In seiner Rede betont Abgeordneter Gerhard Deimek die Bedeutung der Mobilität in Österreich und hebt drei Hauptbereiche hervor: Straßenverkehr, Schienenverkehr und Flugverkehr. Er fordert den raschen Baubeginn wichtiger Straßenprojekte und warnt vor Einsparungen im Regionalbahnverkehr, die zu einer Landflucht führen könnten. Zudem spricht er sich gegen eine Verteuerung des Flugverkehrs aus, da dies negative Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Wien haben könnte.

In seiner Rede widerspricht Abgeordneter Gerhard Deimek der Behauptung, dass die FPÖ-Landesräte in Oberösterreich, Niederösterreich und der Steiermark ihre Aufgaben bezüglich des Erhalts der Regionalbahn nicht erfüllt hätten. Er betont, dass die Landesräte Gespräche mit dem Minister organisiert haben und einstimmige Resolutionen zum Erhalt der Regionalbahn existieren.

In seiner Rede betont Abgeordneter Gerhard Deimek die Bedeutung der Mobilität in Österreich und hebt drei Hauptbereiche hervor: Straßenverkehr, Schienenverkehr und Flugverkehr. Er fordert den raschen Baubeginn wichtiger Straßenprojekte und warnt vor Einsparungen im Regionalbahnverkehr, die zu einer Landflucht führen könnten. Zudem spricht er sich gegen eine Verteuerung des Flugverkehrs aus, da dies negative Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Wien haben könnte.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Gerhard Deimek die Umsetzung der technischen Universität für Digitalisierung in Linz, die ursprünglich als Wahlkampfgeschenk gedacht war, aber seiner Meinung nach schlecht umgesetzt wurde. Er betont, dass Oberösterreich als führendes Industriebundesland technische Absolventen benötigt und fordert die Ministerin auf, die Universität in eine Institution umzuwandeln, die den Bedürfnissen der Industrie entspricht, anstatt eine weitere Kunstuniversität zu schaffen. Deimek äußert zudem Zweifel an der Selbstreinigungskraft der Wissenschaft und sieht die Verantwortung für die aktuelle finanzielle Notsituation bei der ÖVP.

In seiner Rede kritisiert der FPÖ-Abgeordnete Gerhard Deimek die unzureichende Eigenfinanzierung der Pensionen, insbesondere bei Beamten, und betont die Notwendigkeit von Lehrlingen und Facharbeitern anstelle von Akademikern in bestimmten Bereichen. Er äußert sich zudem kritisch zur Kassenfusion, insbesondere zur ineffizienten Struktur der Gebietskrankenkassen, und hebt die Probleme bei der Umsetzung einer einheitlichen Gesundheitskasse hervor. Deimek fordert eine Verschlankung der Verwaltung und eine bessere Einhaltung gesetzlicher Vorgaben.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Gerhard Deimek die Umsetzung der technischen Universität für Digitalisierung in Linz, die ursprünglich als Wahlkampfgeschenk gedacht war, aber seiner Meinung nach schlecht umgesetzt wurde. Er betont, dass Oberösterreich als führendes Industriebundesland technische Absolventen benötigt und fordert die Ministerin auf, die Universität in eine Institution umzuwandeln, die den Bedürfnissen der Industrie entspricht, anstatt eine weitere Kunstuniversität zu schaffen. Deimek äußert zudem Zweifel an der Selbstreinigungskraft der Wissenschaft und sieht die Verantwortung für die budgetären Probleme bei der ÖVP.

In seiner Rede kritisiert der FPÖ-Abgeordnete Gerhard Deimek die ineffiziente Verwaltung und die aus seiner Sicht misslungene Fusion der Gebietskrankenkassen in Österreich, die zu höheren Kosten und bürokratischen Strukturen geführt habe. Er hebt hervor, dass die Pensionssysteme unterschiedlich stark durch Eigenbeiträge gedeckt sind und betont die Notwendigkeit von Facharbeitern und Lehrlingen anstelle von Akademikern in bestimmten Bereichen. Zudem äußert er sich skeptisch gegenüber der Integration von Migranten als Facharbeiter und kritisiert die ungleiche Gesundheitsversorgung in verschiedenen Regionen.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Gerhard Deimek die Vorwürfe der Wissenschaftsfeindlichkeit gegenüber seiner Fraktion und hinterfragt die Effektivität des Vorhabens, Wissenschaftler aus den USA nach Österreich zurückzuholen. Er betont die Notwendigkeit, die Rahmenbedingungen für Forscher in Österreich zu verbessern, und warnt vor der Gefahr, dass antisemitische Tendenzen durch Rückkehrer aus den USA verstärkt werden könnten. Deimek fordert, den Fokus auf die Anwerbung von Wissenschaftlern in den MINT-Fächern und der Medizin zu legen.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Gerhard Deimek die Vorwürfe der Wissenschaftsfeindlichkeit gegenüber seiner Fraktion und hinterfragt die Effektivität des Vorhabens, Wissenschaftler aus den USA nach Österreich zurückzuholen. Er betont die Notwendigkeit, die Rahmenbedingungen für Forscher in Österreich zu verbessern, und warnt vor der Gefahr, dass antisemitische Tendenzen durch die Rückkehr von Wissenschaftlern aus den USA verstärkt werden könnten. Deimek fordert, dass der Fokus auf die Anwerbung von Wissenschaftlern in den MINT-Fächern und der Medizin gelegt wird.

