Der Abgeordnete Christoph Zarits (ÖVP) betont die Wichtigkeit des leistbaren Wohnens und erwähnt Maßnahmen wie das Wohnbaupaket und den Handwerkerbonus, kritisiert jedoch gleichzeitig die Online-Beantragung des Handwerkerbonus und führt eine Diskussion über die Burgenland Energie und deren Onlinebonus sowie Gewinnverwendung, die nicht zum aktuellen Tagesordnungspunkt passt.
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Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP) betont die Wirksamkeit der Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und zur Förderung der Aus- und Weiterbildung, erwähnt die finanzielle Ausstattung des AMS und die Entlastungen für Familien und Steuerzahler durch die Anpassung der Steuertarifstufen und den Familienbonus Plus, und plädiert für das Budget 2024, das ausreichend Mittel zur Unterstützung Bedürftiger bereitstelle.
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Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP) betonte in seiner Rede die Bedeutung von Ehrenamt und Sportförderung in Österreich, lobte das erhöhte Sportbudget von 231,5 Millionen Euro für 2024 und hob die notwendigen Investitionen in Sportinfrastruktur und Projekte zur Bewegungsförderung hervor, um Österreich von einem Sportland zu einer Sportnation zu entwickeln.
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Abgeordneter Christoph Zarits betont die Notwendigkeit der Unterstützung des Afrikanischen Entwicklungsfonds, um Armut zu bekämpfen, Grundbildung und Lebensmittelsicherheit zu fördern sowie die Infrastruktur in den ärmsten afrikanischen Ländern zu verbessern, und appelliert an alle Fraktionen, der finanziellen Unterstützung durch Österreich zuzustimmen.
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Der Abgeordnete Christoph Zarits betont in seiner Rede, dass die Maßnahme, den Bundesländern 150 Millionen Euro zur Senkung der Gebühren für Wasser, Abwasser und Müllabfuhr zur Verfügung zu stellen, eine weitere wichtige Aktion zur Inflationsbekämpfung und Unterstützung der Bevölkerung darstellt. Er hebt hervor, dass lokale Vertreter am besten wissen, wie diese Mittel eingesetzt werden sollen, und fordert Zustimmung, um damit die Gemeinden zu entlasten.
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Abgeordneter Christoph Zarits betont die vielfältigen Maßnahmen der österreichischen Regierung zur Unterstützung bedürftiger Menschen, insbesondere Familien mit Kindern, und kritisiert die Opposition für falsche Darstellungen des bestehenden Sozialsystems. Er hebt hervor, dass die Regierung in einer schwierigen Zeit umfassende finanzielle Hilfen und Strukturreformen umgesetzt hat, um Sozialhilfeempfänger und die wirtschaftlich Schwächsten zu entlasten.
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Abgeordneter Christoph Zarits betont die Wichtigkeit der heute beschlossenen Bereitstellung von 250 Millionen Euro für die Länder zur Aufstockung von Programmen wie Heizkostenzuschuss, Wohnkostenzuschuss und Maßnahmen gegen Delogierungen, um gezielt Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen zu unterstützen und die Auswirkungen der Teuerung abzufedern. Dabei betont er, dass die Länder am besten wissen, wer diese Unterstützung benötigt.
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Abgeordneter Christoph Zarits betont, dass die Steuerzahler das Recht haben, nachzuvollziehen, wie Steuergelder, insbesondere im Kontext von Energiekostenzuschüssen und Fördermitteln, eingesetzt werden. Er unterstützt die Novelle zur Modernisierung der Transparenzdatenbank, um eine bessere Zugänglichkeit und Datenqualität zu gewährleisten und den effizienten Einsatz von Steuergeldern zu fördern.
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Der Abgeordnete Christoph Zarits betont die Bedeutung der beschlossenen Maßnahmen zur Unterstützung einkommensschwacher Bürger in Bezug auf Wohn- und Heizkostenzuschüsse, hebt die Erfolge der bestehenden Koalition zur Entlastung der Bevölkerung hervor und bringt einen Abänderungsantrag ein, um zusätzliche 5 Millionen Euro für den Wohnschirm bereitzustellen. Zudem nennt er die Vorteile der steuerfreien, nicht pfändbaren staatlichen Zuschüsse und die effiziente, bedarfsgerechte Verteilung der Mittel durch die Bundesländer.
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Abgeordneter Christoph Zarits lobt die Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung, die darauf abzielen, in Zeiten von Teuerung und nach der Corona-Pandemie rasch und unbürokratisch Unterstützung zu leisten. Insbesondere hebt er die Erhöhung der pauschalen Reiseaufwandsentschädigungen für Sportvereine und die Abschaffung der kalten Progression ab dem 1. Januar 2023 hervor.
