In seiner Rede betont Abgeordneter Markus Koza von den Grünen die Vorteile der Einführung der Teilpension als eine intelligente Möglichkeit, Arbeit und Pension zu verbinden, und unterstützt diese Maßnahme. Er kritisiert jedoch die gleichzeitige Verkürzung und Erschwerung der Altersteilzeit, da dies insbesondere Frauen in Pflege- und Sozialberufen benachteiligt und das Ziel, Arbeitnehmer:innen länger und gesünder im Erwerbsleben zu halten, untergräbt. Zudem äußert er Bedenken über den neuen Nachhaltigkeitsmechanismus und dessen potenzielle Auswirkungen auf zukünftige Pensionsausgaben.

In seiner Rede korrigiert Abgeordneter Markus Koza die Aussage, dass in den letzten fünf Jahren nichts unternommen wurde, um das effektive Pensionsantrittsalter zu erhöhen. Er hebt hervor, dass die Abschlagsfreiheit für Langzeitversicherte abgeschafft, das Zuschlagssystem für längeres Arbeiten verbessert und die geblockte Altersteilzeit schrittweise abgeschafft wurden, was insbesondere bei den NEOS Zustimmung fand.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Markus Koza die Aussetzung der Valorisierung von Familienleistungen und des sozialen Drittels sowie die Abschaffung des Klimabonus, was insbesondere Familien mit niedrigen Einkommen hart treffe. Er argumentiert, dass die vorgeschlagenen Ausgleichsmaßnahmen und Sachleistungen die finanziellen Verluste nicht ausgleichen können und plädiert für eine Umverteilung von monetären Leistungen zu Sachleistungen, um alle Familien besser zu unterstützen. Koza bezeichnet das aktuelle Budget als Rückschritt in der Armutsbekämpfung und sozialpolitischen Errungenschaften.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Markus Koza die Aussetzung der Valorisierung von Familienleistungen und des sozialen Drittels sowie die Abschaffung des Klimabonus, was insbesondere Familien mit niedrigen Einkommen hart treffe. Er argumentiert, dass die vorgeschlagenen Ausgleichsmaßnahmen und Sachleistungen die finanziellen Verluste nicht ausgleichen und plädiert für eine Umverteilung von monetären Leistungen zu Sachleistungen, die allen Familien zugutekommen. Koza bezeichnet das aktuelle Budget als Rückschritt in der Armutsbekämpfung und fordert gezielte Maßnahmen zur Unterstützung von Familien und zur Bekämpfung der Kinderarmut.

In seiner Rede lobt Abgeordneter Markus Koza die Fortsetzung verschiedener arbeitsmarktpolitischer Projekte, die auf grüne Initiativen zurückgehen, kritisiert jedoch die Unklarheiten und fehlenden Mittel in der Budgetplanung für die angekündigte Fachkräfteoffensive. Er bemängelt insbesondere, dass die versprochenen zusätzlichen 390 Millionen Euro für das AMS nicht auffindbar sind und dass die Ausgaben für Qualifikationsmaßnahmen pro Arbeitslosen in den kommenden Jahren inflationsbereinigt sinken werden.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Markus Koza die Diskrepanz zwischen den eingeführten sozialen Maßnahmen und den erheblichen Einsparungen, die einkommensschwache Haushalte betreffen. Er hebt hervor, dass die finanziellen Kürzungen, insbesondere bei Maßnahmen wie dem Klimabonus und der Valorisierung von Familien- und Sozialleistungen, die positiven Effekte der neuen Maßnahmen bei weitem übersteigen. Zudem äußert er Skepsis gegenüber dem neu eingerichteten „Fonds zur Armutsbekämpfung und Sozialen Innovation“, da dieser ohne öffentliche Gelder auskommen soll.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Markus Koza die Kürzungen und Streichungen von Sozialleistungen, die einkommensschwache Haushalte besonders hart treffen, und stellt diese Einsparungen den neuen Maßnahmen wie dem zweiten Kindergartenjahr und dem Unterhaltsfonds gegenüber, die er zwar als positiv, aber unzureichend im Vergleich zu den Einsparungen empfindet. Er hinterfragt zudem die Finanzierung des neu eingerichteten „Fonds zur Armutsbekämpfung und Sozialen Innovation“, der ohne öffentliche Gelder auskommen soll, und äußert Zweifel an dessen Wirksamkeit.

