parlament.fyi ist Österreichs erste KI-basierte Plattform über Politik. Künstliche Intelligenz fasst Beschlüsse und Reden aus dem Nationalrat einfach zusammen und liefert kompakte Analysen zu Sprachmustern und Argumenten der Parteien. Ergebnisse aus der Politik werden damit für alle leichter zugänglich und transparent.
10.12.2025
Gesundheit und Ernährung
Kurz gesagt
Der österreichische Nationalrat hat beschlossen, dass Hersteller und Importeure von neuartigen Tabakerzeugnissen diese mindestens sechs Monate vor dem Verkauf elektronisch melden müssen, inklusive detaillierter Informationen und Studien zu deren Auswirkungen, und dass diese Regelungen ab dem 1. Januar 2026 in Kraft treten.Ausführlicher
Der österreichische Nationalrat hat beschlossen, das Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz zu ändern. Eine wichtige Neuerung betrifft die Meldung neuartiger Tabakerzeugnisse. Hersteller und Importeure solcher Produkte müssen diese mindestens sechs Monate vor dem geplanten Verkauf dem Gesundheitsministerium melden. Die Meldung muss detaillierte Informationen über das Produkt, seine Inhaltsstoffe und Emissionen enthalten. Außerdem müssen wissenschaftliche Studien zu Toxizität und Suchtpotenzial sowie Marktforschungsergebnisse bereitgestellt werden. Das Gesundheitsministerium kann bei unvollständigen oder fehlerhaften Meldungen zusätzliche Unterlagen anfordern. Alle Informationen werden auch an die Europäische Kommission weitergeleitet. Neuartige Tabakerzeugnisse müssen den gesetzlichen Anforderungen entsprechen, wobei die spezifischen Bestimmungen je nach Art des Produkts variieren können. Die Kosten für das Meldeverfahren tragen die Hersteller und Importeure. Das Gesundheitsministerium wird in Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium genaue Bestimmungen für die Gebühren festlegen. Die neuen Regelungen treten am 1. Januar 2026 in Kraft.
Klassifizierungen
Schlagwörter
Reden
Eine Übersicht der Reden von Abgeordneten zu diesem Beschluss im Nationalrat. Die Pro- und
Contra-Daten sind dem Datensatz des Parlaments entnommen und entsprechen nicht zwangsläufig
dem Abstimmungsverhalten der Partei.
10.12.2025
Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
10.12.2025
Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
10.12.2025
Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
10.12.2025
Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
10.12.2025
Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
10.12.2025
Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
10.12.2025
Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
Das benutzte Datenset wird vom Open Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und steht unter der Creative Commons Namensnennung 4.0 International Lizenz. Das ursprüngliche Datenset kann hier abgerufen werden. Es wurden Zusammenfassungen und Verkürzungen untersützt durch künstliche Intelligenz vorgenommen. Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben. Inhalte können durch KI-bedingte Änderungen oder Kürzungen ungenau oder fehlerhaft sein.
Partner, Förderer & Unterstützer
