12.12.2025

Kurz gesagt

Der österreichische Nationalrat hat ein neues Gesetz zur Cybersicherheit verabschiedet, das Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit von Netz- und Informationssystemen in verschiedenen Sektoren wie Energie, Gesundheit und öffentlicher Verwaltung festlegt und bestehende Gesetze im Bereich Telekommunikation und Gesundheitstelematik entsprechend anpasst.

Ausführlicher

Der österreichische Nationalrat hat ein neues Bundesgesetz verabschiedet, das ein hohes Niveau an Cybersicherheit für Netz- und Informationssysteme gewährleisten soll. Dieses Gesetz, bekannt als Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz 2026 (NISG 2026), zielt darauf ab, die Sicherheit in verschiedenen Sektoren wie Energie, Verkehr, Gesundheitswesen und öffentlicher Verwaltung zu verbessern. Es legt fest, dass wesentliche und wichtige Einrichtungen in diesen Sektoren geeignete Maßnahmen ergreifen müssen, um Risiken zu minimieren und die Auswirkungen von Cybersicherheitsvorfällen zu begrenzen. Dazu gehören unter anderem die Implementierung von Risikomanagementmaßnahmen und die Meldung von erheblichen Cybersicherheitsvorfällen an die zuständigen Behörden.

Ein zentraler Bestandteil des Gesetzes ist die Einrichtung des Bundesamts für Cybersicherheit, das als nationale Behörde für Cybersicherheit fungiert. Diese Behörde ist verantwortlich für die Koordination der nationalen Cybersicherheitsstrategie, die Zusammenarbeit mit anderen EU-Mitgliedstaaten und internationalen Organisationen sowie die Überwachung und Durchsetzung der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen durch die betroffenen Einrichtungen. Zudem werden Computer-Notfallteams (CSIRTs) eingerichtet, die bei der Bewältigung von Cybersicherheitsvorfällen unterstützen und Informationen über Bedrohungen und Schwachstellen austauschen.

Das Gesetz sieht auch Änderungen im Telekommunikationsgesetz 2021 und im Gesundheitstelematikgesetz 2012 vor. Im Telekommunikationsgesetz werden Maßnahmen zur Cybersicherheit für Betreiber und Anbieter von Kommunikationsdiensten festgelegt, während im Gesundheitstelematikgesetz ein spezialisiertes Cybersicherheits-Kompetenzteam für den Gesundheitssektor, das Austrian HealthCERT, eingerichtet wird. Dieses Team soll die Cybersicherheit im Gesundheitswesen stärken und als sektorspezifisches Computer-Notfallteam fungieren.

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