Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.

In seiner Rede betont Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer die Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung zur Senkung der Stromkosten, einschließlich der Reduzierung der Elektrizitätsabgabe um 5 Prozent und der Einführung eines Billigstromgesetzes. Er kritisiert die FPÖ für ihre ablehnende Haltung und fordert sie auf, konstruktiv an der Verbesserung der wirtschaftlichen Lage mitzuwirken. Hattmannsdorfer hebt die Bedeutung dieser Maßnahmen für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Österreich hervor und lobt die Rolle der Öbag bei der Bereitstellung einer Sonderdividende zur Unterstützung dieser Initiativen.

In seiner Rede betont Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer die Bedeutung der Stärkung der Eigenverantwortung der Konsumentinnen und Konsumenten durch zwei neue Gesetze. Das erste Gesetz schreibt vor, dass Grundpreise mindestens halb so groß wie Verkaufspreise ausgewiesen werden müssen, um die Kaufentscheidung zu erleichtern. Das zweite Gesetz, das noch notifiziert werden muss, richtet sich gegen Mogelverpackungen, um Transparenz bei der Produktgröße zu gewährleisten. Hattmannsdorfer unterstreicht zudem die Notwendigkeit, gemeinsam gegen die Inflation vorzugehen, und verweist auf bereits umgesetzte Maßnahmen der Bundesregierung.

In seiner Rede betont Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer die Notwendigkeit, durch neue Gesetze die Energiepolitik vorausschauend und verantwortungsvoll zu gestalten. Er kündigt ein Gesetz zur Senkung der Strompreise an und fordert die Opposition auf, dieses zu unterstützen, um die Netzkosten zu senken und dynamische Stromtarife sowie Sozialtarife einzuführen. Zudem erläutert er zwei weitere Gesetzesinitiativen, die darauf abzielen, Marktverwerfungen zu erkennen und die marktbeherrschende Macht von Energieversorgungsunternehmen zu regulieren.

In seiner Rede betont Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer die Notwendigkeit, Vertragsverletzungsverfahren der EU durch die Novelle der Gewerbeordnung, des Emissionsschutzgesetzes und des Mineralrohstoffgesetzes abzuwenden, und ruft alle Fraktionen zur Unterstützung auf. Er kündigt zudem eine umfassende Gewerbereform an, die im Ministerrat beschlossen wurde, um Bürokratie abzubauen und Investitionen zu erleichtern. Abschließend dankt er der Vorgängerregierung für die Covid-19-Investitionsprämie und bittet um Zustimmung zur Verlängerung des Bearbeitungszeitraums bis 2029.

In seiner Rede betont Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer die Bedeutung eines aktiven Wirtschaftsbudgets zur Wiedererlangung der Wettbewerbsfähigkeit Österreichs und zur Budgetkonsolidierung. Er hebt die Umsetzung von Maßnahmen wie das Leistungspaket und das Mittelstandspaket hervor, die darauf abzielen, Unternehmertum zu stärken und Wachstum zu fördern. Zudem kündigt er eine neue Schwerpunktsetzung in der Energiepolitik, effizientere Verwaltungsprozesse und eine klare Industriestrategie an, um Wohlstand und gute Arbeitsplätze in Österreich zu sichern.

In seiner Rede betont Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer die Bedeutung eines aktiven Wirtschaftsbudgets zur Wiedererlangung der Wettbewerbsfähigkeit Österreichs und zur Budgetkonsolidierung. Er hebt die Umsetzung von Maßnahmen wie das Leistungspaket und das Mittelstandspaket hervor, die darauf abzielen, Unternehmertum zu stärken und Wachstum zu fördern. Zudem kündigt er eine neue Schwerpunktsetzung in der Energiepolitik, effizientere Verwaltungsprozesse und eine klare Industriestrategie an, um Wohlstand und gute Arbeitsplätze in Österreich zu sichern.