In ihrer Rede betont Abgeordnete Melanie Erasim die Bedeutung von Investitionen in die Schieneninfrastruktur für die Zukunft Österreichs, insbesondere im Hinblick auf Innovation, Mobilität und Forschung. Sie kritisiert die Grünen für ihre Darstellung der Budgetzahlen und verteidigt die Prioritätensetzung der Regierung trotz notwendiger Verschiebungen von Bahnbauprojekten aufgrund von Budgetdruck. Erasim versichert, dass die Sozialdemokraten weiterhin für den Ausbau der Bahnprojekte eintreten und die Mobilität als Teil der sozialen DNA betrachten.

In ihrer Rede betont Abgeordnete Melanie Erasim die Bedeutung von Investitionen in die Schieneninfrastruktur für die Zukunft Österreichs, insbesondere im Hinblick auf Innovation, Mobilität und Forschung. Sie kritisiert die Grünen für ihre Darstellung der Budgetplanung und verteidigt die Verschiebung von Bahnbauprojekten aufgrund von Budgetdruck, während sie die Bedeutung dieser Projekte für die Lebensqualität und die Wirtschaft hervorhebt. Erasim versichert, dass die Sozialdemokraten weiterhin an der Verbesserung der Mobilität arbeiten werden, sobald finanzielle Spielräume es erlauben.

In ihrer Rede betont Abgeordnete Melanie Erasim die Bedeutung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) für die österreichische Wirtschaft und die Notwendigkeit, den Konjunkturmotor wieder in Gang zu bringen. Sie lobt die vorausschauende Finanzpolitik der Regierung, die Investitionsspielräume schaffen soll, und hebt die Herausforderungen im Tourismusbereich hervor, wie Fachkräftemangel und Klimaneutralität. Erasim zeigt sich zuversichtlich, dass durch konsequente Konsolidierung bald mehr Investitionen möglich sein werden, um die Wirtschaft zu stärken.

In ihrer Rede betont Abgeordnete Melanie Erasim die Herausforderungen und den Druck, denen das Innenressort trotz eines Rekordbudgets ausgesetzt ist, insbesondere im Hinblick auf die Anrechnung von Vordienstzeiten und die Überstundenregelungen für Polizeibedienstete. Sie hebt die Bedeutung der Cybersicherheit und des Gewaltschutzes hervor und spricht sich für die Stärkung der Exekutive sowie für Maßnahmen im Bereich Zivil- und Katastrophenschutz aus. Erasim zeigt sich zuversichtlich, dass durch die Umsetzung dieser Maßnahmen Österreich sicherer wird und die Polizistinnen und Polizisten die finanzielle Anerkennung erhalten, die sie verdienen.

In ihrer Rede betont Abgeordnete Melanie Erasim die Herausforderungen und den Druck, denen das Innenressort trotz eines Rekordbudgets ausgesetzt ist, insbesondere im Hinblick auf die Anrechnung von Vordienstzeiten und die Überstundenregelungen für Polizeibedienstete. Sie hebt die Bedeutung der Cybersicherheit und des Gewaltschutzes hervor und spricht sich für die Stärkung der Exekutive sowie für Maßnahmen im Bereich Zivil- und Katastrophenschutz aus. Erasim zeigt sich zuversichtlich, dass durch die Umsetzung dieser Maßnahmen die Sicherheit in Österreich weiter verbessert und den Polizistinnen und Polizisten finanzielle Sicherheit geboten werden kann.

In ihrer Rede betont Abgeordnete Melanie Erasim die Bedeutung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) für die österreichische Wirtschaft und die Notwendigkeit, den Konjunkturmotor wieder in Gang zu bringen. Sie lobt die vorausschauende Finanzpolitik der Regierung, die Investitionsspielräume schaffen soll, und hebt die Herausforderungen im Tourismusbereich hervor, wie Fachkräftemangel und Klimaneutralität. Erasim zeigt sich zuversichtlich, dass durch konsequente Konsolidierung bald mehr Investitionen möglich sein werden, um die Wirtschaft zu stärken.

In ihrer Rede kritisiert Abgeordnete Melanie Erasim die Verzögerung bei der Umsetzung einer EU-Verordnung, die zu einem Vertragsverletzungsverfahren hätte führen können, und lobt die nun erfolgte Gesetzesänderung, die das Kraftfahrgesetz sowie das Arbeitszeit- und Arbeitsruhegesetz betrifft. Diese Änderungen verbessern die Arbeitsbedingungen für Bus- und Lkw-Fahrer:innen, indem sie gleiche Regelungen für Fahrer:innen aus Drittstaaten einführen, Ruhezeiten sichern und die Kosten für Übernachtungen außerhalb der Fahrzeuge regeln. Erasim betont, dass diese Maßnahmen faire Arbeitsbedingungen schaffen und die Behörden in die Lage versetzen, gegen Ausbeutung vorzugehen.

In ihrer Rede betont Abgeordnete Melanie Erasim die Notwendigkeit einer sachlichen und rechtlich fundierten Herangehensweise an das Asylwesen, im Gegensatz zur populistischen Politik der FPÖ. Sie kritisiert die Freiheitlichen für ihr Abstimmungsverhalten und ihre mangelnde Bereitschaft, konstruktive Lösungen für Integrationsprobleme zu finden. Erasim ruft dazu auf, den Weg der Rechtsstaatlichkeit und Menschlichkeit weiterzugehen, um eine gelungene Integration zu erreichen.

