In seiner Rede kritisiert Nico Marchetti (ÖVP) die FPÖ, insbesondere deren Vorsitzenden Herbert Kickl, für ihre Weigerung, sich kritischen Fragen zu stellen und Kompromisse einzugehen. Er verteidigt die Reform der Deutschförderklassen als eine Verbesserung, die über den bisherigen Mindeststandard hinausgeht, und wirft der FPÖ vor, durch ihre kompromisslose Haltung keine konstruktiven Beiträge zur Politik zu leisten, was letztlich der Bevölkerung schade.

In seiner Rede betont Abgeordneter Nico Marchetti die Bedeutung des Bildungsinvestitionsgesetzes zur Schaffung von Wahlfreiheit für Eltern, insbesondere in ländlichen Regionen, wo es oft an Betreuungsangeboten mangelt. Er kritisiert die Opposition für ihre Einwände und hebt hervor, dass das Gesetz weniger Restriktionen und mehr Flexibilität für Gemeinden bietet, um bestehende Angebote zu erhalten und den Ausbau der Kinderbetreuung zu fördern. Marchetti unterstreicht die Notwendigkeit eines konstruktiven Dialogs zwischen Bundespolitik und lokalen Akteuren, um langfristig effektive Lösungen zu finden.

In seiner Rede betont Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) die Wichtigkeit des Verbots von Kinderkopftüchern in Schulen, um die Kinderrechte und den Schutz von Mädchen zu priorisieren. Er hebt hervor, dass die Regelung praktikabel für Lehrer gestaltet wurde, indem die Schulleitung die Verantwortung für die Umsetzung trägt. Marchetti unterstreicht, dass das Verbot ein wichtiges Symbol gegen Extremismus in Schulen darstellt und freut sich über die Unterstützung der FPÖ für diese Maßnahme.

In seiner Rede kritisiert der Abgeordnete Nico Marchetti (ÖVP) die FPÖ für ihre widersprüchliche Haltung und mangelnde konstruktive Beiträge zur Diskussion über Maßnahmen zur Senkung der Energiepreise. Er hebt die von der Regierung vorgeschlagenen Lösungen hervor, darunter das Billigstromgesetz, die Rückgabe von 500 Millionen Euro aus Staatsbeteiligungen und die Konsolidierung der Netzgesellschaften, um die Strompreise langfristig zu senken. Marchetti betont, dass die Regierung konkrete Pläne zur Entlastung der Bevölkerung vorgelegt hat, während die FPÖ lediglich dagegen ist, ohne eigene Lösungen anzubieten.

In seiner Rede begrüßt Abgeordneter Nico Marchetti das Kinderparlament aus Graz und erklärt die Notwendigkeit der Einführung der Haushaltsabgabe für den ORF, nachdem die bisherige GIS-Gebühr vom Verfassungsgerichtshof als nicht verfassungskonform aufgehoben wurde. Er betont, dass die Haushaltsabgabe die nachhaltigste und verfassungskonforme Option sei und fordert im Gegenzug vom ORF effizientes Wirtschaften, objektive Berichterstattung und die Erfüllung des Bildungsauftrags.

In seiner Rede betont Abgeordneter Nico Marchetti die Prioritäten der Volkspartei im Bildungsbereich: Kinder sollen erst ins Regelschulwesen kommen, wenn sie dafür bereit sind, was durch Orientierungsklassen unterstützt wird. Zudem hebt er die Bedeutung der Vermittlung von Kernkompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen sowie der österreichischen Lebensart hervor. Schließlich plädiert er für die Förderung von Talenten und Exzellenz in Schulen und ruft zu einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit zur Verbesserung des Bildungssystems auf.

In seiner Rede betont Abgeordneter Nico Marchetti die Prioritäten der Volkspartei im Bildungsbereich: Kinder sollen erst ins Regelschulwesen kommen, wenn sie dafür bereit sind, um das Bildungssystem zu entlasten. Zudem hebt er die Bedeutung der Vermittlung von Kernkompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen sowie der österreichischen Lebensart hervor. Schließlich plädiert er für die Förderung von Talenten und Exzellenz in Schulen und ruft zu einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit zur Verbesserung des Bildungssystems auf.

In seiner Rede korrigiert Abgeordneter Nico Marchetti die Behauptung eines Kollegen, dass ein Abänderungsantrag Strafen vom UPTS ersparen würde. Er stellt klar, dass dies nicht zutrifft, da laufende Verfahren ausgenommen sind und somit keine Strafen vermieden werden. Die Rede endet mit Beifall von mehreren Parteien, während einige Abgeordnete der FPÖ skeptische Zwischenrufe machen.

In seiner Rede verteidigt Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) die geplante Gesetzesänderung, die die Rückwirkung eines umstrittenen Gesetzes aufhebt und betont, dass es nicht nur die Bundesregierung, sondern auch Landesregierungen und Parlamentsklubs betrifft. Er argumentiert, dass eine klare Regelung der digitalen Kommunikation von Verantwortungsträgern notwendig ist und dass Parteien eine wichtige Rolle für das Funktionieren der Demokratie spielen. Abschließend hebt er hervor, dass die neue Regelung eine praktikable Lösung für die bisherige Grauzone der Social-Media-Nutzung darstellt.

