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Universitätsgesetz 2002 und Bildungsdokumentationsgesetz 2020
16.06.2025
BildungInnovation, Technologie und Forschung
Kurz gesagt
Der österreichische Nationalrat hat beschlossen, das Universitätsgesetz 2002 und das Bildungsdokumentationsgesetz 2020 zu ändern, um unter anderem die Einführung eines digitalen Studierendenausweises zu ermöglichen und die Verwendung von Fremdsprachen in Lehrveranstaltungen und Prüfungen zu regeln.Ausführlicher
Der österreichische Nationalrat hat Änderungen am Universitätsgesetz 2002 und am Bildungsdokumentationsgesetz 2020 beschlossen. Eine der wesentlichen Änderungen betrifft die Einführung eines digitalen Studierendenausweises, der ab dem 1. September 2025 verfügbar sein soll. Dieser Ausweis wird es Studierenden ermöglichen, ihre Identität und ihren Status digital nachzuweisen, was den Zugang zu verschiedenen Dienstleistungen erleichtern könnte. Die Daten für diesen Ausweis werden aus einem neu eingerichteten Studierendenregister bereitgestellt, das Informationen wie Matrikelnummer, Name, Geburtsdatum und akademische Grade enthält. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Möglichkeit, Lehrveranstaltungen und Prüfungen in Fremdsprachen abzuhalten, insbesondere bei gemeinsamen Studienprogrammen, die zu einem internationalen Abschluss führen. Dies soll die Internationalisierung der österreichischen Universitäten fördern und den Studierenden mehr Flexibilität bieten. Zudem wird die Ausschreibung der Funktion der Rektorin oder des Rektors an Universitäten neu geregelt. Die Ausschreibung muss spätestens zehn Monate vor dem Freiwerden der Position erfolgen, und es wird betont, dass Kandidaten internationale Erfahrung und Kenntnisse des österreichischen und europäischen Universitätssystems mitbringen sollten. Schließlich wird ein Datenverbund der Universitäten und Hochschulen eingerichtet, der die Verwaltung und Koordination von Studierendendaten verbessern soll. Dieser Verbund wird es ermöglichen, Daten effizienter zu verwalten und den Austausch zwischen verschiedenen Bildungseinrichtungen zu erleichtern.
Reden
Eine Übersicht der Reden von Abgeordneten zu diesem Beschluss im Nationalrat. Die Pro- und Contra-Daten sind dem Datensatz des Parlaments entnommen und entsprechen nicht zwangsläufig dem Abstimmungsverhalten der Partei.
25.06.2025
In ihrer Rede äußert Irene Partl erhebliche Bedenken hinsichtlich der Novellierung des Universitätsgesetzes 2002 und des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020. Sie kritisiert insbesondere die umfangreiche Speicherung personenbezogener Daten im neuen Studierendenregister, die Einführung eines digitalen Studierendenausweises ohne ausreichende Folgenabschätzung und die stärkere Verwendung von Fremdsprachen in Lehrveranstaltungen, wobei sie betont, dass die deutsche Sprache weiterhin einen hohen Stellenwert behalten sollte.
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25.06.2025
In ihrer Rede betont Amelie Muthsam die Bedeutung der Digitalisierung im Hochschulbereich, insbesondere durch die Einführung des digitalen Studierendenausweises, der den Alltag der Studierenden erleichtern soll. Sie hebt auch die Förderung internationaler Kooperationen hervor, die durch die Möglichkeit, Lehrveranstaltungen und Prüfungen in Fremdsprachen abzuhalten, unterstützt wird. Diese Maßnahmen sollen die Internationalisierung der österreichischen Universitäten vorantreiben und den Wissenschaftsstandort Österreich stärken.
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25.06.2025
In ihrer Rede betont Mag. Daniela Gruber-Pruner die Bedeutung der Novellierungen des Universitätsgesetzes 2002 und des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020 für den Wissenschaftsstandort Österreich, insbesondere Wien. Sie hebt die Einführung des digitalen Studierendenausweises als notwendigen Schritt zur Digitalisierung hervor und unterstützt die Möglichkeit, Lehrveranstaltungen in Fremdsprachen abzuhalten, um die Internationalisierung und Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Universitäten zu stärken.
