In ihrer Rede kritisiert Barbara Neßler von den Grünen die Kürzungen bei Familienleistungen in Österreich, die ihrer Meinung nach besonders Alleinerziehende und Frauen treffen und das Armutsrisiko erhöhen. Sie betont die Notwendigkeit einer umfassenden Kindergrundsicherung und verurteilt die Regierung dafür, dass sie trotz eines fertigen Konzepts für eine solche Sicherung stattdessen bei den Familien spart. Neßler fordert eine Politik mit Herz und kritisiert die SPÖ für das Fehlen einer vermögensbezogenen Steuer und die unzureichende Umsetzung von Versprechen wie einer warmen Mahlzeit für jedes Kind.
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Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.
In ihrer Rede kritisiert Barbara Neßler die Budgetkürzungen bei Familien und betont die Notwendigkeit, mehr in die Kinderbetreuung und Bildung zu investieren, um bessere Rahmenbedingungen und Unterstützung für Pädagogen zu schaffen. Sie spricht sich für mehr Ressourcen in der Bildung und eine stärkere Regulierung der digitalen Welt aus, um Kinder vor den Gefahren von Social Media zu schützen. Zudem äußert sie ihre Anteilnahme anlässlich eines tragischen Vorfalls in Graz und fordert politische Verantwortung für die Zukunft.
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In ihrer Rede betont Barbara Neßler von den Grünen die Bedeutung der alpinen Infrastruktur in Österreich und kritisiert die unzureichende finanzielle Unterstützung für Schutzhütten und Wanderwege angesichts der Klimakrise. Sie hebt hervor, dass das Ehrenamt und der Zugang zu den Bergen für alle gesichert werden müssen, und bringt einen Entschließungsantrag ein, der eine deutliche Erhöhung der Bundesförderung für alpine Infrastruktur fordert. Neßler kritisiert zudem die Haltung der NEOS, die eine Erhöhung der Nächtigungspreise vorschlagen, als unsozial und ausschließend.
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In ihrer Rede betont Barbara Neßler die Notwendigkeit, der Ukraine angesichts des russischen Angriffskriegs solidarisch beizustehen und kritisiert Politiker wie Trump, Orban und Kickl, die ihrer Meinung nach vor Putins Gewaltregime kapituliert haben. Sie äußert Unverständnis über die Verkürzung der Familienleistungen von ursprünglich 12 auf 7 Monate und fordert mutige Maßnahmen im Klimaschutz, anstatt bei Familien zu sparen.
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In ihrer Rede betont Barbara Neßler von den Grünen die Notwendigkeit, in das Bildungspersonal zu investieren, um die Qualität des Bildungssystems zu sichern. Sie kritisiert dabei die widersprüchlichen Positionen von NEOS zu Lehrergehältern und hebt hervor, dass Investitionen in Bildung immer lohnend sind, um Chancengleichheit und ein förderliches Umfeld für Kinder zu schaffen. Sie erinnert daran, dass ein starkes Fundament an Pädagogen entscheidend für den Erfolg des Schulsystems ist.
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Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne) betont in ihrer Rede die Wichtigkeit von Transparenz im Bereich touristischer Werbungen und verweist auf die positiven Effekte von Renaturierungsprojekten für den Tourismus. Sie unterstreicht, dass der Schutz der Natur essenziell für die Attraktivität der Region ist, und spricht sich für mehr solcher Projekte aus, um sowohl die Sicherheit als auch den touristischen Wert zu erhöhen.
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Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne) betonte, dass das Studienleben für viele Studierende angesichts finanzieller Belastungen und der Notwendigkeit eines Nebenjobs weniger unbeschwert ist als oftmals angenommen. Sie begrüßt die Anhebung der Zuverdienstgrenze und deren jährliche Anpassung an die Inflation, wodurch Studierende finanziell entlastet werden sollen.
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Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne) betont die österreichischen Bemühungen zur langfristigen Integration geflüchteter Ukrainer:innen durch erleichterten Zugang zur "Rot-Weiß-Rot – Karte plus", zu Ausbildungsprogrammen und zum Arbeitsmarkt. Sie kritisiert die FPÖ für ihre russlandfreundliche Haltung und stellt klar, dass der Krieg und die damit verbundene Notlage der Ukraine allein durch Putins Aktionen verursacht werden.
