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11.12.2025
Bildung
Kurz gesagt
Der österreichische Nationalrat hat beschlossen, dass Schülerinnen unter 14 Jahren in Schulen kein Kopftuch tragen dürfen und bei Verstößen Gespräche mit den Erziehungsberechtigten und Schulbehörden stattfinden müssen; zudem werden Regelungen zur Suspendierung und zum Ausschluss von Schülern bei schwerwiegendem Fehlverhalten eingeführt.Ausführlicher
Der österreichische Nationalrat hat beschlossen, das Schulunterrichtsgesetz, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985 und das Privatschulgesetz zu ändern. Eine der wichtigsten Änderungen betrifft das Tragen von Kopftüchern in Schulen: Mädchen unter 14 Jahren ist es untersagt, in der Schule ein Kopftuch zu tragen, das nach islamischen Traditionen das Haupt verhüllt. Bei Verstößen gegen dieses Verbot sind Gespräche mit der Schulleitung und den Erziehungsberechtigten vorgesehen, und bei wiederholten Verstößen kann die Schulbehörde eingeschaltet werden. Eine weitere bedeutende Änderung betrifft die Suspendierung von Schülerinnen und Schülern bei Gefahr im Verzug, etwa bei Gewalt oder Bedrohungen. In solchen Fällen kann die Schulbehörde auf Antrag der Schulleitung eine Suspendierung aussprechen. Während der Suspendierung müssen die betroffenen Schülerinnen und Schüler an Reintegrationsmaßnahmen teilnehmen, die psychosoziale Unterstützung und Unterrichtseinheiten umfassen können. Zusätzlich wird das Verfahren zum Ausschluss von Schülerinnen und Schülern aus der Schule klarer geregelt. Ein Ausschluss kann erfolgen, wenn schwerwiegende Pflichtverletzungen vorliegen oder das Verhalten eine dauerhafte Gefährdung für andere darstellt. Vor einem Ausschluss müssen die Schülerinnen und Schüler sowie deren Erziehungsberechtigte die Möglichkeit zur Stellungnahme erhalten. Schließlich werden auch die Strafen für Erziehungsberechtigte verschärft, die ihre Pflichten nicht erfüllen, etwa wenn sie nicht an verpflichtenden Gesprächen teilnehmen oder das Kopftuchverbot nicht durchsetzen. In solchen Fällen können Geldstrafen verhängt werden. Diese Änderungen treten größtenteils im September 2026 in Kraft.
Klassifizierungen
Schlagwörter
Reden
Eine Übersicht der Reden von Abgeordneten zu diesem Beschluss im Nationalrat. Die Pro- und
Contra-Daten sind dem Datensatz des Parlaments entnommen und entsprechen nicht zwangsläufig
dem Abstimmungsverhalten der Partei.
11.12.2025 - 4 minuten
In ihrer Rede begrüßt Abgeordnete Ricarda Berger das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren als einen notwendigen Schritt, um die Freiheit der Mädchen zu schützen und extremistische Strukturen des politischen Islam in Schulen zu bekämpfen. Sie kritisiert jedoch, dass die Maßnahmen nicht weit genug gehen, und fordert ein umfassenderes Verbot, das auch Lehrerinnen und andere Bereiche betrifft, in denen Neutralität und Sicherheit gewährleistet sein müssen.
leidenschaftlichformalüberzeugendargumentativpräzisekonstruktivintensiv
11.12.2025 - 3 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In ihrer Rede betont Fiona Fiedler die Bedeutung der Schule für die persönliche und soziale Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und hebt hervor, dass psychische Gesundheit ein zentrales Thema ist, das durch internationale Krisen, Mobbing und Social Media verstärkt wird. Sie plädiert für eine frühzeitige Prävention und Intervention, um Belastungen zu erkennen und zu bewältigen, und kündigt den Ausbau von Unterstützungsstrukturen wie Schulpsychologie und Sozialarbeit an, um ein sicheres Lernumfeld zu schaffen. Ziel ist es, ein modernes Bildungssystem mit starker psychosozialer Infrastruktur zu etablieren, das Sicherheit, Chancengerechtigkeit und Unterstützung bietet.
