parlament.fyi ist Österreichs erste KI-basierte Plattform über Politik. Künstliche Intelligenz fasst Beschlüsse und Reden aus dem Nationalrat einfach zusammen und liefert kompakte Analysen zu Sprachmustern und Argumenten der Parteien. Ergebnisse aus der Politik werden damit für alle leichter zugänglich und transparent.
15.12.2025
Budget und FinanzenKlima, Umwelt und Energie
Kurz gesagt
Der Nationalrat hat beschlossen, dass ab dem 1. Januar 2026 bis zum 31. Dezember 2026 die Elektrizitätsabgabe für private Haushalte, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen, auf 0,001 Euro pro kWh gesenkt wird, während für andere Stromlieferungen der Satz 0,0082 Euro pro kWh beträgt; zudem wird der Vergütungsbetrag für diesen Zeitraum auf 0,0064 Euro pro kWh festgelegt.Ausführlicher
Der österreichische Nationalrat hat eine Änderung des Elektrizitätsabgabegesetzes beschlossen, die ab dem 1. Januar 2026 bis zum 31. Dezember 2026 gilt. In diesem Zeitraum wird die Abgabe für die Lieferung von elektrischer Energie an bestimmte natürliche Personen, die die Voraussetzungen des Stromkostenzuschussgesetzes erfüllen, auf 0,001 Euro pro Kilowattstunde gesenkt. Für alle anderen Lieferungen und den Verbrauch von elektrischer Energie beträgt die Abgabe 0,0082 Euro pro Kilowattstunde. Zusätzlich wird der Vergütungsbetrag für den genannten Zeitraum auf 0,0064 Euro pro Kilowattstunde festgelegt. Für den Zeitraum vor dem 1. Januar 2026 bleibt der Vergütungsanspruch für Bahnstrom, der mit einem Steuersatz von 0,015 Euro pro Kilowattstunde versteuert wurde, unverändert bestehen. Diese Änderungen zielen darauf ab, die finanzielle Belastung durch Stromkosten für bestimmte Bevölkerungsgruppen zu reduzieren und gleichzeitig die Abgabenstruktur für den Stromverbrauch zu aktualisieren.
Klassifizierungen
Budget und Finanzen
Steuern & Abgaben
Klima, Umwelt und Energie
Energieversorgung & Energiewende
Schlagwörter
Abgabenstruktur, Elektrizitätsabgabe, Energieversorgung, Stromkosten
Reden
Eine Übersicht der Reden von Abgeordneten zu diesem Beschluss im Nationalrat. Die Pro- und
Contra-Daten sind dem Datensatz des Parlaments entnommen und entsprechen nicht zwangsläufig
dem Abstimmungsverhalten der Partei.
16.12.2025
Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
15.12.2025 - 6 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Mag. (FH) Kurt Egger, dass die Senkung der Elektrizitätsabgabe ein Schritt in Richtung leistbare Energie sei und zur Unterstützung starker Betriebe sowie eines wettbewerbsfähigen Standorts Österreich beitrage. Er hebt hervor, dass die Senkung der Abgabe zwar nur ein kleiner Schritt sei, aber dennoch Verantwortung übernommen werde, um den Aufschwung des Landes zu fördern.
leidenschaftlichüberzeugendoptimistischargumentativpräzisekonstruktivintensiv
15.12.2025 - 9 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In seiner Rede korrigiert Abgeordneter Kai Jan Krainer die Behauptung, dass die neue Bundesregierung unter Stocker und Babler im Januar eine Strompreisbremse auslaufen ließ, indem er klarstellt, dass diese Regierung erst seit März im Amt ist. Er betont, dass die aktuelle Regierung im Gegensatz zur vorherigen das Geld für die Strompreisbremse nicht aus Steuergeldern, sondern von den Energiekonzernen bezieht.