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Abgeordneter Christoph Zarits von der ÖVP betont in seiner Rede die bereits ergriffenen Maßnahmen der Regierung zur Bewältigung der Teuerungskrise, insbesondere für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen sowie Pensionisten, und hebt die geplanten Verbesserungen im Sozial- und Pflegebereich durch das Budget 2023 hervor. Er lobt die Erhöhung des Familienbonus, die Abschaffung der kalten Progression und die umfassende Pflegereform, welche die finanzielle Unterstützung und Anerkennung für Pflegekräfte deutlich erhöhen soll.
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Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP) lobte in seiner Rede das Rekordbudget von 231 Millionen Euro für die Sportförderung 2023, betonte die überparteiliche Anerkennung und nannte es einen bedeutenden Meilenstein, um den Sport in Österreich zu unterstützen und zu entwickeln, insbesondere angesichts der aktuellen Herausforderungen wie steigende Energiepreise.
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Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP) betonte in seiner Rede die Notwendigkeit von Maßnahmen, um die Menschen angesichts der hohen Inflation zu entlasten. Er hob frühere Beschlüsse wie die ökosoziale Steuerreform, die Abschaffung der kalten Progression und verschiedene Unterstützungszahlungen hervor und ermutigte die Sozialdemokratie, den aktuellen Beschluss zur Anpassung der Steuergrenzen an die Inflation zu unterstützen.
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Der Abgeordnete Christoph Zarits (ÖVP) betont, dass die Regierung gezielte Maßnahmen zur Entlastung von Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen, Pendlern und Familien in Zeiten der Teuerung umsetzt, anstatt auf undifferenzierte sozialistische Vorschläge der SPÖ einzugehen, und verweist auf bereits beschlossene und geplante finanzielle Unterstützungen zur Bewältigung der Kostensteigerungen.
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Abgeordneter Christoph Zarits betont, dass die Steuerreform mit einem Volumen von 18 Milliarden Euro vielfältige Entlastungen für Arbeitnehmer, Rentner, Familien und Unternehmen vorsieht, um den Standort Österreich zu stärken und ökologische Anreize zu schaffen. Er hebt hervor, dass es sich um die größte Steuerreform in der Geschichte der Zweiten Republik handelt und dass sie besonders kleine und mittlere Einkommen berücksichtigen soll.
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Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP) betont, dass das Budget von 156 Millionen Euro für den organisierten Sport in Österreich, einschließlich der Förderung von Sportvereinen und ehrenamtlichen Aktivitäten, die Gesundheitsprävention und die Planungssicherheit für den Sportbereich gewährleisten soll. Er bittet um Zustimmung zum Budget 2022.
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Der Abgeordnete Christoph Zarits betont die Erfolge Österreichs in der Pandemiebekämpfung durch solidarisches Mitwirken der Bevölkerung, umfassende Test- und Impfstrategien, und lobt die Regierung für ihre Maßnahmen, die zu früheren Öffnungen und Fortschritten im Vergleich zu anderen Ländern geführt haben. Er ist überzeugt, dass Österreich durch konsequentes Handeln und gemeinsames Durchhalten die Pandemie erfolgreich überwinden und ein wirtschaftliches Comeback schaffen wird.
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Abgeordneter Christoph Zarits von der ÖVP betont in seiner Rede die Fortschritte Österreichs in der Pandemiebekämpfung, insbesondere durch erfolgreiche Test- und Impfstrategien, und erklärt die Notwendigkeit gesetzlicher Rahmenbedingungen zur Gleichstellung getesteter, geimpfter und genesener Personen, um ab 19. Mai umfassende Öffnungen in verschiedenen Bereichen wie Sport, Tourismus, Gastronomie und Kultur zu ermöglichen. Er lobt die Regierung für ihre Bemühungen und betont die positive Entwicklung in Bezug auf Impfstoffbeschaffung und Arbeitsmarkt.
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Abgeordneter Christoph Zarits betont die Notwendigkeit klarer Regelungen für Homeoffice, einschließlich Unfallversicherung und Arbeitszeitgesetze, sowie die Bedeutung der schriftlichen Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Er erwähnt zudem steuerliche Entlastungen wie das Homeofficepauschale und die Absetzbarkeit ergonomischer Büromaterialien.
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Abgeordneter Christoph Zarits betont die Wichtigkeit der Bekämpfung von Doping im Sport und hebt hervor, dass das neue Anti-Doping-Gesetz den World Anti-Doping Code 2021 umsetzt und Maßnahmen zur Prävention, Sanktionierung und Unabhängigkeit der Verfahren verschärft. Besonders wichtig ist ihm die differenzierte Behandlung von Freizeit- und Spitzensportlern sowie die Ausbildung und Harmonisierung der Präventionsarbeit.
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