und hob die Bedeutung der Digitalisierung und der Arbeit der Fundämter hervor, die zur erfolgreichen Rückgabe verlorener Gegenstände beitragen.
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Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP) betont, dass die schrittweise Erhöhung des Pensionsantrittsalters nötig und gerecht gegenüber den nächsten Generationen ist, damit die Pensionssysteme nachhaltig und finanzierbar bleiben. Sie weist darauf hin, dass politische Entscheidungen daten- und faktenbasiert getroffen werden sollten und dass klare gesetzliche Regelungen den Menschen helfen, sich auf ihren Pensionsantritt vorzubereiten.
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Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP) betont in ihrer Rede die harte Arbeit und den Wert der Landwirte, die täglich hochwertige Lebensmittel produzieren, und weist darauf hin, dass Investitionen in die Landwirtschaft letztlich auch den Konsumenten zugutekommen. Sie kritisiert Kollegen, die keine praktische Erfahrung in der Landwirtschaft haben und fordert Respekt und Anerkennung für die Leistungen der Bäuerinnen und Bauern.
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Abgeordnete Bettina Zopf erläuterte, dass der Nationalrat die Antragsfrist für den Langzeit-Kurzarbeitsbonus bis zum 30. Juni 2023 verlängert hat, um sicherzustellen, dass berechtigte Arbeitnehmer, die von der COVID-19-bedingten Kurzarbeit besonders betroffen sind, den Bonus von 500 Euro erhalten. Die Maßnahme soll zielgerichtet diejenigen unterstützen, die finanzielle Hilfe wirklich benötigen.
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Abgeordnete Bettina Zopf betont in ihrer Rede die Bedeutung des Tourismus für ihre Region und verteidigt Beschneiungsanlagen gegen Vorwürfe der Klimaschädlichkeit, indem sie auf die Fortschritte des Tourismus im Klimaschutz hinweist. Sie ruft dazu auf, alle Klimaschutzmaßnahmen gemeinsam anzugehen und bekräftigt ihren Einsatz für einen ganzjährigen, nachhaltigen Tourismus im Salzkammergut.
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Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP) stellte klar, dass ihre Kritik nicht dem Gesundheitsbereich, sondern dem Pflegepaket galt und betonte, dass unter den früheren Sozialministern für das Pflegepaket nichts unternommen wurde.
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Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP) betont die lange bestehenden Herausforderungen in der Pflege und kritisiert die fehlende Umsetzung praktischer Lösungen durch frühere Regierungen. Sie hebt hervor, dass die aktuelle Koalition aus ÖVP und Grünen mit umfangreichen Reformen, insbesondere einem groß angelegten Pflegepaket, diese Probleme angeht und ausreichend finanzielle Mittel bereitstellt, um den Sozialstaat weiterzuentwickeln und Menschen zu einem selbstbestimmten Leben zu verhelfen.
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Abgeordnete Bettina Zopf betont die Bedeutung des Generationenvertrags und hebt hervor, dass die Teuerung ausgeglichen werden soll, besonders durch eine Erhöhung der Pensionen um 5,8 % beziehungsweise 10,2 % für Ausgleichszulagenbezieher, sowie durch Einmalzahlungen, um die finanzielle Belastung der Pensionisten abzufedern. Sie kritisiert die Opposition für populistische Forderungen und hebt die Verantwortung und Nachhaltigkeit der Regierungsmaßnahmen hervor.
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