leidenschaftlichüberzeugendargumentativpräzisekonstruktivintensiv
15.12.2025 - 5 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In seiner Rede kritisiert der FPÖ-Abgeordnete Christian Hafenecker die österreichische Außenministerin und den Bundeskanzler für ihre inkonsistente Politik, insbesondere in Bezug auf Sanktionen gegen Russland und die Energiepolitik. Er wirft der Regierung vor, nationale Interessen zu vernachlässigen und fordert mehr Transparenz und Konsequenz, insbesondere bei der Aufklärung der Nord-Stream-Pipeline-Sprengung und der Einführung eines "Ausländerbilligstromtarifs". Zudem fordert er Neuwahlen als Lösung für die politischen Missstände.
leidenschaftlichüberzeugendpessimistischargumentativchaotischunhöflichdestruktivintensiv
15.12.2025 - 8 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In seiner Rede widerspricht Abgeordneter Mag. Paul Hammerl der Behauptung seines Kollegen Schroll, dass die Mieten in Oberösterreich um 80 Prozent gestiegen seien. Er stellt klar, dass die Mieten in Oberösterreich tatsächlich um 1,1 Prozent gesunken sind. Diese Aussage wird von der FPÖ mit Beifall unterstützt.
überzeugendpräzisekonstruktiv
15.12.2025 - 3 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Andreas Ottenschläger die Ziele der Senkung der Elektrizitätsabgabe, die im Beschluss festgelegt wurden. Er hebt hervor, dass die Abgabensenkung sowohl Haushalte als auch Unternehmen finanziell entlasten soll, was zu einer Reduzierung der Stromkosten führt. Zudem wird erwartet, dass diese Maßnahme einen positiven Effekt auf die Inflationsrate hat, indem sie diese um 0,1 bis 0,2 Prozentpunkte senkt, was ein Schritt in Richtung des Ziels von 2 Prozent Inflation ist.
formalüberzeugendoptimistischargumentativpräzisehöflichkonstruktiv
15.12.2025 - 3 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Arnold Schiefer die österreichische Wirtschaftspolitik und das geplante Billigstromgesetz, das seiner Meinung nach keine nachhaltige Lösung bietet und die Stromkosten nicht senken wird. Er äußert Bedenken über die Finanzierung des Gesetzes und warnt vor steigenden Netzkosten aufgrund von Insolvenzen. Schiefer betont die Notwendigkeit, der Bevölkerung die Wahrheit über die wirtschaftliche Lage zu sagen, anstatt falsche Hoffnungen zu wecken.
leidenschaftlichüberzeugendpessimistischargumentativdestruktivintensiv
15.12.2025 - 7 minuten
In ihrer Rede betont Abgeordnete Julia Elisabeth Herr, dass der Beschluss des Nationalrats die Steuern auf Strom senkt, was zu einer Reduzierung der Stromkosten für alle Haushalte und Unternehmen führt. Sie hebt hervor, dass diese Maßnahme die Inflation senken wird, da die Strompreise sinken, und dass die Finanzierung durch die Gewinne der Energieunternehmen erfolgt, ohne die Steuerzahler zusätzlich zu belasten.
leidenschaftlichüberzeugendoptimistischargumentativpräzisekonstruktivintensiv
15.12.2025 - 7 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Alois Schroll die Senkung der Elektrizitätsabgabe von 1,5 Cent auf 0,1 Cent pro Kilowattstunde, was einer Reduktion von 93,3 Prozent entspricht. Diese Maßnahme soll die finanzielle Belastung der österreichischen Bevölkerung durch Stromkosten verringern. Schroll kritisiert die FPÖ dafür, dass sie trotz ihrer eigenen Forderung nach einer drastischen Senkung der Elektrizitätsabgabe nicht für den Beschluss stimmen wird.
leidenschaftlichüberzeugendargumentativpräzisekonstruktivintensiv
15.12.2025 - 8 minuten
In ihrer Rede betont Abgeordnete Barbara Teiber die Bedeutung des beschlossenen Gesetzes zur Senkung der Strompreise, das darauf abzielt, die finanzielle Belastung durch hohe Energiekosten zu verringern und die Inflation zu bekämpfen. Sie hebt hervor, dass die Senkung der Strompreise um 5 Prozent durch eine sinnvolle Gegenfinanzierung, insbesondere durch die Sonderdividende des Verbunds, ermöglicht wurde. Teiber sieht das Gesetz als wichtigen Schritt zur Erreichung des Inflationsziels und zur Entlastung der Konsumenten.
