Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
In seiner Rede betont Abgeordneter Nico Marchetti die Bedeutung von Investitionen in Bildung trotz Spardrucks und hebt die Notwendigkeit struktureller Reformen im Bildungsbereich hervor, die über bloße finanzielle Maßnahmen hinausgehen. Er lobt die parteiübergreifende Zusammenarbeit bei der Deutschförderung und bei Maßnahmen zur Unterstützung von Maturantinnen und Maturanten sowie die geplanten Maßnahmen zur Begleitung von schulisch benachteiligten Jugendlichen. Abschließend äußert er sich optimistisch über die zukünftige Zusammenarbeit zur Umsetzung weiterer Reformen.
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In seiner Rede korrigiert Abgeordneter Nico Marchetti die Behauptung von Kollege Schnedlitz, dass das Dienstauto von Herbert Kickl nicht von der Republik Österreich bezahlt werde. Marchetti stellt klar, dass der teure S-Klasse-Mercedes von der FPÖ finanziert wird, die Parteienförderung erhält, welche letztlich aus Steuergeldern stammt. Er betont, dass es sich dabei um öffentliches Geld handelt und nicht um privates Vermögen von Herbert Kickl.
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Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
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Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) kritisiert in seiner Rede die FPÖ für ihre mangelnde Konzept- und Planlosigkeit in wesentlichen Politikbereichen wie Bildung, Wissenschaft und Forschung, und stellt die Führungsqualitäten von Herbert Kickl infrage. Er betont die Notwendigkeit konstruktiver Debatten über konkrete politische Pläne und Lösungen.
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Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) betont in seiner Rede, dass das neue Budget eine bedeutende Erhöhung der finanziellen Mittel für Universitäten und Fachhochschulen umfasst, was in Zeiten des Fachkräftemangels essentiell ist. Zudem kritisiert er die SPÖ für ihre Vorschläge zur Abschaffung der Matura und Schulnoten, die er als schädlich für den Wohlstand Österreichs betrachtet.
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Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) erläutert die Novelle des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 2014, die technische Anpassungen und die Einführung des Institute of Digital Sciences Austria umfasst, und bringt einen Entschließungsantrag zur Weiterführung des Ernst Mach-Stipendiums für ukrainische Studierende über das Wintersemester 2023/24 hinaus ein.
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Abgeordneter Nico Marchetti betont in seiner Rede die neuen Maßnahmen zur Verstärkung des Kinderschutzes in Schulen, wie die Einführung eines Verhaltenskodex, eine regelmäßige Risikoanalyse, die Einrichtung eines Kinderschutzteams und klare Vorgehensweisen bei Gefährdungssituationen. Er hebt hervor, dass diese Maßnahmen zusammen mit der bereits beschlossenen Verschärfung des Strafrechts ein bedeutender Schritt für den umfassenden Schutz von Kindern sind.
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Abgeordneter Nico Marchetti betonte die Bedeutung der geplanten Änderungen im Schul- und Hochschulbereich für die Qualität der Bildung in Österreich und hob insbesondere die Vorteile für den Grundschulunterricht, häuslichen Unterricht sowie Berufsschulen und Hochschulen hervor.
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Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) betont die Notwendigkeit, mehr Ausbildungsplätze im Pflegebereich zu schaffen und die besagte Ausbildung in das Regelschulwesen zu integrieren, und lehnt den Vorschlag der SPÖ zur Direktwahl der Schülervertretungen ab, da das aktuelle System seiner Meinung nach effizienter und besser gesetzlich verankert ist.
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Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) betont die Notwendigkeit der raschen Anpassung der Studienförderung aufgrund der finanziellen Herausforderungen der Studierenden insbesondere in Großstädten. Er erklärt die erhöhten Fördermittel und das neue Baukastensystem, um die Unterstützung transparenter und bedarfsorientierter zu gestalten, und hofft auf Zustimmung trotz kritischer Stimmen.
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Abgeordneter Nico Marchetti betont, dass bei der Budgetverwendung nicht nur die Höhe der Geldmittel, sondern auch deren gezielter und sinnvoller Einsatz wichtig ist. Er hebt zwei Projekte hervor: den Achtpunkteplan für digitalen Unterricht und das Projekt 100 Schulen, die beide darauf abzielen, durch gezielte Maßnahmen und Ressourcen eine Verbesserung im Bildungssystem zu erzielen.
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Der Abgeordnete Nico Marchetti betont die Notwendigkeit einer differenzierten und seriösen Diskussion des Budgets, lobt das Engagement der Regierung in Bereichen wie Frauen- und Gewaltprävention sowie wissenschaftlicher Forschung und preist die ökologischen und wettbewerbsfähigen Ansätze im aktuellen Budget, während er die Wichtigkeit eines ideologischen Kompromisses hervorhebt.
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Abgeordneter Nico Marchetti betont, dass die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich im Rahmen von Erasmus und anderen bilateralen Programmen durch das UK's eigenes Turing-Programm und fehlende Übereinstimmungen erschwert ist, jedoch weiterhin bemühte Gespräche seitens Österreichs stattfinden, um Möglichkeiten für Studierendenaustausch zu schaffen, obwohl UK derzeit zögerlich agiert.
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Der Abgeordnete Nico Marchetti hebt die Wichtigkeit der Lehrplanreform hervor, die Kompetenzraster und Umstrukturierungen der Fächer beinhaltet, und betont die Einführung der 3G-Regelung für Universitäten ab Herbst als maßgebliche Schritte. Er unterstreicht zudem die Notwendigkeit, jungen Menschen auch bei der Terminvergabe für Corona-Impfungen Priorität und Planungssicherheit zu bieten.
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Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) zeigt sich zufrieden mit den aktuellen Entwicklungen und Maßnahmen an den Universitäten in Österreich, darunter die Einführung von Eintrittstestungen und die Universitätsgesetz-Novelle. Er betont die Fortschritte, die durch frühere Reformen erzielt wurden, und appelliert abschließend an die Studierenden, an den ÖH-Wahlen teilzunehmen.
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Abgeordneter Nico Marchetti begrüßt die Änderung des Studienförderungsgesetzes, die die Einkommensgrenze für die zumutbare Eigenleistung der Studierenden auf 15.000 Euro anhebt, und befürwortet die rückwirkende Auszahlung der zu wenig gezahlten Studienbeihilfen für die Studienjahre 2019/20 und 2020/21.
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Der Abgeordnete Nico Marchetti befürwortet einen neutralen und qualitätsgesicherten Sexualunterricht durch ein Akkreditierungsverfahren und betont, dass Lehrkräfte aktuell nicht ausreichend darauf vorbereitet sind, diesen Unterricht flächendeckend allein durchzuführen.
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Der Abgeordnete Nico Marchetti betont die Notwendigkeit vertrauenserweckender politischer Arbeit und spricht über die schwierigen Zielkonflikte im Coronakrisenmanagement, besonders im Bildungsbereich. Zudem lobt er das Budget, insbesondere die Investitionen in Digitalisierung und Bildung, als sinnvoll und zukunftsorientiert.
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