Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
In ihrer Rede betont Abgeordnete Petra Oberrauner die Bedeutung von Investitionen in Forschung, Innovation und Technologie für die Zukunft Österreichs, trotz eines großen Budgetlochs, das die vorige Regierung hinterlassen hat. Sie hebt Projekte wie den Ausbau der AI Factory Austria und die Entwicklung einer EU-Chips-Designplattform hervor, die Österreichs Wettbewerbsfähigkeit in Schlüsseltechnologien stärken sollen. Zudem unterstreicht sie die Wichtigkeit der Weltraumforschung und lobt die Bundesregierung für die Sicherstellung eines starken Forschungsbudgets.
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In ihrer Rede betont Abgeordnete Petra Oberrauner die Bedeutung der wissenschaftlichen Freiheit und kritisiert die drastischen Kürzungen in der US-amerikanischen Forschungslandschaft unter Präsident Trump. Sie hebt hervor, dass Österreich diese Krise als Chance nutzen sollte, um talentierte Wissenschaftler:innen aus den USA anzuziehen, indem es ihnen unbürokratisch eine neue Heimat bietet. Die von Ministerin Eva-Maria Holzleitner vorgelegte Novelle soll den Zugang zu österreichischen Universitäten für Forscher:innen aus den USA erleichtern und den Wissenschaftsstandort Österreich stärken.
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In ihrer Rede lobt Abgeordnete Petra Oberrauner die Justizministerin dafür, trotz Sparmaßnahmen wichtige Projekte wie den Ausbau von Gewaltambulanzen und die Beschleunigung von Gerichtsverfahren voranzutreiben, ohne Personalabbau. Sie hebt die Bedeutung der neuen Verfahrensmanager hervor, die zur Effizienzsteigerung beitragen, und betont den Erfolg des Pilotprojekts in Graz, das die Notwendigkeit solcher niederschwelligen Angebote unterstreicht.
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Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ) unterstützt den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Verbraucher- und Arbeitnehmerschutzes sowie zur effizienteren Gewerbeanmeldung mittels Digitalisierung, warnt aber vor Missbrauch und fordert gründliche Prüfungen und Beratungen, um eine gut durchdachte und nachhaltige Umsetzung zu gewährleisten.
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Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ) unterstützt die Einrichtung einer nationalen Behörde für Cybersicherheitszertifizierung in Österreich, um die digitale Sicherheit und den gemeinsamen Cybersicherheitsmarkt in der EU zu stärken. Sie kritisiert jedoch die Arbeit des Forschungsausschusses, da nur wenige Vorlagen ins Parlament kommen und die notwendigen Debatten und Strategien im Bereich Forschung und Technologie fehlen.
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Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ) betont die Bedeutung des Gesetzes, das Frauen nach einer Fehlgeburt ab der 18. Schwangerschaftswoche Hebammenbeistand gewährt, und fordert zusätzliche Maßnahmen wie die Ausdehnung des Mutterschutzes und Kündigungsschutzes für trauernde Frauen. Sie hofft auf eine baldige parteiübergreifende Zustimmung zu diesen Erweiterungen.
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Abg. Mag. Dr. Petra Oberrauner kritisierte das geplante Psychotherapiegesetz, insbesondere die unzureichende Anzahl an Studienplätzen und die hohen zusätzlichen Kosten für Supervisionen, die ihrer Ansicht nach eine hindernisreiche und nicht durchdachte Lösung für den dringenden Bedarf an mehr Psychotherapeuten darstellen. Sie befürwortete zwar die Akademisierung des Berufs, lehnte den Entwurf jedoch ab, da er nicht ausgereift sei und die finanzielle Belastung der Studierenden unangemessen erhöhe.
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Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ) unterstützt das neue Gesetz zur Förderung der höheren beruflichen Bildung, kritisiert jedoch die derzeitige Regierung für ihre mangelnde Strategie und Maßnahmen zur Bewältigung wirtschaftlicher Herausforderungen wie Inflation, Arbeitslosigkeit und hohe Mietpreise. Sie fordert unter anderem Mietpreisbeschränkungen, eine temporäre Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und eine Übergewinnsteuer für Konzerne zur finanziellen Entlastung der Bevölkerung.
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Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ) betont in ihrer Rede die Bedeutung der Forschung und Innovation für Österreich und kritisiert, dass trotz eines guten Forschungsstandorts und eines gestiegenen Innovationsrankings die Budgetmittel für angewandte Forschung nicht ausreichend sind, um die digitale und grüne Transformation des Landes erfolgreich zu unterstützen. Sie hebt auch die Bedeutung der Mitgliedsbeiträge zur ESA für die heimische Weltraumindustrie und die bedeutenden Investitionen von Infineon in Villach hervor.
