In ihrer Rede betont Henrike Brandstötter die Bedeutung der neuen Gesetzesänderung, die das Versenden von unerwünschten Genitalbildern unter Strafe stellt, und vergleicht sie mit dem früheren "Pograpschparagrafen". Sie hebt hervor, dass diese Änderung ein wichtiger Schritt in Richtung Gleichstellung und Respekt gegenüber Frauen ist, indem sie Machtmissbrauch und Dominanzverhalten von Männern adressiert. Brandstötter unterstreicht, dass Frauen sich solche Übergriffe nicht mehr gefallen lassen müssen und dass dies ein starkes Signal der Unterstützung für sie ist.

In ihrer Rede betont Henrike Brandstötter die Bedeutung der neuen Gesetzesänderung, die das Versenden von unerwünschten Genitalbildern unter Strafe stellt, und sieht darin einen Fortschritt in der digitalen Geschichte und im Schutz der Frauenrechte. Sie hebt hervor, dass solche Handlungen oft mit Machtmissbrauch und Dominanz einhergehen und dass das Gesetz ein wichtiges Signal an Frauen sendet, dass sie sich solche Übergriffe nicht mehr gefallen lassen müssen. Brandstötter unterstreicht die Notwendigkeit von Konsens in der Interaktion und die Bedeutung von Gleichstellung in verschiedenen Lebensbereichen.

In ihrer Rede betont Henrike Brandstötter die Wichtigkeit der Gleichstellung der Geschlechter und kritisiert die Kürzungen im Sozialbereich durch die FPÖ in der Steiermark. Sie hebt hervor, dass das Frauenbudget trotz finanzieller Herausforderungen gehalten werden konnte und plädiert für faire Löhne, flächendeckende Kinderbetreuung und Gewaltfreiheit. Brandstötter unterstreicht, dass Gleichstellung keine Ideologie, sondern Gerechtigkeit ist, und fordert Maßnahmen zur Stärkung der Selbstbestimmung und finanziellen Unabhängigkeit von Frauen.

In ihrer Rede betont Henrike Brandstötter die Wichtigkeit der Gleichstellung der Geschlechter und kritisiert die Kürzungen im Sozialbereich durch die FPÖ in der Steiermark. Sie hebt hervor, dass das Frauenbudget trotz finanzieller Herausforderungen gehalten werden konnte und plädiert für faire Löhne, flächendeckende Kinderbetreuung und Gewaltfreiheit. Brandstötter unterstreicht, dass Gleichstellung keine Ideologie, sondern Gerechtigkeit ist, und fordert Maßnahmen zur Stärkung der Selbstbestimmung und finanziellen Unabhängigkeit von Frauen.

In ihrer Rede betont Henrike Brandstötter (NEOS) die Notwendigkeit, Regierungsinserate zu reduzieren und stattdessen die Presseförderung zu erhöhen, um eine gesunde Beziehung zwischen Politik und Medien zu fördern. Sie hebt die Einführung von zwei neuen Fördertöpfen hervor: 25 Millionen Euro jährlich für eine Vertriebsförderung zur Unterstützung der Verlage in der digitalen Transformation und 30 Millionen Euro für eine Aboförderung, um junge Menschen besser zu erreichen und ihre Medienkompetenz zu stärken. Brandstötter unterstreicht die Bedeutung verantwortungsvoller Medienberichterstattung, insbesondere im Kontext aktueller Ereignisse wie dem Amoklauf in Graz.

In ihrer Rede betont Henrike Brandstötter von den NEOS die Notwendigkeit, die Ausgaben für Regierungsinserate zu senken und stattdessen die Presseförderung zu erhöhen, um eine gesunde Beziehung zwischen Politik und Medien zu fördern. Sie kündigt an, dass 25 Millionen Euro pro Jahr in eine Vertriebsförderung und 30 Millionen Euro in eine Aboförderung für junge Menschen investiert werden sollen, um die Medienkompetenz zu stärken und verantwortungsvolle Berichterstattung zu unterstützen. Brandstötter hebt die Bedeutung von Qualitätskriterien bei Förderungen und der Auswahl von Medien hervor, um eine verantwortungsvolle Medienlandschaft zu fördern.

In ihrer Rede betont Henrike Brandstötter die Bedeutung eines starken öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich und kritisiert den Einfluss von Tech-Giganten auf die Medienlandschaft. Sie spricht sich für Reformen aus, die den ORF moderner, transparenter und nachhaltiger gestalten sollen, und plädiert für die Abschaffung des Anhörungsrechts der Landeshauptleute bei der Besetzung von ORF-Positionen. Brandstötter unterstreicht, dass ein starker ORF kein Eliteprojekt, sondern ein Demokratieprojekt ist.

Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS) kritisiert die Medienpolitik der österreichischen Regierung, indem sie die zunehmende Komplexität und Intransparenz des Fördersystems bemängelt und auf Versäumnisse bei Reformen, der Bekämpfung von Inseratenkorruption und der Förderung von Medienkompetenz hinweist. Sie betont, dass die bestehenden Maßnahmen die veralteten Strukturen eher erhalten als notwendige Innovationen zu fördern.

Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS) betont die Wichtigkeit von Gewaltambulanzen zur Unterstützung und Schutz von Gewaltopfern, kritisiert jedoch die unzureichende Vorbereitung und vage Formulierung des Gesetzes, insbesondere im Hinblick auf Budget- und Koordinationsfragen, und fordert eine umfassende Strategie gegen Gewalt. Trotz dieser Bedenken stimmen die NEOS dem Gesetz zu, um den Opferschutz voranzubringen.

Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS) betont in ihrer Rede, dass ein ausgewogener Kompromiss zwischen Pressefreiheit und Datenschutz der Bürgerinnen und Bürger notwendig ist. Sie kritisiert gleichzeitig die FPÖ für ihre Angriffe auf Medien und unterstreicht die Bedeutung des Investigativjournalismus für die Demokratie.

Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS) kritisierte das neue Denkmalschutzgesetz, indem sie hervorhob, dass die finanziellen Mittel zur Förderung der Sanierung historischer Gebäude unzureichend seien, und monierte die Verpflichtung der Eigentümer, archäologische Funde abzuliefern und die daraus resultierenden Kosten zu tragen, was ihrer Meinung nach kontraproduktiv sei.

Henrike Brandstötter kritisiert, dass das mangelnde Vertrauen der Bevölkerung in die Medien durch politisches Verhalten, insbesondere von FPÖ und ÖVP, verstärkt wird; sie betont, dass die geplante Qualitätsjournalismusförderung zwar positiv, aber nicht ausreichend sei, um journalistische Standards nachhaltig zu sichern, und fordert eine ernsthaftere Medienpolitik.

Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS) kritisiert in ihrer Rede den Mangel an Konzept und Transparenz in der Frauen- und Familienpolitik der österreichischen Bundesregierung. Trotz erhöhter Budgets fehle es an klaren Strategien und wirkungsvollen Maßnahmen, insbesondere im Bereich des Frauenförderungsfonds und des Gewaltschutzes.

Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS) kritisiert das neue Budget des Bundesfinanzrahmengesetzes als zukunftsvergessen und mangels visionärem Konzept, insbesondere hinsichtlich der Medienpolitik der Regierung, welche sie als gezielt darauf ausgerichtet beschreibt, das Vertrauen in die Medien zu untergraben und die Medienfreiheit zu gefährden. Ihrer Meinung nach wird zu wenig in Medienkompetenz und seriöse Debatten investiert, was langfristig der Pressefreiheit und der Demokratie schadet.

Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS) kritisierte die mangelnden Rahmenbedingungen für Wahlfreiheit und Gleichstellung von Frauen in Österreich, insbesondere in Bezug auf Kinderbetreuung und Teilzeitbeschäftigung, und betonte die Notwendigkeit für gerechtere Lösungen, die beide Geschlechter gleichsam einbeziehen. Sie unterstrich das wirtschaftliche Potenzial und die dringende Notwendigkeit, die geschlechtsspezifische Ungleichheit zu verringern.

Abgeordnete Henrike Brandstötter kritisiert, dass das neue Bundesgesetz über Wagniskapitalfonds nicht ausreiche, um den eklatanten Mangel an Risikokapital in Österreich zu beheben, was die Entwicklung und Gründung von Start-ups erheblich behindere. Sie bemängelt zudem die komplizierte Umsetzung von Mitarbeiterbeteiligungen und die zahlreichen bürokratischen Hürden, die weiterhin bestehen.

Henrike Brandstötter kritisiert die Neuordnung der ORF-Finanzierung und betont, dass die Reform keine echten Verbesserungen beinhaltet. Sie fordert eine Entpolitisierung des ORF und eine klare Definition seines öffentlich-rechtlichen Auftrags, um den Einfluss politischer Parteien zu reduzieren.

Abgeordnete Henrike Brandstötter kritisiert die Abschaffung der traditionellen "Wiener Zeitung" und die Transformation zu einem nicht näher definierten Onlineprodukt, welches jährlich 7,5 Millionen Euro an Steuergeld erhält. Sie äußert Bedenken über die unfaire Behandlung gegenüber anderen Medien und warnt vor möglichen undemokratischen Entwicklungen, indem weitere Unternehmungen unter der Wiener Zeitung GmbH entstehen könnten, die der Kontrolle des Parlaments entzogen sind.

Abgeordnete Henrike Brandstötter von den NEOS stellt klar, dass nicht alle Frauen Kinder bekommen oder zu Hause bleiben, um Carearbeit zu leisten. Sie widerlegt damit die Aussage von Kollegin Ribo, die das pauschal behauptet hatte, und erhält dafür Beifall von den NEOS und einigen Abgeordneten der SPÖ.

Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS) lobte in ihrer Rede die Erhöhung des Budgets für Gewaltschutz, kritisierte jedoch das österreichische Bundesbudget 2023 insgesamt als zukunftsorientierten Maßnahmen in der Frauenpolitik unzureichend, insbesondere in den Bereichen Kinderbetreuung, Altersarmut und flexible Arbeitszeiten. Sie forderte für zukünftige Budgets einen stärkeren Fokus auf die ökonomische Unabhängigkeit und Selbstbestimmung von Frauen.