In seiner Rede betont Abgeordneter Gerhard Deimek die Bedeutung der Novelle zum Kraftfahrgesetz, die EU-Richtlinien zu Lenk- und Ruhezeiten sowie Fahrtenschreibern aktualisiert, um die Sicherheit im Güterkraftverkehr zu erhöhen und Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Er kritisiert die deutsche Verkehrspolitik und deren negative Auswirkungen auf Nachbarländer wie Österreich und fordert Einsparungen bei der ÖBB-Infrastruktur, um effizienter zu wirtschaften. Deimek plädiert für eine ernsthafte Untersuchung von Einsparungsmöglichkeiten, insbesondere im Bereich Energie und Personal.

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek begrüßt die Entscheidung des Nationalrats, dass Bürger eine Wahlfreiheit zwischen elektronischen und analogen Kommunikationswegen mit öffentlichen Stellen haben und dass die elektronische Kommunikation zwischen Behörden ausgebaut wird, betont jedoch die Notwendigkeit weiterer Harmonisierung der elektronischen Standards zwischen den Behörden.

Der Abgeordnete Dipl.-Ing. Gerhard Deimek kritisiert, dass die Regierungsparteien bisher wenig für die Verbesserung des transeuropäischen Bahnverkehrs getan haben und fordert die Aufnahme der Summerauerbahn und der Pyhrnbahn in das EU-TEN-T-Kernnetz sowie in das Zielnetz 2040, um die wirtschaftliche Vernetzung Europas zu stärken. Er betont die Wichtigkeit dieser Projekte für Oberösterreich, die Steiermark und das Mühlviertel.

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ) unterstützt den Antrag, Frequenznutzungen flexibler zu gestalten, um Effizienz und Energiekostenersparnis zu fördern. Zudem kritisiert er die Regierung und die ÖVP für ihre Maßnahmen und ihre Haltung zur künstlichen Intelligenz.

Der Abgeordnete Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ) kritisiert die Einrichtung der neuen nationalen Behörde für Cybersicherheitszertifizierung, insbesondere die fehlende Transparenz bezüglich der Notwendigkeit und Kosten (1 Million Euro jährlich), und unterstellt, dass dies lediglich dazu dient, Parteigänger der Regierungsparteien zu versorgen, ohne die eigentlichen Fragen und Bedenken der Bürger und Unternehmen zu beantworten.

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ) kritisiert die Einrichtung einer neuen Behörde für Cybersicherheitszertifizierung, da er Bedenken hinsichtlich der Notwendigkeit und der Kostenaufstellung hat. Er äußert Zweifel an der Fähigkeit der Regierung, Fragen zur Nutzung der Mittel und zur Qualitätssicherung klar zu beantworten, und kündigt an, gegen das Gesetz zu stimmen.

Der Abgeordnete Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ) begrüßt grundsätzlich den Gesetzentwurf zur Förderung von erneuerbarem Wasserstoff, kritisiert jedoch die Umsetzung und Zusammenarbeit zwischen den Ministerien sowie den begrenzten Umfang der Förderung, die seiner Ansicht nach nicht ausreicht, um signifikant zur Klimaneutralität beizutragen. Zudem betont er die Notwendigkeit eines breiteren Ansatzes, der auch andere Wasserstoffquellen und rechtliche Rahmenbedingungen für Import und Export einbezieht.

Abg. Dipl.-Ing. Gerhard Deimek kritisiert die erfolglosen Digitalisierungsvorhaben der ÖVP, insbesondere unter der Leitung von Minister Schramböck, und sieht die jüngste Verlagerung der Zuständigkeiten ins Bundeskanzleramt als ineffektiv und politisch motiviert, was aus seiner Sicht Steuergelder verschwendet und die Ministerien unnötig belastet.

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ) kritisiert die Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) scharf, indem er insbesondere die Einführung flächendeckender Geschwindigkeitsbeschränkungen und die Rolle des Verkehrsklubs VCÖ beanstandet sowie Bedenken hinsichtlich der durch die Novelle ermöglichten Maßnahmen wie flexible Geschwindigkeitsbegrenzungen und Rampmetering äußert. Er warnt zudem vor möglichen negativen Konsequenzen für die individuelle Mobilität und die Sicherheit im Verkehr.

Abg. Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ) begrüßt die gesetzliche Anpassung zur bedarfsgerechten Steuerung der Nachtkennzeichnung von Luftfahrthindernissen, um Sicherheitsprobleme bei Rettungsflügen zu lösen und die Anwohner vor unnötiger Blendung durch Windräder zu schützen. Er betont, dass die technischen Kosten nicht auf die Bürger abgewälzt werden sollten und empfiehlt die Einrichtung eines Zivilluftfahrtbeirats zur Diskussion weiterer Probleme.

Der Abgeordnete Gerhard Deimek kritisiert die Gründung der "Interdisciplinary Transformation University" in Linz als unnötig und ineffektiv, da sie nicht zur Ausbildung der dringend benötigten Ingenieure beitrage und stattdessen als "Spaßuniversität" angesehen werde. Er fordert eine Reform des Universitätsgesetzes und plädiert dafür, durch die Wahl der Freiheitlichen Partei eine echte technische Universität zu etablieren.