In seiner Rede betont Abgeordneter Joachim Schnabel die Wichtigkeit eines realistischen und umfassenden Ansatzes in der Infrastrukturpolitik, der alle Mobilitätsformen berücksichtigt und Investitionen in die Zukunft fördert. Er weist auf die geplanten Budgetsteigerungen im Bereich Infrastruktur hin und kritisiert die einseitige Sichtweise der Grünen, die seiner Meinung nach nur bestimmte Mobilitätsformen bevorzugen. Schnabel unterstreicht, dass die Investitionen nicht ideologisch motiviert sind, sondern der Verbesserung der Mobilität und der Schaffung von Arbeitsplätzen dienen.

In seiner Rede betont Abgeordneter Joachim Schnabel die Fortschritte Österreichs im Glasfaserausbau und dankt insbesondere der Staatssekretärin Eibinger-Miedl für ihren Beitrag in der Steiermark. Er weist auf Schwächen im Fördersystem hin und fordert Anpassungen, um den Breitbandausbau, insbesondere im ländlichen Raum, nahtlos fortzusetzen. Schnabel appelliert an die Staatssekretärin Schmidt, die Vorschläge der Bundesländer zu berücksichtigen, um die Finanzierung und Gerechtigkeit zwischen Stadt und Land sicherzustellen.

In seiner Rede betont Abgeordneter Joachim Schnabel die Bedeutung einer funktionierenden Transportwirtschaft für die österreichische Wirtschaft und die Notwendigkeit fairer Wettbewerbsbedingungen in Europa. Er spricht sich für die Anpassung des Klimatickets aus, um es an die Inflation anzupassen, und verteidigt die Maßnahmen der Regierung zur Budgetkonsolidierung, während er gleichzeitig die fortgesetzten Investitionen in den öffentlichen Verkehr hervorhebt. Schnabel weist darauf hin, dass die Preisanpassung des Klimatickets keine Torpedierung darstellt, sondern eine notwendige Valorisierung, um die Mobilität in Österreich zu gewährleisten.

Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.

In seiner Rede betont Abgeordneter Joachim Schnabel die Bedeutung des Beitritts Österreichs zum AETR-Abkommen, das Lenk- und Ruhezeiten sowie die Nutzung digitaler Fahrtenschreiber regelt, um Wettbewerbsfähigkeit und Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Er hebt die Notwendigkeit hervor, Manipulationen an Fahrtenschreibern zu verhindern und würdigt die Rolle der Lkw-Fahrer während der Pandemie. Abschließend stellt er sich als neuer Verkehrssprecher der ÖVP vor und betont die Wichtigkeit des Infrastrukturausbaus für die Wirtschaft und Verkehrssicherheit.

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP) betonte in seiner Rede die Notwendigkeit von Entbürokratisierung und Kapazitätsoptimierung im Eisenbahnverkehr, um mehr Wettbewerb und Effizienz zu fördern. Er wies auch auf die negativen Auswirkungen von Infrastrukturmaßnahmen auf den Güterverkehr hin und plädierte für eine höhere Biodieselzumischung zur CO₂-Reduktion sowie bessere Voraussetzungen für umweltfreundliche Transporte.

Der Abgeordnete Joachim Schnabel (ÖVP) betonte die bedeutenden Investitionen und finanziellen Unterstützungen der Regierung für Gemeinden in den vergangenen Jahren, insbesondere durch das Kommunalinvestitionsgesetz. Er appellierte an die Bundesländer, das Wohnbaupaket umzusetzen, um zusätzliche wirtschaftliche Impulse zu schaffen, und kritisierte die NEOS für ihre widersprüchliche Haltung gegenüber der Finanzierung kommunaler Aufgaben.

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP) unterstützt die Änderung des Telekommunikationsgesetzes, die es Mobilfunkbetreibern ermöglicht, durch flexible Frequenznutzung Energie zu sparen, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden, und betont den Beitrag dieser Maßnahme zur Energieeffizienz und zum Klimaschutz. Er hebt auch die Notwendigkeit des weiteren Ausbaus der Glasfasernetze im ländlichen Raum hervor.

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP) begrüßte das Gesetz zur Förderung von Wasserstoffproduktion als wichtigen Schritt im Kampf gegen den Klimawandel und betonte die Notwendigkeit technologischer Offenheit und finanzieller Unterstützung für Investitionen und Betrieb, um die heimische Wirtschaft und Industrie zu stärken. Er erläuterte zudem, dass das Gesetz nationale Förderungen ergänzt, indem es Unternehmen unterstützt, die keine EU-Förderungen erhalten haben.