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25.06.2025
In seiner Rede begrüßt Abgeordneter Sebastian Stark die Einführung des digitalen Studierendenausweises, der die Verwaltung und den Zugang zu Dienstleistungen für Studierende erleichtern soll. Er betont die Bedeutung der Digitalisierung für die Hochschulverwaltung und hebt die Möglichkeit hervor, Lehrveranstaltungen und Prüfungen in Fremdsprachen abzuhalten, um die Internationalisierung und Zusammenarbeit in der Forschung zu fördern. Stark sieht in diesen Maßnahmen einen wichtigen Schritt zur Modernisierung und Internationalisierung der österreichischen Universitäten.
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25.06.2025
In ihrer Rede begrüßt Bundesrätin Elisabeth Kittl die Novelle, die Schritte in Richtung eines digitalen und international vernetzten Hochschulraums setzt, insbesondere durch die Einführung eines digitalen Studierendenausweises und die Möglichkeit, Zeugnisse und Urkunden auf Englisch auszustellen. Sie betont die Bedeutung dieser Maßnahmen für die Internationalisierung und die Erleichterung der Verwaltung. Kittl kritisiert jedoch die kurze Begutachtungsfrist des Gesetzesentwurfs, die eine ernsthafte Einbindung der Fachöffentlichkeit und der Studienvertretung erschwert hat.
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25.06.2025
In ihrer Rede betont Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner die Einführung des digitalen Studierendenausweises, der eine Verwaltungsvereinfachung und eine moderne Lösung für Studierende darstellt. Sie hebt auch die Möglichkeit hervor, Abschlussdokumente in englischer Sprache auszustellen, um die Internationalisierung und Mobilität zu fördern. Diese Maßnahmen sollen die Attraktivität und Flexibilität der österreichischen Hochschulen steigern.
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16.06.2025 - 6 minuten
In ihrer Rede betont Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner die Einführung des digitalen Studierendenausweises, der ab Sommersemester 2026 verfügbar sein wird und in die App eAusweise integriert werden soll, um die Verwaltung zu unterstützen und den Studierenden den Zugang zu Dienstleistungen zu erleichtern. Sie hebt auch die Möglichkeit hervor, Abschlussdokumente in englischer Sprache auszustellen, um die internationale Vergleichbarkeit und Mobilität zu fördern. Diese Maßnahmen sind Teil der Novelle des Universitätsgesetzes 2002 und des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020, die die Internationalisierung und Modernisierung der österreichischen Hochschulen unterstützen sollen.
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16.06.2025 - 3 minuten
In ihrer Rede betont Abgeordnete Ines Holzegger die Bedeutung der Digitalisierung im Hochschulbereich und hebt die Einführung des digitalen Studierendenausweises als wichtigen Schritt hervor, um den Studienalltag zu erleichtern und die Prozesse an Universitäten und Fachhochschulen zu entbürokratisieren. Sie lobt die Gesetzesänderung als Grundlage für eine modernere und international wettbewerbsfähigere Hochschullandschaft in Österreich.
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16.06.2025 - 3 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In ihrer Rede betont Abgeordnete Petra Oberrauner die Bedeutung der wissenschaftlichen Freiheit und kritisiert die drastischen Kürzungen in der US-amerikanischen Forschungslandschaft unter Präsident Trump. Sie hebt hervor, dass Österreich diese Krise als Chance nutzen sollte, um talentierte Wissenschaftler:innen aus den USA anzuziehen, indem es ihnen unbürokratisch eine neue Heimat bietet. Die von Ministerin Eva-Maria Holzleitner vorgelegte Novelle soll den Zugang zu österreichischen Universitäten für Forscher:innen aus den USA erleichtern und den Wissenschaftsstandort Österreich stärken.
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16.06.2025 - 2 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In seiner Rede betont Abgeordneter Wolfgang Moitzi die Bedeutung der Universitäten als Orte des offenen Meinungsaustauschs und lobt die Initiative der Ministerin, US-Forschern in Europa einen sicheren Hafen zu bieten. Er widerspricht der Kritik, dass die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) bei der Novelle nicht eingebunden war, und hebt die Wichtigkeit der Einbindung der ÖH als Vertretung der Studierenden hervor. Abschließend gratuliert er der ÖH zu ihrem Erfolg bei den Wahlen und dankt ihr für ihr Engagement.