formalüberzeugendoptimistischargumentativpräzisehöflichkonstruktiv
11.12.2025 - 5 minuten
In seiner Rede begrüßt Abgeordneter Hermann Brückl das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in Schulen als Schutzmaßnahme, um deren selbstbestimmte Entwicklung zu fördern. Er kritisiert jedoch, dass Lehrerinnen und Schulpersonal weiterhin Kopftücher tragen dürfen, was er als inakzeptabel ansieht, da es die Neutralität und die Vermittlung der Grundwerte der Republik beeinträchtige. Brückl sieht das Verbot als unzureichend und fordert umfassendere Maßnahmen zur Bewältigung der zugrunde liegenden Probleme im Bildungssystem.
leidenschaftlichformalüberzeugendpessimistischargumentativpräzisedestruktivintensiv
11.12.2025 - 4 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Mag. Heinrich Himmer die Bedeutung der Suspendierungsbegleitung und Perspektivengespräche, die im Rahmen der neuen Gesetzesänderungen eingeführt werden. Diese Maßnahmen sollen Schülerinnen und Schüler unterstützen, indem sie psychosoziale Unterstützung und Reintegrationsmaßnahmen bieten, um ihnen trotz Suspendierung eine erfolgreiche Bildungslaufbahn zu ermöglichen. Himmer hebt hervor, dass diese Ansätze eine Verbesserung für Kinder und junge Menschen darstellen, indem sie ihnen Chancen bieten und sie nicht nur durch Verbote einschränken.
leidenschaftlichüberzeugendoptimistischargumentativpräzisehöflichkonstruktivintensiv
11.12.2025 - 3 minuten
Bezug zu Beschluss in Rede mittels KI nicht auffindbar
In ihrer Rede kritisiert Abgeordnete Petra Tanzler den 9-Punkte-Maßnahmenkatalog der FPÖ zur Gewaltprävention an Schulen, da viele der vorgeschlagenen Maßnahmen bereits existieren oder in Vorbereitung sind. Sie hebt hervor, dass die Regierung bereits umfassende Programme zur Gewalt- und Mobbingprävention umsetzt, darunter Workshops und Kooperationen mit der Polizei, und betont die Wichtigkeit von Unterstützung für Lehrkräfte und die Umsetzung von Kinderschutzkonzepten. Abschließend dankt sie den Kolleginnen und Kollegen für ihre Arbeit und wünscht ein frohes Weihnachtsfest.
formalüberzeugendpräzisehöflichkonstruktiv
11.12.2025 - 3 minuten
In ihrer Rede kritisiert Abgeordnete Lisa Schuch-Gubik das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren als unzureichend und bezeichnet es als einen kleinen Schritt in die richtige Richtung, der das Problem nicht lösen wird. Sie fordert ein umfassenderes Verbot des politischen Islams in Schulen, einschließlich eines Verbots für Lehrerinnen, Kopftücher zu tragen, und sieht die aktuellen Maßnahmen als Kapitulation vor dem politischen Islam.
leidenschaftlichüberzeugendpessimistischargumentativpräziseunhöflichdestruktivintensiv
11.12.2025 - 6 minuten
In ihrer Rede betont Abgeordnete Agnes Totter die Bedeutung der Schulrechtsnovelle für mehr Sicherheit und Chancengerechtigkeit in Schulen, insbesondere durch die Einführung von strukturierten Unterstützungsmaßnahmen für suspendierte Schülerinnen und Schüler sowie die Einbindung der Eltern in den Erziehungsprozess. Sie hebt das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren hervor, das als Maßnahme zur Förderung eines fairen und gleichberechtigten Miteinanders und zum Schutz der Entwicklung junger Mädchen eingeführt wird.
formalüberzeugendoptimistischargumentativpräzisehöflichkonstruktiv
11.12.2025 - 5 minuten
In ihrer Rede äußert Sigrid Maurer Bedenken hinsichtlich des Kopftuchverbots für Mädchen unter 14 Jahren in Schulen, da sie der Meinung ist, dass das vorgelegte Gesetz verfassungswidrig sei. Sie unterstützt jedoch die Maßnahmen zur Suspendierungsbegleitung und Perspektivengespräche, kritisiert aber die Abschaffung des Mitbestimmungsrechts der Schüler:innenvertretung beim Ausschluss von Schüler:innen als eine Einschränkung der Demokratie an Schulen.