leidenschaftlichüberzeugendoptimistischargumentativpräzisekonstruktivintensiv
15.12.2025 - 7 minuten
In seiner Rede betont Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer, dass die Bundesregierung mit der Senkung der Elektrizitätsabgabe um 5 Prozent eine konkrete Maßnahme zur Reduzierung der Stromkosten umsetzt, was sowohl Haushalten als auch dem Wirtschaftsstandort zugutekommt. Er hebt hervor, dass diese Senkung Teil einer größeren Reform des Strommarktes ist, die auf leistbare, sichere und saubere Energieversorgung abzielt. Hattmannsdorfer kritisiert die FPÖ für ihre ablehnende Haltung und fordert sie auf, die Chance zu nutzen, an der Verbesserung der Situation mitzuwirken.
leidenschaftlichüberzeugendoptimistischargumentativpräzisekonstruktivintensiv
15.12.2025 - 8 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser die Notwendigkeit der Senkung der Elektrizitätsabgabe, um die finanzielle Belastung durch hohe Strompreise in Österreich zu verringern. Er hebt hervor, dass die Maßnahme Teil des "Günstiger-Strom-Gesetzes" ist, das darauf abzielt, die Netzkosten zu dämpfen und die Strompreisentwicklung zu stabilisieren. Zudem erwähnt er, dass die Senkung der Elektrizitätsabgabe durch schnellere Weitergabe der Senkungen an die Kunden und einen Sozialtarif für 290.000 Haushalte unterstützt wird.
leidenschaftlichformalüberzeugendoptimistischargumentativpräzisekonstruktivintensiv
15.12.2025 - 9 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Kai Jan Krainer, dass die Senkung der Stromabgabe um circa 5 Prozent für ein Jahr eine Maßnahme ist, um die finanzielle Belastung der Haushalte zu reduzieren. Diese Senkung wird nicht durch höhere Steuern finanziert, sondern durch Beiträge von Energiekonzernen, die von den gestiegenen Strompreisen profitiert haben. Dies soll sicherstellen, dass die Entlastung nicht aus den Taschen der Steuerzahler kommt.
leidenschaftlichüberzeugendoptimistischargumentativpräzisekonstruktivintensiv
15.12.2025 - 11 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In seiner Rede kritisiert der FPÖ-Abgeordnete Axel Kassegger die Energiepolitik der österreichischen Regierung, insbesondere das sogenannte Billigstromgesetz, das er als Etikettenschwindel bezeichnet. Er wirft der Regierung vor, die Ursachen der hohen Energiekosten nicht zu erkennen und lediglich Symptombekämpfung zu betreiben, während er gleichzeitig einen Systemwechsel und Neuwahlen fordert, um die Bevölkerung über die Zukunft der Regierung entscheiden zu lassen. Kassegger bemängelt zudem die Wirtschaftspolitik und die Migrationspolitik der Regierung und fordert mehr Verantwortung und strukturelle Veränderungen.
leidenschaftlichüberzeugendpessimistischargumentativchaotischunhöflichdestruktivintensiv
15.12.2025 - 5 minuten
In ihrer Rede bezieht sich Abgeordnete Karin Doppelbauer auf die Senkung der Elektrizitätsabgabe und kritisiert die FPÖ dafür, dass sie die Maßnahme zunächst als positiv bewertet hatte, nun aber ablehnt. Sie hebt hervor, dass die Senkung der Abgabe und die Einführung dynamischer Strompreise sowie Peer-to-Peer-Verträge Maßnahmen sind, die die Stromkosten für Konsumenten senken sollen.
leidenschaftlichüberzeugendargumentativpräzisekonstruktivintensiv
15.12.2025 - 8 minuten
In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Mag. Paul Hammerl die beschlossene Änderung des Elektrizitätsabgabegesetzes, indem er die Einsparungen für Bürger als minimal darstellt und die Abgabenstruktur als unzureichend reformiert ansieht. Er schlägt vor, die Elektrizitätsabgabe weiter zu senken, um den EU-Mindestanforderungen zu entsprechen, und fordert eine Gegenfinanzierung durch die Abschöpfung von staatlichen "Übergewinnen" aus gestiegenen Umsatzsteuererlösen auf Energie.