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16.06.2025 - 3 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In seiner Rede betont Abgeordneter Mag. Heinrich Himmer die Bedeutung der Freiheit von Forschung und Lehre, die in Österreich durch die Verfassung garantiert ist, und kritisiert die Einschränkungen dieser Freiheiten in den USA. Er lobt die österreichische Bundesregierung dafür, dass sie Österreich als sicheren Hafen für Wissenschaftler:innen und Studierende etabliert und die Universitäten finanziell unterstützt. Abschließend sendet er ein klares Signal für Wissenschaft, Forschung und Freiheit aus.
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16.06.2025 - 4 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Gerhard Deimek die Vorwürfe der Wissenschaftsfeindlichkeit gegenüber seiner Fraktion und hinterfragt die Effektivität des Vorhabens, Wissenschaftler aus den USA nach Österreich zurückzuholen. Er betont die Notwendigkeit, die Rahmenbedingungen für Forscher in Österreich zu verbessern, und warnt vor der Gefahr, dass antisemitische Tendenzen durch Rückkehrer aus den USA verstärkt werden könnten. Deimek fordert, den Fokus auf die Anwerbung von Wissenschaftlern in den MINT-Fächern und der Medizin zu legen.
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16.06.2025 - 2 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Thomas Elian die Einführung eines einheitlichen digitalen Studierendenausweises, der ab Herbst verfügbar sein wird und aus dem zentralen Studierendenregister gespeist wird. Er hebt hervor, dass dieser Ausweis eine grenzüberschreitend nutzbare Lösung für gemeinsame Studienprogramme bietet und im Einklang mit der europäischen Hochschulinitiative steht. Elian unterstreicht, dass die Daten aus dem bestehenden Systemverbund der Hochschulen bereitgestellt werden, wobei der Datenschutz strikt gewahrt bleibt.
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16.06.2025 - 1 minute
Abgeordneter Süleyman Zorba begrüßt die Novelle, da sie die Abläufe effizienter gestaltet und den Studierenden ermöglicht, den digitalen Ausweis auf ihrem Smartphone zu nutzen. Er kritisiert jedoch die kurze Begutachtungsphase von nur einer Woche und die unzureichende Einbindung der Studierendenvertretung.
konstruktiv
15.06.2025 - 2 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Mag. Dr. Rudolf Taschner die Vorteile der Einführung des digitalen Studierendenausweises, der die Bürokratie vereinfachen soll. Zudem hebt er die Bedeutung des "Opportunity Hirings" hervor, das es österreichischen Universitäten ermöglicht, talentierte Forscher, insbesondere solche mit internationaler Erfahrung, zurück nach Österreich zu holen, um die Qualität und Leistung der Universitäten zu steigern.
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15.06.2025 - 3 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In seiner Rede betont Abgeordneter Mag. Heinrich Himmer die Bedeutung der Freiheit von Forschung und Lehre, die in Österreich durch die Verfassung garantiert ist, und kritisiert die Einschränkungen dieser Freiheiten in den USA. Er lobt die österreichische Bundesregierung dafür, dass sie Österreich als sicheren Hafen für Wissenschaftler:innen und Studierende positioniert und die Universitäten finanziell unterstützt. Abschließend sendet er ein klares Signal für Wissenschaft, Forschung und Freiheit aus.
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15.06.2025 - 2 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Mag. (FH) Peter Manfred Harrer die Einführung des digitalen Studierendenausweises als wichtigen Schritt, der ab Sommer 2026 verfügbar sein wird. Er hebt hervor, dass die Nutzung des Ausweises freiwillig ist und auf bestehenden Systemen wie der ID Austria basiert, wodurch keine neuen teuren Projekte notwendig sind. Zudem wird der Schutz der persönlichen Daten gewährleistet, da diese verschlüsselt auf dem Gerät der Nutzer verbleiben.
leidenschaftlichformalüberzeugendoptimistischargumentativpräzisehöflichkonstruktivintensiv
15.06.2025 - 2 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In seiner Rede betont Abgeordneter Wolfgang Moitzi die Bedeutung von Universitäten als Orte der offenen Diskussion und lobt die Initiative der Ministerin, US-Forscher:innen nach Europa zu holen, um die Freiheit der Wissenschaft zu schützen. Er widerspricht der Kritik, dass die Österreichische Hochschüler:innenschaft (ÖH) bei der Novelle nicht eingebunden war, und hebt die Wichtigkeit der Einbindung der ÖH als Vertretung der Studierenden hervor. Abschließend gratuliert er der ÖH zu ihrem Erfolg bei den Wahlen und dankt ihr für ihr Engagement.