leidenschaftlichformalüberzeugendargumentativpräzisekonstruktivintensiv
11.12.2025 - 3 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Christian Oxonitsch, dass das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren nicht das zentrale Problem löst, sondern vielmehr die Qualität der pädagogischen Arbeit und die Stärkung von Mädchen und Burschen im Vordergrund stehen sollten. Er kritisiert, dass die vorherige Regierung kein verfassungskonformes Gesetz zustande gebracht hat, und hebt hervor, dass das neue Gesetz durch begleitende Maßnahmen qualitativ abgehoben ist. Oxonitsch unterstreicht, dass Sicherheit in Schulen nicht durch Stigmatisierung, sondern durch pädagogische Projekte erreicht werden sollte.
leidenschaftlichüberzeugendargumentativpräzisekonstruktivintensiv
11.12.2025 - 7 minuten
In ihrer Rede betont Bundesministerin Claudia Plakolm die Bedeutung des Kopftuchverbots für Mädchen unter 14 Jahren in Schulen als Maßnahme zum Schutz vor Unterdrückung und zur Förderung von Freiheit und Selbstbestimmung. Sie hebt hervor, dass das Gesetz auf breiten politischen Konsens stößt und durch eine fundierte rechtliche Grundlage sowie begleitende Maßnahmen unterstützt wird, um die Gleichberechtigung in Schulen zu fördern. Plakolm unterstreicht, dass das Gesetz rechtlich solide ist und Eingriffe in die Religionsfreiheit zulässig sind, wenn sie sachlich gerechtfertigt und verhältnismäßig sind.
leidenschaftlichformalüberzeugendoptimistischargumentativpräzisehöflichkonstruktivintensiv
11.12.2025 - 3 minuten
In ihrer Rede bezieht sich Abgeordnete Henrike Brandstötter auf das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren und argumentiert, dass dieses Verbot dazu dient, Mädchen in ihrer Freiheit zu schützen und ihnen die Möglichkeit zu geben, ihre eigene Identität zu entdecken, ohne von sozialen oder religiösen Erwartungen beeinflusst zu werden. Sie betont, dass das Verbot nicht die Religion verdrängen soll, sondern den Schutz der Kinder in den Vordergrund stellt und die freie Entscheidung erwachsener Frauen respektiert.
leidenschaftlichformalüberzeugendoptimistischargumentativpräzisehöflichkonstruktivintensiv
11.12.2025 - 4 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Mag. Ernst Gödl die Notwendigkeit des Kopftuchverbots für Mädchen unter 14 Jahren in Schulen, um sie vor sozialem Druck und zugewiesenen Geschlechterrollen zu schützen. Er argumentiert, dass das Verbot nicht gegen die Religionsfreiheit verstößt, da es keine religiöse Verpflichtung für Kinder gibt, ein Kopftuch zu tragen, und verweist auf Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die solche Verbote im schulischen Kontext erlauben, wenn sie dem Schutz der Rechte anderer dienen. Gödl hebt hervor, dass die Regelung aus Verantwortung und Solidarität mit den Schwächsten getroffen wird, um die Selbstbestimmung junger Mädchen zu fördern.
leidenschaftlichformalüberzeugendargumentativpräzisekonstruktivintensiv
11.12.2025 - 7 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Mag. Yannick Shetty die Bedeutung der neuen Regelungen zur Suspendierungsbegleitung, die sicherstellen sollen, dass Kinder nicht fallen gelassen werden, sondern Unterstützung erhalten, um wieder auf den richtigen Weg zu kommen. Er spricht sich zudem für das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren aus, um deren Freiheit zu schützen und eine toxische Debatte zu beenden. Shetty hebt hervor, dass das Gesetz grundrechtlich überarbeitet wurde und begleitende Maßnahmen vorsieht, um patriarchale Strukturen zu bekämpfen.
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11.12.2025 - 5 minuten
In seiner Rede unterstützt Abgeordneter Mag. Dr. Rudolf Taschner das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in Schulen, das im neuen Gesetz verankert ist. Er betont, dass das Verbot ein wichtiges Symbol gegen die Unterdrückung darstellt und im Einklang mit den Prinzipien der Aufklärung steht. Taschner hebt hervor, dass die ÖVP seit 2019 für dieses Verbot eintritt und es als einen bedeutenden Schritt zur Förderung der Freiheit und Gleichberechtigung sieht.
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11.12.2025 - 4 minuten
In ihrer Rede betont Abgeordnete Mag. Martina von Künsberg Sarre die Bedeutung der neuen Regelung zur verpflichtenden pädagogischen und psychosozialen Begleitung von suspendierten Schülerinnen und Schülern. Sie hebt hervor, dass diese Maßnahme dazu beitragen soll, die Ursachen für problematisches Verhalten zu klären und die Reintegration der betroffenen Kinder in die Schule zu fördern. Zudem unterstreicht sie die Wichtigkeit der aktiven Einbindung der Eltern in diesen Prozess.
