In seiner Rede betont Abgeordneter Süleyman Zorba die Bedeutung der österreichischen Umsetzung einer europäischen Gesetzgebung, die den datenschutzkonformen Umgang mit Daten für Wissenschaft, Forschung und Verwaltung regelt. Er stimmt seinen Vorredner:innen zu und erkennt einige Probleme im Gesetz, die jedoch auf die europäische Gesetzgebung zurückzuführen sind. Insgesamt bewertet er die Umsetzung als positiv und kündigt die Zustimmung seiner Fraktion an.

In seiner Rede kritisiert der Abgeordnete Süleyman Zorba die geplante Einführung des Bundestrojaners, einer staatlichen Spionagesoftware, die Sicherheitslücken ausnutzt, als verfassungsrechtlich und sicherheitspolitisch problematisch. Er hebt hervor, dass die Kritik an diesem Vorhaben breit gestreut ist, und äußert Enttäuschung darüber, dass die NEOS und die SPÖ, die zuvor gegen solche Maßnahmen waren, nun dem Druck der ÖVP nachgegeben haben. Zorba betont die Notwendigkeit, den Entwurf zu prüfen und möglicherweise vor den Verfassungsgerichtshof zu bringen, um Missbrauch zu verhindern und die IT-Sicherheit sowie Grundrechte zu schützen.

In seiner Rede betont Abgeordneter Süleyman Zorba die Bedeutung der kontinuierlichen Weiterentwicklung von Digitalisierungsprojekten in der Bildung und fordert, dass Schüler nicht nur Programme bedienen, sondern auch deren Funktionsweise verstehen sollen. Er hebt die Notwendigkeit hervor, künstliche Intelligenz sinnvoll in den Unterricht zu integrieren, und plädiert für eine gleichwertige Einbindung digitaler Inhalte in die Schulbuchaktion. Zudem unterstreicht er die Wichtigkeit der Weiterbildung von Lehrkräften und der Förderung digitaler Unabhängigkeit.

In seiner Rede betont Abgeordneter Süleyman Zorba die Bedeutung der kontinuierlichen Weiterentwicklung von Digitalisierungsprojekten in der Bildung und fordert, dass Schüler nicht nur Programme bedienen, sondern auch deren Funktionsweise verstehen sollen. Er hebt die Notwendigkeit hervor, künstliche Intelligenz sinnvoll in den Unterricht zu integrieren, und plädiert für eine gleichwertige Einbindung digitaler Inhalte in die Schulbuchaktion. Zudem unterstreicht er die Wichtigkeit der Weiterbildung von Lehrkräften und der Förderung digitaler Unabhängigkeit.

In seiner kurzen Rede äußert sich Abgeordneter Süleyman Zorba positiv zur Novelle, die effizientere Abläufe und die Möglichkeit, den Studierendenausweis auf dem Smartphone zu nutzen, ermöglicht. Er kritisiert jedoch die kurze Begutachtungsphase und die unzureichende Einbindung der Studierendenvertretung. Trotz einer gewissen Visionslosigkeit der Regierung in Bezug auf Digitalisierung lobt er die Fertigstellung begonnener Projekte aus der letzten Periode.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Süleyman Zorba die österreichische Regierung für ihre mangelnde Verantwortung und fehlende Vision in der Digitalisierungspolitik. Er bemängelt die unzureichende finanzielle Ausstattung des Staatssekretariats für Digitalisierung und das Fehlen eines klaren politischen Plans. Zorba fordert mehr Engagement und verweist auf bestehende Leitfäden und Projekte, die umgesetzt werden sollten, um die digitale Zukunft Österreichs zu sichern.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Süleyman Zorba die österreichische Regierung für ihre mangelnde Verantwortung und fehlende Vision in der Digitalisierungspolitik. Er bemängelt die unzureichende Finanzierung und Koordination im Bereich der Digitalisierung und fordert konkrete Maßnahmen zur digitalen Unabhängigkeit und die Umsetzung bestehender Projekte. Zorba betont die Bedeutung der Digitalisierung als Querschnittsthema und appelliert an den Staatssekretär, die vorhandenen Leitfäden und Projekte zu nutzen, um die digitale Zukunft des Landes aktiv zu gestalten.

In seiner kurzen Rede äußert sich Abgeordneter Süleyman Zorba positiv zur Novelle, die effizientere Abläufe ermöglicht und den Studierenden die Nutzung eines digitalen Ausweises auf dem Smartphone erlaubt. Er kritisiert jedoch die kurze Begutachtungsphase von nur einer Woche und die unzureichende Einbindung der Studierendenvertretung. Trotz einer gewissen Visionslosigkeit der Regierung in Bezug auf Digitalisierung lobt er die Fertigstellung von Projekten aus der letzten Periode.

In seiner Rede kritisiert der Abgeordnete Süleyman Zorba die fehlende Berücksichtigung der Digitalisierung im aktuellen Budget und bemängelt die Kürzungen in diesem Bereich, obwohl Österreich in den letzten Jahren Fortschritte gemacht hatte. Er hebt hervor, dass Einsparungen stattdessen bei umweltschädlichen Subventionen und veralteten Infrastrukturprojekten notwendig wären, und kritisiert die Regierung dafür, dass sie milliardenschwere Techkonzerne nicht stärker zur Kasse bittet. Zorba betont, dass die digitale und ökologische Transformation bis 2025 kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit sein sollte.