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Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ) betont die Bedeutung der Halbleiterindustrie für Österreich, hebt die positiven wirtschaftlichen Auswirkungen und Investitionen, insbesondere durch Infineon, hervor und kritisiert zugleich die Kürzungen im Budget für angewandte Forschung als hinderlich für die Zukunftsfähigkeit.
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Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner kritisiert die ineffiziente Forschungsverwaltung in Österreich, die durch Kompetenzkonflikte zwischen mehreren Ministerien behindert wird, und fordert eine Neuordnung und bessere Koordination, um das Forschungspotenzial optimal zu nutzen. Sie nennt spezifische Beispiele für Verzögerungen und Zusammenlegungen von Forschungsstellen, die durch Zuständigkeitsprobleme verursacht wurden.
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Die Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner begrüßt die Novelle des österreichischen Nationalrats, die Transparenz und Diversifikation bei Gasversorgern fördert, kritisiert jedoch die Belastung der Konsumenten durch jährliche Vertragsneuverhandlungen und teure Energiepreise, und fordert niedrigschwellige Informationsvermittlung sowie Maßnahmen zur sozialen Abfederung der Energiekosten.
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**Mag. Dr. Petra Oberrauner** von der SPÖ begrüßt die Gesetzesnovelle, da sie die finanzielle Situation kleinerer Studierendenvertretungen verbessert, kritisiert jedoch die Vertagung weiterer SPÖ-Anträge, die Karenzzeiten für Universitätsmitarbeiterinnen und die Einführung eines Teilzeitstudiums betreffen.
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Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner äußerte Bedenken gegen den Gesetzentwurf zu virtuellen Gesellschaftsversammlungen, da dieser Kleinaktionäre benachteiligen könnte und forderte, dass mindestens hybride Versammlungen verpflichtend sein sollten, um die Rechte und Interessen aller Aktionäre zu wahren.
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Mag. Dr. Petra Oberrauner betont in ihrer Rede, dass die Gesetzesänderung zur Promovierung von Doktoratsstudierenden, die die durchschnittliche Studiendauer aus triftigen Gründen überschreiten, keine symbolische Geste, sondern ein wichtiger Schritt zur Chancengerechtigkeit und Geschlechtergerechtigkeit ist, indem sie insbesondere die Carearbeit von Frauen anerkennt und würdigt. Außerdem weist sie auf bestehenden Handlungsbedarf in Österreichs Forschungs- und Bildungslandschaft hin, insbesondere in Bezug auf Gendergerechtigkeit, Innovation und den Verbleib entwickelter Patente im Inland.
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Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner unterstützt die Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes, da diese die Versorgungssicherheit der Bevölkerung gewährleistet und gegen Trittbrettfahrer vorgeht. Sie betont, dass dies für die Bevölkerung vorteilhaft ist und dass die SPÖ deswegen zustimmen wird.
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Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner kritisiert, dass die Maßnahmen der Regierung zur Förderung von Unternehmen und zur Energieeffizienz unzureichend und sozial ungerecht sind, da diese letztendlich von den Bürger:innen selbst finanziert werden und keinen nachhaltigen Lösungen zur Verringerung der Energiearmut bieten. Sie fordert strukturellere und langfristigere Maßnahmen zur Unterstützung der Bevölkerung und weist auf Kritikpunkte des Rechnungshofs und der EU hin.
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Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ) äußerte Bedenken über die Zusammenlegung des Wissenschaftsrates und des Forschungs- und Technologieentwicklungsrates, insbesondere hinsichtlich der unklaren finanziellen Ausstattung und dem Zweck des neu vorgeschlagenen Aufsichtsrats, weshalb die SPÖ dem Antrag nicht zustimmen könne.
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Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner äußerte sich zustimmend zum Investitionskontrollgesetz, betonte jedoch die Notwendigkeit, Sicherheitslücken zu schließen, und kritisierte die Komplexität der Fördermaßnahmen, die Unternehmen zwingen, teure Steuerberater hinzuzuziehen. Zudem forderte sie dringende wirtschaftliche Maßnahmen wie eine Gaspreisbremse und das Aussetzen der CO2-Steuer, um die Wettbewerbsfähigkeit und das Überleben der Bevölkerung und Betriebe zu sichern.
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