präziseleidenschaftlichüberzeugendpessimistischargumentativdestruktivintensiv
15.12.2025 - 8 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Mag. Yannick Shetty die Notwendigkeit der Sondersitzung, um konkrete Maßnahmen zur Senkung der Energiekosten zu beschließen. Er hebt hervor, dass die Elektrizitätsabgabe für Haushalte auf das EU-Minimum von 0,1 Cent pro Kilowattstunde gesenkt wird, um die finanzielle Belastung der Bürger zu reduzieren. Shetty kritisiert die FPÖ für ihre ablehnende Haltung gegenüber diesen Maßnahmen, obwohl sie zuvor selbst eine Senkung der Elektrizitätsabgabe gefordert hatte.
leidenschaftlichüberzeugendoptimistischargumentativpräzisekonstruktivintensiv
15.12.2025 - 5 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter MMag. Markus Hofer die Bedeutung der beschlossenen Senkung der Elektrizitätsabgabe, die ab dem 1. Januar 2026 in Kraft tritt, als unmittelbare Entlastungsmaßnahme für Haushalte und Unternehmen. Er hebt hervor, dass die Abgabe für Haushalte auf das europäisch rechtlich erlaubte Minimum gesenkt wird, was eine signifikante Reduktion der Stromkosten bedeutet. Hofer kritisiert die FPÖ für ihre Ablehnung der Maßnahme und unterstreicht, dass diese Senkung ohne neue Schulden für das Budget umgesetzt wird.
leidenschaftlichformalüberzeugendoptimistischargumentativpräzisekonstruktivintensiv
15.12.2025 - 7 minuten
In seiner Rede betont Vizekanzler Andreas Babler die Senkung der Elektrizitätsabgabe ab dem 1. Januar 2026, die Haushalte und Unternehmen um rund eine halbe Milliarde Euro entlasten soll. Die Abgabe wird für Haushalte auf 0,1 Cent pro Kilowattstunde gesenkt, was als schnell wirksame Maßnahme zur Bekämpfung der Teuerung in Österreich dient. Diese Entlastung wird hauptsächlich durch Gewinnentnahmen finanziert, um sicherzustellen, dass die Bevölkerung von den Erträgen der gemeinsamen Infrastruktur und erneuerbarer Energie profitiert.
leidenschaftlichformalüberzeugendoptimistischargumentativpräzisehöflichkonstruktivintensiv
15.12.2025 - 5 minuten
In ihrer Rede betont Abgeordnete Tanja Graf, dass die Senkung der Elektrizitätsabgabe auf 0,001 Euro pro Kilowattstunde für bestimmte Haushalte und Betriebe eine spürbare finanzielle Entlastung darstellt, die ohne bürokratischen Aufwand direkt auf den Stromrechnungen sichtbar wird. Sie hebt hervor, dass diese Maßnahme insgesamt 4 Millionen Haushalte um mehr als 250 Millionen Euro entlasten wird und auch für Betriebe, wie Hotels und Bäckereien, erhebliche Einsparungen bei den Fixkosten bedeutet. Graf unterstreicht, dass diese Abgabensenkung zusammen mit weiteren Maßnahmen wie dem Strompreiskosten-Ausgleichsgesetz dazu beiträgt, die Inflation zu bekämpfen und die wirtschaftliche Realität der Menschen zu verbessern.
leidenschaftlichüberzeugendoptimistischargumentativpräzisehöflichkonstruktivintensiv
15.12.2025 - 5 minuten
In ihrer Rede äußert Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze Zustimmung zur Senkung der Elektrizitätsabgabe, da sie Haushalten und Betrieben dringend benötigte Entlastung bietet. Sie kritisiert jedoch, dass die Absenkung nicht auf den Mindestsatz von 0,1 Prozent für alle Betriebe ausgeweitet wird, was insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen benachteiligt. Götze fordert eine Anpassung, um auch diesen Betrieben eine angemessene Unterstützung zu bieten.
