In seiner Rede konzentriert sich Abgeordneter Alois Schroll auf den ÖBB-Rahmenplan 2025 bis 2030, der 19,7 Milliarden Euro für Verkehrssicherheit vorsieht, und hebt hervor, dass trotz eines Spardrucks 20 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren in den Ausbau und die Instandhaltung der Bahn investiert werden sollen. Er kritisiert die Einstellung von Regionalbahnprojekten, wie die Erlauftalbahn, und betont die Notwendigkeit, den öffentlichen Verkehr unabhängig von ideologischen oder parteipolitischen Interessen zu fördern. Abschließend dankt er dem Verkehrsminister und dem ÖBB-Chef für ihre Transparenz und ihr Engagement für die Sicherheit.

In seiner Rede betont Abgeordneter Alois Schroll die Herausforderungen der aktuellen Budgetsituation im Energiebereich und kritisiert die Energieversorger für ihre hohen Gewinne auf Kosten der Verbraucher. Er hebt die Notwendigkeit hervor, durch Maßnahmen wie den Energiekrisenbeitrag-Strom und den Sozialtarif finanzielle Entlastung für Haushalte zu schaffen. Schroll appelliert an die FPÖ, konstruktiv an der Umsetzung von Gesetzen zur Förderung erneuerbarer Energien mitzuwirken, um eine leistbare Energieversorgung sicherzustellen.

In seiner Rede korrigiert Abgeordneter Alois Schroll die Behauptung von Abgeordneter Leonore Gewessler, dass die SPÖ das Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz (ElWG) im Parlament verhindert habe. Schroll stellt klar, dass es keine Regierungsvorlage für das ElWG gab und es somit nicht in den parlamentarischen Prozess gelangte, weshalb die SPÖ das Gesetz nicht blockiert hat.

In seiner Rede betont Alois Schroll, Abgeordneter der SPÖ, die Notwendigkeit, wirtschaftliche Interessen, die Bedürfnisse der privaten Haushalte und den Klimaschutz in Einklang zu bringen. Er hebt die Bedeutung der Beschleunigung des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes hervor, um Österreichs Energie- und Wirtschaftssektor zu stärken, ohne auf übermäßige Förderungen zurückzugreifen. Schroll kritisiert die Fehler der vorherigen Regierung und wirbt für die Unterstützung der vorliegenden Anträge, um die Energiepreise zu senken und den Wirtschaftsstandort Österreich zu stabilisieren.

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ) betont die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes für barrierefreien öffentlichen Verkehr in Österreich und fordert die Verkehrsministerin auf, konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit an Bahnhöfen umzusetzen. Zudem unterstützt er einen Entschließungsantrag zur Umsetzung einer Güterverkehrstrasse und einer besseren Anbindung Kärntens an das überregionale Eisenbahnnetz.

Der Abgeordnete Alois Schroll kritisiert scharf das inkonsequente und verspätete Handeln der Bundesregierung in Bezug auf das Erneuerbare-Gase-Gesetz (EGG). Er wirft der Regierung vor, ein Gesetz zu verabschieden, das letztlich zu einer Preiserhöhung führen und einige Lobbyisten begünstigen würde, während es gleichzeitig die Masse der Bevölkerung und Kleinbetriebe finanziell belastet.

Abgeordneter Alois Schroll kritisiert die österreichische Bundesregierung für die verspätete Umsetzung des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes, wodurch europäische Hersteller benachteiligt wurden und es zu Arbeitsplatzverlusten kam. Er fordert eine zusätzliche Förderung von bis zu 20 % für Anlagen mit europäischen Komponenten und betont die Notwendigkeit, Arbeitnehmerrechte und heimische Wertschöpfung zu fördern.

Abgeordneter Alois Schroll kritisiert die Regierung scharf für ihre unzureichenden Maßnahmen zur Bekämpfung der hohen Energiepreise und der Abhängigkeit von russischem Gas. Trotz seiner Kritik stimmt die SPÖ dem neuen Gesetz zur Diversifizierung der Gasversorgung zu, um ein Signal für die Notwendigkeit der Unabhängigkeit von russischem Gas zu setzen.

Abg. Alois Schroll (SPÖ) kritisiert die Regierungsparteien ÖVP und Grüne für die intransparente und sprunghafte Erhöhung der Fördermittel für die Erzeugung von erneuerbarem Wasserstoff und fordert strengere Kriterien und eine jährliche Evaluierung zur besseren Verwendung und Transparenz der Mittel. Er betont die Notwendigkeit von sozial- und arbeitnehmerschutzrechtlichen Standards sowie die Einhaltung lokaler Wasserversorgungsvorgaben und Abwärmenutzung.