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11.12.2025 - 4 minuten
In ihrer Rede kritisiert Abgeordnete Barbara Neßler das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren, das im neuen Gesetz verankert ist, und betont, dass es ein gesellschaftspolitisches Problem auf dem Rücken junger Mädchen austrägt. Sie äußert Bedenken, dass das Gesetz verfassungswidrig sein könnte und fordert, dass die Regierung umfassendere Maßnahmen zur Unterstützung von Lehrpersonen und zur Prävention von Radikalisierung in Schulen ergreifen sollte, anstatt sich nur auf Strafen zu konzentrieren.
leidenschaftlichüberzeugendargumentativpräzisekonstruktivintensiv
11.12.2025 - 3 minuten
In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Wendelin Mölzer das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren als reine Symptombekämpfung und nicht als Lösung der zugrunde liegenden Probleme im Bildungssystem. Er bemängelt, dass das Verbot nicht in den Verfassungsrang erhoben wird, was er der SPÖ anlastet, die dies aus Rücksicht auf ihre muslimischen Wähler in Wien verhindere. Mölzer betont, dass das Gesetz allein nicht ausreiche, um die Herausforderungen im Schulsystem zu bewältigen.
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11.12.2025 - 7 minuten
In seiner Rede betont Christoph Wiederkehr die Bedeutung der neuen Maßnahmen zur Schaffung eines angstfreien und gewaltfreien Schulumfelds, insbesondere durch die Einführung von Suspendierungsbegleitungen und Perspektivengesprächen für Schülerinnen und Schüler, die von der Schule ausgeschlossen werden. Er hebt das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren hervor, das als Abwägung zwischen Religionsfreiheit und dem Recht auf persönliche Entfaltung gesehen wird, und erklärt, dass es klare Eskalationsstufen und Begleitmaßnahmen gibt, um die Einhaltung des Verbots zu gewährleisten.
formalüberzeugendoptimistischargumentativpräzisehöflichkonstruktivintensiv
11.12.2025 - 4 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Nico Marchetti die Wichtigkeit des Kopftuchverbots für Mädchen unter 14 Jahren in Schulen, da es eine Abwägung zwischen Religionsfreiheit und Kinderschutz darstellt, wobei der Schutz der Kinderrechte für die ÖVP Priorität hat. Er hebt hervor, dass die Umsetzung des Verbots nicht den Lehrern, sondern der Schulleitung obliegt, um die Praktikabilität der Regelung zu gewährleisten. Abschließend unterstreicht er die symbolische Bedeutung des Verbots als klares Zeichen gegen Extremismus und für die Priorisierung der Kinderrechte in Schulen.
leidenschaftlichüberzeugendoptimistischargumentativpräzisekonstruktivintensiv
11.12.2025 - 4 minuten
In seiner Rede kritisiert Abgeordneter Christoph Steiner das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren als unzureichend und fordert, dass das Verbot auch für Lehrerinnen und das gesamte schulische Personal gelten sollte. Er hinterfragt, warum das Gesetz nicht als Verfassungsgesetz verabschiedet wird, obwohl es angeblich breite Unterstützung in der Bevölkerung und im Parlament gibt. Steiner bringt einen Entschließungsantrag ein, der ein umfassenderes Kopftuchverbot für das schulische Personal fordert.
leidenschaftlichüberzeugendargumentativpräzisekonstruktivintensiv
11.12.2025 - 3 minuten
In seiner Rede betont Abgeordneter Paul Stich die Bedeutung der Neuregelung der Suspendierungsbegleitungen, die sicherstellen soll, dass Kinder während einer Suspendierung an Reintegrationsprogrammen teilnehmen, um sie nicht aus dem Bildungssystem herausfallen zu lassen. Er hebt hervor, dass für diese Programme im Jahr 2026 drei Millionen Euro vorgesehen sind, um sozialpädagogische Betreuung zu gewährleisten. Zudem spricht er sich gegen eine einseitige bildungspolitische Diskussion aus und betont, dass die Maßnahmen der Regierung auf die Lebensrealität in Schulen abzielen.
präziseformalüberzeugendargumentativhöflichkonstruktiv
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