In seiner Rede lobt Abgeordneter Markus Koza die Fortsetzung verschiedener arbeitsmarktpolitischer Projekte, die auf grüne Initiativen zurückgehen, kritisiert jedoch die Unklarheiten und fehlenden Mittel in der Budgetplanung für die angekündigte Fachkräfteoffensive. Er bemängelt, dass die versprochenen zusätzlichen 390 Millionen Euro nicht auffindbar sind und die Ausgaben für Qualifikationsmaßnahmen pro Arbeitslosen in den kommenden Jahren inflationsbereinigt sinken werden.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Markus Koza das Budget der österreichischen Regierung als rückschrittlich in der Armutsbekämpfung und bei sozialen Errungenschaften. Er hebt hervor, dass Maßnahmen wie die Streichung des Klimabonus und die Aussetzung der Valorisierung von Familien- und Sozialleistungen soziale Härten verursachen. Koza schlägt Alternativen vor, darunter ein Bonus-Malus-System zur Förderung der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer:innen und eine Kindergrundsicherung, um soziale Gerechtigkeit zu fördern.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Markus Koza das Budget der österreichischen Regierung als rückschrittlich in der Armutsbekämpfung und bei sozialen Errungenschaften. Er hebt hervor, dass Maßnahmen wie die Streichung des Klimabonus und die Aussetzung der Valorisierung von Familien- und Sozialleistungen soziale Härten verursachen. Koza schlägt Alternativen wie eine Kindergrundsicherung und ein Bonus-Malus-System zur Förderung der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer:innen vor und bringt entsprechende Anträge ein.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Markus Koza die ungleiche Verteilung der Sparmaßnahmen im Budget, die vor allem Familien mit niedrigem Einkommen und vielen Kindern treffen, während Besserverdienende verschont bleiben. Er hebt hervor, dass die geplanten Maßnahmen, wie die Einführung einer Sondersteuer für arbeitende Pensionisten und die Reduzierung der Sozialbeiträge für Unternehmen, die ältere Arbeitnehmer einstellen, kontraproduktiv sind und die soziale Ungerechtigkeit verstärken. Koza fordert stattdessen eine gerechtere Verteilung der Lasten und betont die Notwendigkeit, den Konsum durch Entlastung der unteren Einkommensschichten zu fördern.

In seiner Rede betont Abgeordneter Markus Koza die Notwendigkeit von Klimainvestitionen, um den Reformstau im Klimaschutz zu überwinden und gleichzeitig wirtschaftliche und soziale Vorteile zu erzielen. Er weist darauf hin, dass das Budgetdefizit nicht durch Klimaschutzmaßnahmen verursacht wird, sondern andere wirtschaftliche Gründe hat. Zudem spricht er sich für Maßnahmen zur Bekämpfung der Energiearmut aus, wie die Einführung eines Sozialtarifs für einkommensarme Haushalte, finanziert durch eine Abgabe der Energieversorger.

In seiner Rede thematisiert Abgeordneter Markus Koza die geplante Umstellung von Lieferando auf freie Dienstverträge, was für über 900 Beschäftigte den Verlust von arbeitsrechtlichen Schutzmaßnahmen wie Mindestlohn und bezahltem Urlaub bedeutet. Er kritisiert diese Praxis als Lohn- und Sozialdumping und fordert die rasche Umsetzung der EU-Richtlinie zur Plattformarbeit, um faire Arbeitsbedingungen zu gewährleisten. Koza betont, dass die Bundesregierung schnell handeln muss, um die Rechte der Plattformbeschäftigten zu sichern.