leidenschaftlichüberzeugendargumentativpräzisehöflichkonstruktivintensiv
15.12.2025 - 12 minuten
In seiner Rede betont Bundeskanzler Dr. Christian Stocker, dass die Senkung der Elektrizitätsabgabe ab dem 1. Januar 2026 eine Maßnahme ist, um die finanzielle Belastung der Stromkunden zu reduzieren. Er hebt hervor, dass diese Abgabensenkung Teil eines umfassenden Maßnahmenpakets ist, das darauf abzielt, die Strompreise zu senken und die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs zu stärken. Die Entlastung der Stromkunden um 500 Millionen Euro wird als wichtiger Schritt zur Senkung der Inflation und zur Förderung des Wirtschaftswachstums angesehen.
leidenschaftlichformalüberzeugendoptimistischargumentativpräzisekonstruktivintensiv
15.12.2025 - 15 minuten
In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Herbert Kickl die beschlossene Änderung des Elektrizitätsabgabegesetzes als unzureichend und bezeichnet die Entlastung von 4 Euro pro Monat für Haushalte als unbedeutend. Er argumentiert, dass die Maßnahmen der Regierung, einschließlich der Senkung der Elektrizitätsabgabe, nicht ausreichen, um die Stromkosten für die Bevölkerung und Unternehmen nachhaltig zu senken, und bezeichnet die Maßnahmen als "Mogelpackung".
leidenschaftlichlässigüberzeugendpessimistischargumentativchaotischunhöflichdestruktivintensiv
15.12.2025 - 9 minuten
In seiner Rede bezieht sich Abgeordneter Lukas Hammer auf die geplante Senkung der Elektrizitätsabgabe und äußert Bedenken, dass die Abgaben nach dem 1. Januar 2027 wieder steigen werden, wenn keine langfristige Lösung beschlossen wird. Er schlägt vor, die Abgabensenkung bis 2029 zu verlängern und die Abgaben auch für Betriebe weiter zu reduzieren. Zudem fordert er eine nachhaltige Gegenfinanzierung durch den Abbau klimaschädlicher Subventionen.
leidenschaftlichüberzeugendargumentativpräzisekonstruktivintensiv
15.12.2025 - 6 minuten
In seiner Rede lobt Abgeordneter Mag. Dr. Jakob Schwarz die Senkung der Elektrizitätsabgabe als eine richtige Maßnahme der Regierung, um die Strompreise zu senken und die finanzielle Belastung der Haushalte und Betriebe zu reduzieren. Er kritisiert jedoch, dass die Regierung lange gebraucht hat, um diese Maßnahme zu ergreifen, obwohl die hohen Strompreise schon lange ein Problem sind. Schwarz hebt hervor, dass die Senkung der Elektrizitätsabgabe eine gute Nachricht für die Menschen in Österreich ist, da sie tatsächlich die Strompreise senkt.
leidenschaftlichüberzeugendargumentativpräzisekonstruktivintensiv
15.12.2025 - 13 minuten
In ihrer Rede betont Mag. Beate Meinl-Reisinger die Bedeutung der Senkung der Elektrizitätsabgabe, um die finanzielle Belastung der Haushalte zu reduzieren und die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Industrie zu stärken. Sie hebt hervor, dass die Abgabe für Privatpersonen ab dem 1. Januar 2026 auf 0,001 Euro pro Kilowattstunde gesenkt wird, was eine deutliche Entlastung darstellt und zur Senkung der Verbraucherpreise beiträgt.
leidenschaftlichformalüberzeugendoptimistischargumentativpräzisekonstruktivintensiv
Das benutzte Datenset wird vom Open Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und steht unter der Creative Commons Namensnennung 4.0 International Lizenz. Das ursprüngliche Datenset kann hier abgerufen werden. Es wurden Zusammenfassungen und Verkürzungen untersützt durch künstliche Intelligenz vorgenommen. Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben. Inhalte können durch KI-bedingte Änderungen oder Kürzungen ungenau oder fehlerhaft sein.
Partner, Förderer & Unterstützer