Abgeordneter Alois Schroll kritisiert die schwarz-grüne Bundesregierung für ihr mangelhaftes Krisenmanagement angesichts multipler Krisen, insbesondere der hohen Energiekosten, und fordert Sofortmaßnahmen zur Regulierung des Energiemarkts und eine Übergewinnbesteuerung zur Entlastung der Bevölkerung.

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ) kritisiert die türkis-grüne Regierung für ihr verspätetes Handeln hinsichtlich der Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz und Ökostromgesetz, was zu einer Lastenverschiebung auf die Stromkunden führen könnte, und betont, dass die SPÖ dem Gesetz dennoch zustimmen wird, um die Bürger vor zusätzlichen Kosten zu schützen. Zudem fordert er die Bundesministerin auf, die ausstehende Verordnung zu ökosozialen Förderkriterien umgehend vorzulegen.

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ) kritisiert, dass die Bundesregierung nur eine minimalistische Version des Erneuerbare-Wärme-Gesetzes umgesetzt hat und betont die Notwendigkeit umfassender gesetzlicher Grundlagen und vernünftiger Förderungen, insbesondere für einkommensschwache Haushalte, um das Heizsystem nachhaltig und sozial gerecht zu gestalten. Er kündigt an, dass seine Fraktion dem Gesetz zustimmen wird, trotz vergangener Versäumnisse.

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ) kritisiert die mangelnde Strategie und den fehlenden Plan der gegenwärtigen Regierung im Bereich Klima, Umwelt und Energie. Er bemängelt besonders das Fehlen wichtiger Gesetze wie das Klimaschutzgesetz und das Erneuerbare-Wärme-Gesetz, sowie die ineffiziente Verwendung von Fördermitteln, während er zugleich den Mitarbeitern des BMK Dank für ihre Arbeit ausspricht.

Abgeordneter Alois Schroll von der SPÖ berichtigt die Aussage der Abgeordneten Tanja Graf, indem er klarstellt, dass nicht die SPÖ, sondern die Regierungsparteien ÖVP und Grüne im September 2023 das EWG-Gesetz durch interne Differenzen blockiert haben.

Der Abgeordnete Alois Schroll begrüßt den Antrag zur Änderung des Bundesstraßengesetzes 1971, der die Nutzung von Flächen entlang der Bundesstraßen für Fotovoltaikanlagen ermöglicht, und lobt die Regierung dafür, nun auch im öffentlichen Bereich verstärkt auf erneuerbare Energien zu setzen. Er betont die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten und die Bedeutung dieser Maßnahme für die Bilanz der ASFINAG.

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ) betont, dass der neue Beschluss zur Gasversorgung für mehr Transparenz und erleichterten Anbieterwechsel sorgen wird, kritisiert jedoch, dass diese Maßnahmen nicht zur Senkung der Gaspreise und somit nicht zur Inflationsbekämpfung beitragen. Trotz dieser Kritik unterstützt die SPÖ den Antrag, da er Verbesserungen für die Kunden bringt.

Abgeordneter Alois Schroll kritisiert die Übernahme der Graz-Köflacher Bahn und Busbetrieb GmbH (GKB) durch die ÖBB-Infrastruktur AG aufgrund mangelnder Transparenz und fehlender Wirtschaftlichkeitsberechnungen, lobt jedoch gleichzeitig die Leistungen der Mitarbeiter beider Unternehmen. Er bemängelt insbesondere die höhere Mitarbeiterbedarf der ÖBB pro Gleiskilometer und die unklare Herleitung der finanziellen Ersparnisse.

Der Abgeordnete Alois Schroll (SPÖ) unterstützt die Änderungen im ElWOG 2010, da Vorgespräche auf Augenhöhe stattfanden, kritisiert jedoch die bisherigen Maßnahmen der Regierung im Energiesektor als ineffektiv und fordert stärkere Markteingriffe zur Preisregulierung, um die finanzielle Belastung der Bürger zu mindern.

In seiner Rede betonte der Nationalratsabgeordnete Alois Schroll die Notwendigkeit der Unterstützung für besonders von steigenden Strompreisen aufgrund der Treibhausgasemissionen betroffene Unternehmen durch eine befristete Förderung und die Wichtigkeit der Änderungen im Bundes-Energieeffizienzgesetz zur besseren Überwachung des Energieverbrauchs sowie zur Einführung einheitlicher Standards für Energieaudits und Managementsysteme.

Der Abgeordnete Alois Schroll erklärte, dass die Verlängerung der Fristen für bestimmte Energieabgaben und die Senkung der Obergrenzen für Markterlöse bei Stromverkäufen notwendig seien, um die finanziellen Belastungen der Bürger in der aktuellen Energiekrise zu mildern und den Energiekrisenbeitrag anzupassen.