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Universitätsgesetz 2002 und Bildungsdokumentationsgesetz 2020
16.06.2025
BildungInnovation, Technologie und Forschung
Kurz gesagt
Der österreichische Nationalrat hat beschlossen, das Universitätsgesetz 2002 und das Bildungsdokumentationsgesetz 2020 zu ändern, um unter anderem die Einführung eines digitalen Studierendenausweises zu ermöglichen und die Verwendung von Fremdsprachen in Lehrveranstaltungen und Prüfungen zu regeln.Ausführlicher
Der österreichische Nationalrat hat Änderungen am Universitätsgesetz 2002 und am Bildungsdokumentationsgesetz 2020 beschlossen. Eine der wesentlichen Änderungen betrifft die Einführung eines digitalen Studierendenausweises, der ab dem 1. September 2025 verfügbar sein soll. Dieser Ausweis wird es Studierenden ermöglichen, ihre Identität und ihren Status digital nachzuweisen, was den Zugang zu verschiedenen Dienstleistungen erleichtern könnte. Die Daten für diesen Ausweis werden aus einem neu eingerichteten Studierendenregister bereitgestellt, das Informationen wie Matrikelnummer, Name, Geburtsdatum und akademische Grade enthält. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Möglichkeit, Lehrveranstaltungen und Prüfungen in Fremdsprachen abzuhalten, insbesondere bei gemeinsamen Studienprogrammen, die zu einem internationalen Abschluss führen. Dies soll die Internationalisierung der österreichischen Universitäten fördern und den Studierenden mehr Flexibilität bieten. Zudem wird die Ausschreibung der Funktion der Rektorin oder des Rektors an Universitäten neu geregelt. Die Ausschreibung muss spätestens zehn Monate vor dem Freiwerden der Position erfolgen, und es wird betont, dass Kandidaten internationale Erfahrung und Kenntnisse des österreichischen und europäischen Universitätssystems mitbringen sollten. Schließlich wird ein Datenverbund der Universitäten und Hochschulen eingerichtet, der die Verwaltung und Koordination von Studierendendaten verbessern soll. Dieser Verbund wird es ermöglichen, Daten effizienter zu verwalten und den Austausch zwischen verschiedenen Bildungseinrichtungen zu erleichtern.
Reden
Eine Übersicht der Reden von Abgeordneten zu diesem Beschluss im Nationalrat. Die Pro- und Contra-Daten sind dem Datensatz des Parlaments entnommen und entsprechen nicht zwangsläufig dem Abstimmungsverhalten der Partei.
16.06.2025
Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
16.06.2025
Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
16.06.2025
Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
16.06.2025 - 3 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In ihrer Rede betont Abgeordnete Petra Oberrauner die Bedeutung der wissenschaftlichen Freiheit und kritisiert die drastischen Kürzungen in der US-amerikanischen Forschungslandschaft unter Präsident Trump. Sie hebt hervor, dass Österreich diese Krise als Chance nutzen sollte, um talentierte Wissenschaftler:innen aus den USA anzuziehen, indem es ihnen unbürokratisch eine neue Heimat bietet. Die von Ministerin Eva-Maria Holzleitner vorgelegte Novelle soll den Zugang zu österreichischen Universitäten für Forscher:innen aus den USA erleichtern und den Wissenschaftsstandort Österreich stärken.
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16.06.2025 - 2 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In seiner Rede betont Abgeordneter Wolfgang Moitzi die Bedeutung der Universitäten als Orte des offenen Meinungsaustauschs und lobt die Initiative der Ministerin, US-Forschern in Europa einen sicheren Hafen zu bieten. Er widerspricht der Kritik, dass die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) bei der Novelle nicht eingebunden war, und hebt die Wichtigkeit der Einbindung der ÖH als Vertretung der Studierenden hervor. Abschließend gratuliert er der ÖH zu ihrem Erfolg bei den Wahlen und dankt ihr für ihr Engagement.
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16.06.2025 - 3 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In seiner Rede betont Abgeordneter Mag. Heinrich Himmer die Bedeutung der Freiheit von Forschung und Lehre, die in Österreich durch die Verfassung garantiert ist, und kritisiert die Einschränkungen dieser Freiheiten in den USA. Er lobt die österreichische Bundesregierung dafür, dass sie Österreich als sicheren Hafen für Wissenschaftler:innen und Studierende etabliert und die Universitäten finanziell unterstützt. Abschließend sendet er ein klares Signal für Wissenschaft, Forschung und Freiheit aus.
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16.06.2025 - 4 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Gerhard Deimek die Vorwürfe der Wissenschaftsfeindlichkeit gegenüber seiner Fraktion und hinterfragt die Effektivität des Vorhabens, Wissenschaftler aus den USA nach Österreich zurückzuholen. Er betont die Notwendigkeit, die Rahmenbedingungen für Forscher in Österreich zu verbessern, und warnt vor der Gefahr, dass antisemitische Tendenzen durch Rückkehrer aus den USA verstärkt werden könnten. Deimek fordert, den Fokus auf die Anwerbung von Wissenschaftlern in den MINT-Fächern und der Medizin zu legen.
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16.06.2025 - 2 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Thomas Elian die Einführung eines einheitlichen digitalen Studierendenausweises, der ab Herbst verfügbar sein wird und aus dem zentralen Studierendenregister gespeist wird. Er hebt hervor, dass dieser Ausweis eine grenzüberschreitend nutzbare Lösung für gemeinsame Studienprogramme bietet und im Einklang mit der europäischen Hochschulinitiative steht. Elian unterstreicht, dass die Daten aus dem bestehenden Systemverbund der Hochschulen bereitgestellt werden, wobei der Datenschutz strikt gewahrt bleibt.
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16.06.2025 - 1 minute
Abgeordneter Süleyman Zorba begrüßt die Novelle, da sie die Abläufe effizienter gestaltet und den Studierenden ermöglicht, den digitalen Ausweis auf ihrem Smartphone zu nutzen. Er kritisiert jedoch die kurze Begutachtungsphase von nur einer Woche und die unzureichende Einbindung der Studierendenvertretung.
konstruktiv
16.06.2025 - 6 minuten
In ihrer Rede betont Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner die Einführung des digitalen Studierendenausweises, der ab Sommersemester 2026 verfügbar sein wird und in die App eAusweise integriert werden soll, um die Verwaltung zu unterstützen und den Studierenden den Zugang zu Dienstleistungen zu erleichtern. Sie hebt auch die Möglichkeit hervor, Abschlussdokumente in englischer Sprache auszustellen, um die internationale Vergleichbarkeit und Mobilität zu fördern. Diese Maßnahmen sind Teil der Novelle des Universitätsgesetzes 2002 und des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020, die die Internationalisierung und Modernisierung der österreichischen Hochschulen unterstützen sollen.
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16.06.2025 - 3 minuten
In ihrer Rede betont Abgeordnete Ines Holzegger die Bedeutung der Digitalisierung im Hochschulbereich und hebt die Einführung des digitalen Studierendenausweises als wichtigen Schritt hervor, um den Studienalltag zu erleichtern und die Prozesse an Universitäten und Fachhochschulen zu entbürokratisieren. Sie lobt die Gesetzesänderung als Grundlage für eine modernere und international wettbewerbsfähigere Hochschullandschaft in Österreich.
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