In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Markus Koza die geplante Abschaffung der Bildungskarenz und Bildungsteilzeit, da sie Bildungschancen einschränkt und insbesondere Frauen benachteiligt. Er argumentiert, dass diese Maßnahmen zu höherer Arbeitslosigkeit führen könnten und fordert stattdessen eine Reform, die Bildungsberatung, Qualitätskriterien und gezielte Unterstützung für weniger qualifizierte Gruppen umfasst. Koza appelliert an den Nationalrat, seinen Antrag für eine zielsichere Reform zu unterstützen, um sinnvolle Veränderungen statt planloser Kürzungen zu erreichen.

In seiner Rede adressiert Markus Koza die Diskussionen um Gehaltsabschlüsse im öffentlichen Dienst und widerspricht der Vorstellung, dass es sich dabei um eine Erhöhung von Spitzengehältern handelt. Er betont, dass viele öffentlich Bedienstete, wie Lehrer:innen und Krankenpfleger:innen, normale Angestellte ohne besondere Privilegien sind und ein breites öffentliches Dienstangebot erfordern attraktive Arbeitsbedingungen, um im Wettbewerb mit der Privatwirtschaft bestehen zu können. Koza plädiert gegen eine Nulllohnrunde und für bessere Einkommens- und Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst, um die Rekrutierung qualifizierter Fachkräfte zu sichern.

Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne) begrüßt die Maßnahmen zur dauerhaften Einführung eines Kinderzuschlags für armutsgefährdete Familien und hebt die Verbesserungen für Alleinerzieher:innen hervor. Außerdem bringt er einen Abänderungsantrag ein, der zusätzliche Mittel für Unterstützungsleistungen nach Unwetterkatastrophen im Wohnbereich vorsieht.

Abgeordneter Mag. Markus Koza betont, dass die beschlossene Anpassung der Pensionsregelungen keine Wahlgeschenke, sondern sozialpolitische Notwendigkeiten sind, da sie angemessene Anpassungen an die Inflation darstellen und das Pensionssystem stabilisieren sollen. Er kritisiert zudem die wechselhafte Abschaffung und Wiedereinführung der Erstaufwertung von Pensionen durch SPÖ und FPÖ und fordert realistische und sozial verantwortliche Lösungen für das Pensionssystem.

Abgeordneter Mag. Markus Koza erläuterte, dass mit der Gesetzesänderung auch Personen, die ein nicht einschlägiges Grundstudium und darauf aufbauend ein spezifisches Masterstudium der Sozialpädagogik absolvieren, den Titel Sozialpädagoge bzw. Sozialpädagogin führen dürfen. Zudem wird eine Vereinheitlichung der Altersgrenze für die Ausbildung in Sozialbetreuungsberufen auf 18 Jahre eingeführt und die Kompetenzen für Heimhelferinnen werden erweitert.

Abgeordneter Mag. Markus Koza erläuterte, dass durch die Gesetzesreform die Kostenübernahme für nicht amtliche Sachverständige im Kriegsopferversorgungsgesetz und verwandten Gesetzen ab 1. Januar 2024 sichergestellt wird und personenbezogene Daten von Opfern zur schnelleren Bearbeitung von Hilfsleistungen an das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen übermittelt werden dürfen.

Abgeordneter Mag. Markus Koza betont, dass die elektronische Antragstellung von Arbeitslosengeld den Bürger:innen den Weg zum AMS ersparen kann, dies jedoch keine Verpflichtung darstellt und weiterhin auch eine persönliche Antragstellung möglich ist. Ziel der Maßnahme sei es, die AMS-Mitarbeiter:innen zu entlasten und ihnen mehr Zeit für eine intensivere Betreuung arbeitsloser Menschen zu ermöglichen.