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP) erklärte, dass die Anhebung des Klimabonus auf 145 Euro notwendig sei, um den gestiegenen CO2-Preisen gerecht zu werden, und betonte die Erfolge der bisherigen CO2-Reduktionsmaßnahmen. Er wies darauf hin, dass für weitere Fortschritte im Klimaschutz erforderliche Gesetzesinitiativen, wie das Erneuerbare-Gase-Gesetz, eine Zweidrittelmehrheit benötigen und forderte die Beteiligung der Oppositionsparteien.

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP) betont die Wichtigkeit der neuen Regelung, die den Betrieb von Rettungshubschraubern rund um die Uhr ermöglicht, um lebensrettende Maßnahmen zu unterstützen und die medizinische Versorgung zu verbessern, insbesondere in der Steiermark. Er hebt hervor, dass dies in Notfallsituationen unverzichtbar ist, und kritisiert die bisherige Verzögerung bei der Umsetzung dieser Maßnahme.

Der Abgeordnete Joachim Schnabel (ÖVP) lobt das Altlastensanierungsgesetz (ALSAG) anlässlich dessen 35-jährigen Jubiläums für seine Erfolge bei der Sanierung von Altlasten und betont die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen, insbesondere zur Bekämpfung von PFAS-Kontaminationen, um den Schutz des Grundwassers sicherzustellen.

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP) betont die Bedeutung von Forschung, insbesondere im Kontext der Nobelpreisträger, und adressiert den Fortschritt im Bahnausbau in der Südsteiermark, einschließlich der erforderlichen Anbindung der Koralmbahn an den Flughafen Graz Thalerhof. Zudem hebt er die Rolle und Investitionen in die Wasserstoffstrategie für den Klimaschutz hervor.

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP) betont in seiner Rede, dass trotz kritischer Stimmen die österreichischen Forschungsmittel erheblich gestiegen sind, was durch das Budget klar unterstützt wird. Weiterhin weist er auf die positiven Auswirkungen von Investitionen wie dem Ipcei Mikroelektronik II hin, welche die Zukunftsfähigkeit des Industriestandorts Österreich durch Technologien wie Halbleiter und Wasserstoff gewährleisten.

Der Abgeordnete Joachim Schnabel betont, dass die Änderungen im ElWOG 2010 den Konsumenten durch Transparenz und Information zu Energieeinsparungen verhelfen und dass ein parteiübergreifender Konsens in Energiethemen möglich ist. Zudem hebt er die Notwendigkeit eines Netzausbaus und die Förderung der Nutzung von Überschussstrom, insbesondere zur Wasserstoffproduktion, hervor.

Der Abgeordnete Joachim Schnabel betont die Wichtigkeit der geplanten Übertragung der Infrastruktur der Graz-Köflacher Bahn an die ÖBB-Infrastruktur AG für die Modernisierung und nachhaltige Verbesserung der Mobilität in der Steiermark, insbesondere hinsichtlich der Dekarbonisierung, Elektrifizierung und weiteren Investitionen in die regionale Verkehrsinfrastruktur. Außerdem hebt er hervor, dass die Rechte der betroffenen Mitarbeiter gewahrt bleiben und lobt die bisherigen Bemühungen und Erfolge der GKB in der Region.

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP) betonte, dass die ökosoziale Steuerreform und der regionale Klimabonus wichtige Maßnahmen zur Unterstützung der österreichischen Bevölkerung und Wirtschaft im Klimaschutz darstellen. Er hob hervor, dass der Klimabonus insbesondere für Menschen im ländlichen Raum eine Entlastung bringe, und forderte zudem stärkere Investitionen in die Ladeinfrastruktur für E-Mobilität, um die Verkehrswende voranzutreiben.

Der Abgeordnete Joachim Schnabel kritisiert die FPÖ für fehlende Maßnahmenvorschläge im Klimaschutz und betont, dass die ÖVP in Zusammenarbeit mit den Grünen aktiv Klimaschutz betreibt, um Wertschöpfung zu schaffen und die Verantwortung für zukünftige Generationen zu übernehmen. Außerdem verteidigt er die Gesetzesänderungen zur Förderung der Energieeffizienz und zur Unterstützung der Industrie vor den gestiegenen Stromkosten.

Der Abgeordnete Joachim Schnabel betont, dass die Gesetzesnovelle zur Berichterstattung über Lebensmittelverschwendung Transparenz schaffen soll, um die Weitergabe an Sozialmärkte zu fördern und Lebensmittelverschwendung zu reduzieren, und kritisiert gleichzeitig die Haltung der SPÖ und FPÖ in Klimaschutz- und Umweltthemen.

Abgeordneter Joachim Schnabel hob in seiner Rede die Bedeutung des Europäischen Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts hervor, die die heimische und europäische Forschung sowie Wirtschaft stärken und kosteneffiziente Patentschutzverfahren bieten sollen. Zudem betonte er die Fortschritte Österreichs im Bereich der Wasserstoffforschung und -nutzung und lobte die Unterstützung der Ministerin für diesen zukunftsträchtigen Energiebereich.