In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Markus Koza die Aussetzung der Valorisierung von Familienleistungen und des sozialen Drittels sowie die Abschaffung des Klimabonus, was insbesondere Familien mit niedrigen Einkommen hart treffe. Er argumentiert, dass die vorgeschlagenen Ausgleichsmaßnahmen und Sachleistungen die finanziellen Verluste nicht ausgleichen können und plädiert für eine Umverteilung von monetären Leistungen zu Sachleistungen, um alle Familien besser zu unterstützen. Koza bezeichnet das aktuelle Budget als Rückschritt in der Armutsbekämpfung und sozialpolitischen Errungenschaften.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Markus Koza die Diskrepanz zwischen den eingeführten sozialen Maßnahmen und den erheblichen Einsparungen, die einkommensschwache Haushalte betreffen. Er hebt hervor, dass die finanziellen Kürzungen, insbesondere bei Maßnahmen wie dem Klimabonus und der Valorisierung von Familien- und Sozialleistungen, die positiven Effekte der neuen Maßnahmen bei weitem übersteigen. Zudem äußert er Skepsis gegenüber dem neu eingerichteten „Fonds zur Armutsbekämpfung und Sozialen Innovation“, da dieser ohne öffentliche Gelder auskommen soll.

In seiner Rede lobt Abgeordneter Markus Koza die Fortsetzung verschiedener arbeitsmarktpolitischer Projekte, die auf grüne Initiativen zurückgehen, kritisiert jedoch die Unklarheiten und fehlenden Mittel in der Budgetplanung für die angekündigte Fachkräfteoffensive. Er bemängelt insbesondere, dass die versprochenen zusätzlichen 390 Millionen Euro für das AMS nicht auffindbar sind und dass die Ausgaben für Qualifikationsmaßnahmen pro Arbeitslosen in den kommenden Jahren inflationsbereinigt sinken werden.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Markus Koza das Budget der österreichischen Regierung als rückschrittlich in der Armutsbekämpfung und bei sozialen Errungenschaften. Er hebt hervor, dass Maßnahmen wie die Streichung des Klimabonus und die Aussetzung der Valorisierung von Familien- und Sozialleistungen soziale Härten verursachen. Koza schlägt Alternativen vor, darunter ein Bonus-Malus-System zur Förderung der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer:innen und eine Kindergrundsicherung, um soziale Gerechtigkeit zu fördern.

Diese Rede wird noch verarbeitet und sollte bald hier erscheinen.

In seiner Rede betont Abgeordneter Markus Koza die Notwendigkeit von Klimainvestitionen, um den Reformstau im Klimaschutz zu überwinden und gleichzeitig wirtschaftliche und soziale Vorteile zu erzielen. Er weist darauf hin, dass das Budgetdefizit nicht durch Klimaschutzmaßnahmen verursacht wird, sondern andere wirtschaftliche Gründe hat. Zudem spricht er sich für Maßnahmen zur Bekämpfung der Energiearmut aus, wie die Einführung eines Sozialtarifs für einkommensarme Haushalte, finanziert durch eine Abgabe der Energieversorger.

In seiner Rede thematisiert Abgeordneter Markus Koza die geplante Umstellung von Lieferando auf freie Dienstverträge, was für über 900 Beschäftigte den Verlust von arbeitsrechtlichen Schutzmaßnahmen wie Mindestlohn und bezahltem Urlaub bedeutet. Er kritisiert diese Praxis als Lohn- und Sozialdumping und fordert die rasche Umsetzung der EU-Richtlinie zur Plattformarbeit, um faire Arbeitsbedingungen zu gewährleisten. Koza betont, dass die Bundesregierung schnell handeln muss, um die Rechte der Plattformbeschäftigten zu sichern.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Markus Koza die geplante Abschaffung der Bildungskarenz und Bildungsteilzeit, da sie Bildungschancen einschränkt und insbesondere Frauen benachteiligt. Er argumentiert, dass diese Maßnahmen zu höherer Arbeitslosigkeit führen könnten und fordert stattdessen eine Reform, die Bildungsberatung, Qualitätskriterien und gezielte Unterstützung für weniger qualifizierte Gruppen umfasst. Koza appelliert an den Nationalrat, seinen Antrag für eine zielsichere Reform zu unterstützen, um sinnvolle Veränderungen statt planloser Kürzungen zu erreichen.

In seiner Rede adressiert Markus Koza die Diskussionen um Gehaltsabschlüsse im öffentlichen Dienst und widerspricht der Vorstellung, dass es sich dabei um eine Erhöhung von Spitzengehältern handelt. Er betont, dass viele öffentlich Bedienstete, wie Lehrer:innen und Krankenpfleger:innen, normale Angestellte ohne besondere Privilegien sind und ein breites öffentliches Dienstangebot erfordern attraktive Arbeitsbedingungen, um im Wettbewerb mit der Privatwirtschaft bestehen zu können. Koza plädiert gegen eine Nulllohnrunde und für bessere Einkommens- und Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst, um die Rekrutierung qualifizierter Fachkräfte zu sichern.

Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne) begrüßt die Maßnahmen zur dauerhaften Einführung eines Kinderzuschlags für armutsgefährdete Familien und hebt die Verbesserungen für Alleinerzieher:innen hervor. Außerdem bringt er einen Abänderungsantrag ein, der zusätzliche Mittel für Unterstützungsleistungen nach Unwetterkatastrophen im Wohnbereich vorsieht.

Abgeordneter Mag. Markus Koza betont, dass die beschlossene Anpassung der Pensionsregelungen keine Wahlgeschenke, sondern sozialpolitische Notwendigkeiten sind, da sie angemessene Anpassungen an die Inflation darstellen und das Pensionssystem stabilisieren sollen. Er kritisiert zudem die wechselhafte Abschaffung und Wiedereinführung der Erstaufwertung von Pensionen durch SPÖ und FPÖ und fordert realistische und sozial verantwortliche Lösungen für das Pensionssystem.

Abgeordneter Mag. Markus Koza erläuterte, dass mit der Gesetzesänderung auch Personen, die ein nicht einschlägiges Grundstudium und darauf aufbauend ein spezifisches Masterstudium der Sozialpädagogik absolvieren, den Titel Sozialpädagoge bzw. Sozialpädagogin führen dürfen. Zudem wird eine Vereinheitlichung der Altersgrenze für die Ausbildung in Sozialbetreuungsberufen auf 18 Jahre eingeführt und die Kompetenzen für Heimhelferinnen werden erweitert.

Abgeordneter Mag. Markus Koza erläuterte, dass durch die Gesetzesreform die Kostenübernahme für nicht amtliche Sachverständige im Kriegsopferversorgungsgesetz und verwandten Gesetzen ab 1. Januar 2024 sichergestellt wird und personenbezogene Daten von Opfern zur schnelleren Bearbeitung von Hilfsleistungen an das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen übermittelt werden dürfen.

Abgeordneter Mag. Markus Koza betont, dass die elektronische Antragstellung von Arbeitslosengeld den Bürger:innen den Weg zum AMS ersparen kann, dies jedoch keine Verpflichtung darstellt und weiterhin auch eine persönliche Antragstellung möglich ist. Ziel der Maßnahme sei es, die AMS-Mitarbeiter:innen zu entlasten und ihnen mehr Zeit für eine intensivere Betreuung arbeitsloser Menschen zu ermöglichen.

Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne) erklärt, dass die heutige Sozialversicherungsrechtsnovelle eine dringend notwendige Modernisierung der Gesetze darstellt, einschließlich der Anpassung an Gerichtsurteile und gesellschaftliche Entwicklungen, wie die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen im Sozialversicherungsrecht, und betont, dass weitere Anpassungen zukünftig notwendig sein werden.

Abgeordneter Mag. Markus Koza betont in seiner Rede, dass Änderungen im Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz notwendig waren, um den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs zu entsprechen, und argumentiert, dass die neuen, an Deutschland orientierten Strafen angemessen und wirksam seien, um Lohn- und Sozialdumping zu bekämpfen. Er hebt hervor, dass trotz der abgeschafften Kumulation durch die EuGH-Entscheidung das Gesetz nun effektiver gestaltet wurde und weiterhin hohe Strafen verhängt werden können.

Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne) kritisiert die Abwesenheit des Volkskanzlers während der Nationalratssitzung und betont die Wichtigkeit der Beschlussfassung zur Aufstockung des Wohnschirmes um weitere 60 Millionen Euro auf 125 Millionen Euro im Jahr 2024, um dringende Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Wohnbedarf zu gewährleisten.

Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne) begrüßt das neue Gesetz, das die Qualität und Ausbildung in der Sozialarbeit sicherstellt, indem es die Nutzung der Titel „Sozialarbeiter:in“ und „Sozialpädagog:in“ auf entsprechend qualifizierte Personen beschränkt und somit sowohl die professionelle Betreuung von Klient:innen als auch die Wertschätzung der sozialen Arbeit gewährleistet. Er hebt die Wichtigkeit der Mitarbeit von Berufsverbänden und der Arbeiterkammer hervor und sieht das Gesetz als ersten Schritt in Richtung eines umfassenderen Sozialarbeitsberufsgesetzes.

Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne) betont die Bedeutung der Aktualisierung der Berufskrankheitenliste, die heute vier neue Erkrankungen aufnimmt, und stellt klar, dass Berufskrankheiten wichtige versicherungsrechtliche Ansprüche auslösen, während er gleichzeitig hofft, dass zukünftige Anpassungen schneller erfolgen.

Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne) betont, dass es essentiell ist, Arbeitslosen eine bessere soziale Absicherung zu bieten, um ihnen längere Ausbildungsmaßnahmen und somit eine nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen, und kritisiert hierbei die ablehnende Haltung der NEOS und der Sozialdemokratie zu den vorgeschlagenen Maßnahmen. Er unterstützt außerdem einen Abänderungsantrag zur Anhebung des Schulungszuschlags im Jahr 2024.