In seiner Rede betont Abgeordneter Nico Marchetti die Bedeutung von Investitionen in Bildung trotz Spardrucks und hebt die Notwendigkeit struktureller Reformen im Bildungsbereich hervor, die über bloße finanzielle Maßnahmen hinausgehen. Er lobt die parteiübergreifende Zusammenarbeit bei der Deutschförderung und bei Maßnahmen zur Unterstützung von Maturantinnen und Maturanten sowie die geplanten Maßnahmen zur Begleitung von schulisch benachteiligten Jugendlichen. Abschließend äußert er sich optimistisch über die zukünftige Zusammenarbeit zur Umsetzung weiterer Reformen.

In seiner Rede betont Abgeordneter Nico Marchetti die Bedeutung von Investitionen in Bildung trotz Spardrucks und hebt die Notwendigkeit struktureller Reformen im Bildungsbereich hervor, die über bloße finanzielle Maßnahmen hinausgehen. Er lobt die parteiübergreifende Zusammenarbeit bei der Umsetzung eines Entlastungspakets für Maturanten und die Fortschritte in der Deutschförderung. Abschließend kündigt er ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung von schulisch benachteiligten Jugendlichen an und äußert sich optimistisch über die zukünftige Zusammenarbeit zur Verbesserung des Bildungssystems.

In seiner Rede korrigiert Abgeordneter Nico Marchetti die Behauptung von Kollege Schnedlitz, dass das Dienstauto von Herbert Kickl nicht von der Republik Österreich bezahlt werde. Marchetti stellt klar, dass der teure S-Klasse-Mercedes von der FPÖ finanziert wird, die Parteienförderung erhält, welche letztlich aus Steuergeldern stammt. Er betont, dass es sich dabei um öffentliches Geld handelt und nicht um privates Vermögen von Herbert Kickl.

In seiner Rede korrigiert Abgeordneter Nico Marchetti die Behauptung von Kollege Schnedlitz, dass das Dienstauto von Herbert Kickl nicht von der Republik Österreich bezahlt werde. Marchetti stellt klar, dass der teure S-Klasse-Mercedes von der FPÖ finanziert wird, die Parteienförderung erhält, welche letztlich aus Steuergeldern stammt. Er betont, dass es sich dabei um öffentliches Geld handelt und nicht um privates Vermögen von Herbert Kickl.

In seiner Rede kritisiert Nico Marchetti (ÖVP) die FPÖ für ihre widersprüchliche Haltung zur Budgetpolitik, insbesondere in Bezug auf Sparmaßnahmen, die sie zunächst unterstützt und dann ablehnt. Er betont die Notwendigkeit, das Budget zu sanieren und die Wirtschaft durch gezielte Maßnahmen wie Bürokratieabbau und eine Industriestrategie zu stärken. Zudem hebt er die Erfolge der Regierung in der Asylpolitik und die Zusammenarbeit in der Koalition hervor, die trotz anfänglicher Skepsis Ergebnisse liefert.

In seiner Rede korrigiert Abgeordneter Nico Marchetti die Behauptung von Kollegin Belakowitsch, dass die ÖVP das gesetzliche Pensionsantrittsalter erhöhen wolle. Er stellt klar, dass dies weder beschlossen noch gefordert sei und bezeichnet die Aussage als unwahr. Diese Richtigstellung wird von der ÖVP und einigen SPÖ-Abgeordneten mit Beifall unterstützt.

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) kritisiert in seiner Rede die FPÖ für ihre mangelnde Konzept- und Planlosigkeit in wesentlichen Politikbereichen wie Bildung, Wissenschaft und Forschung, und stellt die Führungsqualitäten von Herbert Kickl infrage. Er betont die Notwendigkeit konstruktiver Debatten über konkrete politische Pläne und Lösungen.

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) betont in seiner Rede, dass das neue Budget eine bedeutende Erhöhung der finanziellen Mittel für Universitäten und Fachhochschulen umfasst, was in Zeiten des Fachkräftemangels essentiell ist. Zudem kritisiert er die SPÖ für ihre Vorschläge zur Abschaffung der Matura und Schulnoten, die er als schädlich für den Wohlstand Österreichs betrachtet.

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) erläutert die Novelle des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 2014, die technische Anpassungen und die Einführung des Institute of Digital Sciences Austria umfasst, und bringt einen Entschließungsantrag zur Weiterführung des Ernst Mach-Stipendiums für ukrainische Studierende über das Wintersemester 2023/24 hinaus ein.

Abgeordneter Nico Marchetti betont in seiner Rede die neuen Maßnahmen zur Verstärkung des Kinderschutzes in Schulen, wie die Einführung eines Verhaltenskodex, eine regelmäßige Risikoanalyse, die Einrichtung eines Kinderschutzteams und klare Vorgehensweisen bei Gefährdungssituationen. Er hebt hervor, dass diese Maßnahmen zusammen mit der bereits beschlossenen Verschärfung des Strafrechts ein bedeutender Schritt für den umfassenden Schutz von Kindern sind.

Abgeordneter Nico Marchetti betonte die Bedeutung der geplanten Änderungen im Schul- und Hochschulbereich für die Qualität der Bildung in Österreich und hob insbesondere die Vorteile für den Grundschulunterricht, häuslichen Unterricht sowie Berufsschulen und Hochschulen hervor.