Abgeordneter Süleyman Zorba betont die Bedeutung der Digitalisierung in der Verwaltung und hebt hervor, dass die neue Gesetzesvorlage die elektronische Kommunikation zwischen Behörden verplichtet, gescannte Dokumente als Originale anerkennt und den E-ID als gleichwertigen Ausweis zum analogen Ausweis einführt, wobei die Wahlfreiheit zwischen digitalen und analogen Kommunikationsformen erhalten bleibt. Er verweist zudem auf Unterstützungsmaßnahmen für Bürger und Bildungsinitiativen zur digitalen Grundbildung in Schulen.

Abgeordneter Süleyman Zorba (Grüne) betonte, dass der Antrag zur flexiblen Frequenznutzung im Mobilfunkbereich die Energieeffizienz fördert, indem Leistung nach Bedarf angepasst wird, und gleichzeitig die Versorgungssicherheit durch behördliche Genehmigungen gewährleistet bleibt. Er hob zudem die Bedeutung kleiner Schritte für den Klimaschutz hervor und erwähnte die laufende Überarbeitung der nationalen KI-Strategie.

Abgeordneter Süleyman Zorba (Grüne) betont die Wichtigkeit der Einrichtung einer nationalen Behörde für Cybersicherheitszertifizierung in Österreich zur Umsetzung des Europäischen Cybersecurity Act, um hohe Sicherheitsstandards für IKT-Produkte zu gewährleisten und eine Fragmentierung des Zertifizierungssystems zu verhindern. Er kritisiert die Ablehnung durch die FPÖ und verdeutlicht die Vorteile einer einheitlichen, EU-weiten Zertifizierung für Unternehmen.

Abgeordneter Süleyman Zorba betonte die Bedeutung der neu gegründeten KI-Servicestelle für Österreich, die Informationen, Beratungen und Transparenz über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz bieten soll, um Innovationen zu fördern und gleichzeitig Risiken zu minimieren. Er betonte, dass Österreich proaktiv auf den AI-Act vorbereitet wird, und warnte vor Missbrauch von KI-Tools im bevorstehenden Superwahljahr.

Abgeordneter Süleyman Zorba lobte die Fortschritte und die überparteiliche Zusammenarbeit in der Digitalisierung Österreichs, betonte die Wichtigkeit einer souveränen digitalen Strategie und hob konkrete Maßnahmen wie den Digital-Austria-Act und die Beteiligung am European Chips Act hervor, die alle Lebensbereiche und die Infrastruktur betreffen und den Nutzen für Bürger und Wirtschaft steigern sollen.

Abgeordneter Süleyman Zorba von den Grünen betont in seiner Rede, dass das neue Bundesfinanzrahmengesetz 2024 bis 2027 verstärkt Mittel für die berufliche Aus- und Weiterbildung bereitstellt, insbesondere die Lehrstellenförderung und die Entlastung bei Prüfungsgebühren erhöht, um dem Fachkräftemangel zu begegnen und Investitionen in zukunftsrelevante Branchen wie die Energiewirtschaft und Gastronomie zu stärken.

Der Abgeordnete Süleyman Zorba betont die Wichtigkeit des neuen Gesetzes zur Bekämpfung terroristischer Online-Inhalte, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und die rasche Entfernung solcher Inhalte durch Diensteanbieter sicherzustellen. Er unterstützt die strengen Maßnahmen und die Rolle der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) bei der Durchsetzung des Gesetzes.

Abgeordneter Süleyman Zorba betont die Notwendigkeit eines effizienten Notfallwarnsystems basierend auf Cellbroadcasttechnologie und unterstützt die gesetzliche Regelung zur Kostenerstattung für Mobilfunkanbieter, die RTR und die Bundesländer, um die Bevölkerung im Katastrophenfall zuverlässig warnen zu können.

Abgeordneter Süleyman Zorba hebt die Bedeutung von Digitalisierung für verschiedene Sektoren wie Bildung, Justiz, Infrastruktur und Verwaltung hervor und betont, dass das Budget durch Investitionen in digitale Lösungen und Breitbandinfrastruktur Haushalte und Unternehmen in ländlichen Regionen unterstützt sowie die Unabhängigkeit und ökologische Transformation Österreichs fördert.

Der Abgeordnete Süleyman Zorba betont die Bedeutung der Lehre für Österreichs Wirtschaft und Jugend, lobt die hohe Beteiligung junger Menschen an diesem Ausbildungssystem und kündigt eine erhöhte finanzielle Unterstützung für Lehrlingsprogramme an, um die Qualität und Vielfalt der Ausbildung weiter zu fördern.

Abgeordneter Süleyman Zorba betont in seiner Rede die Bedeutung der Novelle des Informationsweitergabegesetzes (IWG) zur Förderung von Open Data und Open Government, indem der Zugang zu öffentlichen Daten vereinfacht und deren Nutzung sowohl kommerziell als auch nicht kommerziell ermöglicht wird, was Innovation und Transparenz in der Verwaltung stärkt.