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15.06.2025 - 4 minuten
In seiner Rede äußert sich Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek kritisch zur Diskussion über den digitalen Studierendenausweis, indem er betont, dass dies nicht der wichtigste Aspekt des Gesetzesvorschlags sei. Er hebt hervor, dass die Rückkehr von Wissenschaftlern aus den USA nach Österreich von den finanziellen und steuerlichen Rahmenbedingungen abhängt, die derzeit nicht ausreichend verbessert seien. Deimek fordert zudem, dass bei der Anwerbung von Wissenschaftlern darauf geachtet werden sollte, dass keine antisemitischen Tendenzen importiert werden.
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15.06.2025 - 3 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In ihrer Rede betont Abgeordnete Petra Oberrauner die Bedeutung der wissenschaftlichen Freiheit und kritisiert die USA unter Präsident Trump für die drastischen Kürzungen in der Forschungsfinanzierung, die zu einem Verlust von Wissen und Talenten führen. Sie lobt die österreichische Regierungsvorlage, die den Zugang zu Universitäten für Forscher:innen aus den USA erleichtert, als wichtigen Schritt zur Stärkung des Wissenschaftsstandorts Österreich. Oberrauner ruft zu einer breiten Zustimmung zu dieser Vorlage auf, um Österreich als verlässlichen und sicheren Ort für Wissenschaft zu positionieren.
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15.06.2025 - 6 minuten
In ihrer Rede betont Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner die Einführung des digitalen Studierendenausweises, der ab Sommersemester 2026 verfügbar sein wird und in die App eAusweise integriert werden soll, um die Verwaltung zu unterstützen und den Studierenden den Zugang zu Dienstleistungen zu erleichtern. Sie hebt auch die Möglichkeit hervor, Abschlussdokumente in englischer Sprache auszustellen, um die internationale Vergleichbarkeit und Mobilität zu fördern. Diese Maßnahmen sind Teil der Novelle des Universitätsgesetzes 2002 und des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020, die die Internationalisierung und Modernisierung der österreichischen Hochschulen vorantreiben sollen.
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15.06.2025 - 1 minute
In seiner Rede begrüßt Abgeordneter Süleyman Zorba die Novelle, die die Effizienz der Abläufe verbessert und den Studierenden ermöglicht, ihren Ausweis digital auf dem Smartphone zu nutzen. Er kritisiert jedoch die kurze Begutachtungsphase von nur einer Woche und die unzureichende Einbindung der Studierendenvertretung in den Prozess.
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15.06.2025 - 2 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Thomas Elian die Einführung eines einheitlichen digitalen Studierendenausweises in Österreich, der ab Herbst auf Smartphones verfügbar sein wird. Die Daten für diesen Ausweis werden aus einem zentralen Studierendenregister bezogen, das im Einklang mit der europäischen Hochschulinitiative steht und den Datenschutz streng wahrt. Elian hebt hervor, dass diese Maßnahme eine grenzüberschreitend nutzbare Lösung für gemeinsame Studienprogramme bietet und keine neuen Register geschaffen werden.
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15.06.2025 - 3 minuten
In ihrer Rede betont Abgeordnete Ines Holzegger die Bedeutung der Digitalisierung im Hochschulbereich und lobt die Einführung des digitalen Studierendenausweises als einen wichtigen Schritt zur Modernisierung und Entbürokratisierung der Universitäten und Fachhochschulen. Sie hebt hervor, dass der digitale Ausweis den Studienalltag erleichtert, indem er den Zugang zu Dienstleistungen vereinfacht und Zeit spart, da Studierende ihre Identität und ihren Status unkompliziert nachweisen können.
leidenschaftlichüberzeugendoptimistischargumentativpräzisekonstruktivintensiv
15.06.2025 - 2 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In ihrer Rede betont Abgeordnete Mag. Martina von Künsberg Sarre (NEOS) die Bedeutung der Freiheit der Wissenschaft und die Notwendigkeit, diese in Europa zu fördern, insbesondere angesichts der Einschränkungen in den USA. Sie hebt die Novelle des Universitätsgesetzes hervor, die es Universitäten erleichtert, Forscher aus den USA unbürokratisch aufzunehmen, und stärkt die European Universities Initiative, um den Wissenschafts- und Forschungsstandort Österreich zu fördern. Diese Maßnahmen sollen langfristig auch der Wirtschaft und Industrie zugutekommen.
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