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Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne) betont in ihrer Rede die dringende Notwendigkeit der Einführung des Sonderwochengeldes, um eine bestehende Ungerechtigkeit für Frauen zu beheben, die während der Karenz ein zweites Kind bekommen. Sie kritisiert die NEOS für ihre widersprüchliche Haltung zu diesem Thema und hebt die familienpolitischen Fortschritte ihrer Partei hervor, darunter finanzielle Unterstützung und gesellschaftliche Anerkennung der Sorgearbeit.
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Abgeordnete Barbara Neßler kritisiert die von der FPÖ eingeführte Regelung zur E-Card mit Passbild, die auf rassistischen Vorurteilen basiere, unnötige Bürokratie und hohe Kosten verursache, während der angebliche Sozialbetrug kaum vorkomme. Sie betont, dass diese Maßnahmen nur Stimmungsmache seien und heute korrigiert werden müssen, um die entstandenen Probleme zu beheben.
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Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne) betont die Bedeutung der Solidarität mit geflüchteten ukrainischen Kindern und kritisiert die FPÖ dafür, dass sie deren Zugang zur Familienbeihilfe und zum Kinderbetreuungsgeld ablehnt und stattdessen prorussische Anträge einbringt. Sie fordert, dass die FPÖ sinnvollerweise Druck auf Russland ausüben sollte, um verschleppte ukrainische Kinder zurückzubringen.
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Die Abgeordnete Barbara Neßler betont die Bedeutung und Fortschritte beim Kinderschutz, einschließlich der Aufstockung finanzieller Mittel und der Einführung von verpflichtenden Kinderschutzkonzepten. Außerdem kritisiert sie scharf die FPÖ für den Missbrauch von Kindernamen und bezeichnet deren Handlungen als skandalös und wiederholt problematisch.
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Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne) erläutert, dass die Kürzung der Karenzzeit für den zweiten Elternteil, meist den Vater, bewusst vorgenommen wurde, um die Gleichstellung in der Kinderbetreuung zu fördern. Sie betont, dass das finanzielle Niveau beibehalten und das Papageld verdoppelt wurde.
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Abgeordnete Barbara Neßler betont die Notwendigkeit strenger Maßnahmen und umfassender Kinderschutzkonzepte, um Kindesmissbrauch vorzubeugen und zu bekämpfen. Sie widerspricht der Ansicht, dass das Gesetzespaket eine kurzfristige Reaktion sei, und kritisiert frühere Regierungen für ihre Versäumnisse im Kinderschutz.
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Abgeordnete Barbara Neßler betont die sozialpolitische Relevanz des Kinderarmutspakets sowie der Valorisierung der Familienbeihilfe, hervorhebend, dass diese Maßnahmen gezielt den einkommensschwachen Haushalten zugutekommen und keine Almosen, sondern wirkungsvolle Sozialpolitik darstellen. Sie erläutert, dass eine Alleinerziehende mit zwei Kindern im kommenden Jahr diverse Zuschüsse und Absetzbeträge in Höhe von insgesamt 2.640 Euro erhalten kann.
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Barbara Neßler spricht in ihrer Rede über die neuen gesetzlichen Änderungen, die verlängerte und flexiblere Karenzzeiten, klare Regelungen zur Teilzeitbeschäftigung und Pflegefreistellung sowie verbesserten Kündigungsschutz für Eltern umfassen, und wie diese Maßnahmen Familien in Österreich unterstützen sollen.
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Abgeordnete Barbara Neßler von den Grünen stellt klar, dass der Nationalrat keine verpflichtende Elternberatung im Rahmen des neuen elektronischen Eltern-Kind-Passes (eEKP) beschließt, entgegen der Behauptung einer SPÖ-Kollegin.
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Die Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne) betont die Vorteile des neuen elektronischen Eltern-Kind-Passes zur verbesserten Dokumentation und Verfügbarkeit medizinischer Informationen für Schwangere und Kinder, spricht sich für den Datenschutz und die Gleichstellung der Eltern in den Verantwortlichkeiten aus und kritisiert die FPÖ für ihre rückschrittliche Haltung bezüglich Genderfragen.
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