In ihrer Rede betont Abgeordnete Melanie Erasim die Bedeutung von Chancengleichheit und fairen Arbeitsbedingungen im Verkehrssektor, insbesondere für Lkw- und Busfahrer. Sie begrüßt die Ratifizierung des AETR als wichtigen Schritt, fordert jedoch weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen, einschließlich fairer Löhne, ausreichender Ruhezeiten und besserer sozialer Absicherung. Erasim ruft zu einer konstruktiven Zusammenarbeit auf, um diese Ziele zu erreichen.

Abgeordnete Melanie Erasim (SPÖ) lobte die Ernennung von Staatssekretärin Kraus-Winkler und kritisierte anschließend die wiederholte Vertagung zahlreicher Anträge der Opposition im Tourismusausschuss, was ihrer Meinung nach viele Chancen für Verbesserungen im Tourismus und für Arbeitnehmer:innen verpasst hat. Sie kündigte an, gegen den zu weit gefassten Antrag zur Änderung des Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetzes zu stimmen.

Abgeordnete Melanie Erasim (SPÖ) kritisiert, dass die Gesetzesnovelle zur Änderung der Straßenverkehrsordnung insbesondere hinsichtlich der Rechtssicherheit für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister unzureichend sei, und fordert, dass konkrete Regelungen zur Sicherstellung dieser Rechtssicherheit ins Gesetz aufgenommen werden, um die eigenständige Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen durch Gemeinden zu unterstützen. Sie betont ihr Vertrauen in kommunale Vertreter und plädiert daher für die Ergänzung des Gesetzes.

Abgeordnete Melanie Erasim (SPÖ) kritisiert die ungenügende Qualität und häufigen Verspätungen im öffentlichen Personennahverkehr, insbesondere auf der Nordbahn, und fordert den raschen zweigleisigen Ausbau von Laaer Ostbahn und Nordwestbahn sowie die Einhaltung früherer Versprechen zur Bauphase. Zudem betont sie die Bedeutung eines digitalen Schnupperklimatickets zur Reduzierung des bürokratischen Aufwands für Gemeinden.

Abgeordnete Melanie Erasim (SPÖ) kritisiert in ihrer Rede die Missstände im Tourismus- und Wirtschaftsbudget, insbesondere das Fehlen wirksamer Maßnahmen gegen das Wirtshaussterben, den Fachkräftemangel und die Schwarzarbeit, sowie die mangelhafte Umsetzung des Energiekostenzuschusses, und fordert eine fokussierte und rechtzeitige Unterstützung der betroffenen Branchen.

Die Abgeordnete Melanie Erasim kritisiert die mangelnde finanzielle Unterstützung und die ungünstigen Arbeitsbedingungen für Pädagog:innen im österreichischen Bildungssystem, hebt jedoch positiv hervor, dass ihre Fraktion das neue Gesetz zur Erweiterung der Anstellungsvoraussetzungen unterstützt. Sie fordert die Bereitstellung notwendiger Mittel für den Ausbau des Bildungsangebots und eine faire Entlohnung der Pädagog:innen.

Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ) betont in ihrer Rede, dass der Antrag zur Kostenregelung bei der Umsetzung öffentlicher Warnsysteme verhindern soll, dass zusätzliche Kosten auf die Bevölkerung abgewälzt werden. Obwohl sie den Antrag unterstützt, kritisiert sie die Regierung für mangelnde ambitionierte Maßnahmen und bedauert die häufige Vertagung von zukunftsweisenden Anträgen seitens der Opposition.

Die Abgeordnete Melanie Erasim (SPÖ) kritisiert die Regierungsvorlage zur Änderung des Kraftfahrgesetzes 1967 als Symbol für den Stillstand der schwarz-grünen Koalition und fordert dringend notwendige Verbesserungen in anderen Bereichen wie dem Gelegenheitsverkehrs-Gesetz, insbesondere bessere Arbeitsbedingungen für Buslenker. Sie lehnt die vorliegende Vorlage ab und ruft zu konstruktiven Gesprächen auf.

Abgeordnete Melanie Erasim kritisiert die Regierungsmaßnahmen gegen die steigenden Stromkosten als unzureichend und fordert konkrete Aktionen wie Übergewinnabschöpfung, Energiepreisdeckel und temporäre Mehrwertsteueraussetzung auf Lebensmittel, um die finanzielle Belastung der Bevölkerung zu lindern. Sie appelliert an die Regierung, sich an internationalen Best-Practice-Beispielen zu orientieren und effektivere und raschere Maßnahmen zu ergreifen.

Abgeordnete Melanie Erasim kritisiert, dass die Regierung beim Mobilitätsmasterplan inkonsequent handelt, wichtige Verordnungen und Gesetze im Energie- und Klimabereich fehlen und Verkehrsinfrastrukturprojekte vernachlässigt werden. Sie fordert eine Ausrichtung auf zukunftsweisende Themen und mehr Fokus auf die Bedürfnisse der Bevölkerung, insbesondere im ländlichen Raum.

Melanie Erasim, MSc, betonte in ihrer Rede die Bedeutung des verabschiedeten Bundesfinanzgesetzes 2023 und des Bundesfinanzrahmengesetzes für die Jahre 2023 bis 2026, welche die finanziellen Mittel sowie den Personalplan regeln und eine schrittweise Erhöhung der Staatsausgaben in wichtigen Bereichen wie Recht und Sicherheit, Soziales, Bildung und Infrastruktur vorsehen.

Abgeordnete Melanie Erasim kritisiert die unzureichenden Maßnahmen der Regierung zur Senkung der Strom- und Gaskosten und fordert stattdessen einen nationalen Gaspreisdeckel sowie eine Übergewinnsteuer für Energiekonzerne, um Haushalte, Wirtschaft und Industrie langfristig finanziell zu entlasten.